Der Rechenschaftsbericht des Chinesischen Obersten Volksgerichts ist am Dienstag veröffentlicht worden. Darin heißt es, 2021 lägen schwere strafrechtliche Verbrechen in acht Kategorien in China kontinuierlich auf einem niedrigen Niveau. Damit gehöre China weltweit zu den sichersten Ländern.

Ferner wird im Bericht darauf hingewiesen, im vergangenen Jahr hätten Volksgerichte rechtmäßig Todesurteile gegen Verbrechen zur schweren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und schweren Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung gefällt. Damit werde die Autorität der Rechtsstaatlichkeit unbeirrt gewahrt. Darüber hinaus habe das Oberste Volksgericht Verbrechen wie Aufhetzung zum Sturz der Regierung des Staats, Spionage und illegale Sekten streng bestraft.

Laut dem Bericht habe das Oberste Volksgericht im vergangenen Jahr Korruption rechtmäßig bestraft. Flüchtige korrupte Verbrecher, egal wie weit sie auch geflohen seien, würden zur Rechenschaft gezogen. Insgesamt seien 23.000 Fälle von Unterschlagung, Bestechung und Amtsmissbrauch aufgeklärt, und Schmiergelder in Höhe von 59,66 Milliarden Yuan beschlagnahmt worden.