Während einer Diskussion mit Abgeordneten der Delegation der Autonomen Region Guangxi der Zhuang auf der fünften Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses forderte Chinas Premier Li Keqiang unter anderem mehr Unterstützung für die Marktteilnehmer, um das Beschäftigungsniveau stabil zu halten. Außerdem solle die südwestchinesische Region das Potenzial des RCEP-Abkommens voll ausschöpfen und stärker mit ASEAN kooperieren.

Liuzhou, Hauptstadt der Autonomen Region Guangxi der Zhuang aus der Vogelperspektive (Foto: Xinhua)

Premierminister Li Keqiang betonte, dass Chinas Entwicklung in diesem Jahr mit Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert sein werde, und rief daher zu noch größeren Anstrengungen auf, um die Marktteilnehmer zu unterstützen, die Beschäftigung zu stabilisieren und das Wohlergehen der Menschen zu sichern.

Li machte diese Äußerungen am Sonntag während einer Diskussion mit Abgeordneten der Delegation der Autonomen Region Guangxi der Zhuang auf der fünften Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK). Er war 2018 vom Volkskongress der autonomen Region zum Abgeordneten für den 13. Nationalen Volkskongress gewählt worden.

Li forderte die autonome Region auf, die nationale Politik zu nutzen und ihr eigenes Potenzial voll auszuschöpfen, um eine gesunde und nachhaltige sozioökonomische Entwicklung anzustreben. Er wies auch darauf hin, dass Guangxi noch viel Raum für die Entwicklung der Industrialisierung und Urbanisierung habe, und forderte die Region auf, die Strategie zur Steigerung der Binnennachfrage korrekt umzusetzen. Auch gelte es für Guangxi, die Chancen, die sich aus der Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (RCEP), des größten Freihandelsabkommens der Welt, ergeben, zu nutzen und die Öffnung und Zusammenarbeit mit den ASEAN-Ländern zu verstärken.

Es sollten zudem Anstrengungen unternommen werden, um die speziellen Industrien der Region und vor allem die Sektoren, in denen sie über Wettbewerbsvorteile verfügt, zu entwickeln und weiter auszubauen, ihre Stärken im Bereich der sauberen Energie und der forstwirtschaftlichen Ressourcen voll auszuschöpfen und einen größeren Beitrag zur Gewährleistung der Energiesicherheit des Landes und zur Förderung einer umweltfreundlichen Entwicklung zu leisten, betonte er.

Der Premierminister hob überdies hervor, wie wichtig die Sicherung von Arbeitsplätzen für das Wohlergehen der Menschen und den nationalen Wohlstand sei. In ganz China gebe es etwa 150 Millionen Marktteilnehmer, die für eine stabile Beschäftigung sorgen. Es sei notwendig, diese Unternehmen durch makroökonomische Maßnahmen wie Steuererleichterungen und -rückerstattungen stärker zu unterstützen, insbesondere kleine und kleinste Unternehmen und wichtige Produzenten.

Er drängte auch darauf, das Wohlergehen der Menschen zu sichern und zu verbessern, die Errungenschaften bei der Armutsbekämpfung zu konsolidieren und auszubauen, die Schulpflicht kontinuierlich zu stärken, die Gesundheitsversorgung an der Basis zu verbessern und das Angebot an erschwinglichem Wohnraum zu erhöhen.