Inspektion in Hainan
Xi Jinping betont Beschleunigung des Aufbaus des Freihandelshafens
Am Mittwochvormittag hat sich der chinesische Staatspräsident Xi Jinping einen Bericht über die Arbeit des Parteikomitees und der Regierung der Provinz Hainan angehört, nachdem er eine Ausstellung über die Ergebnisse der umfassenden Vertiefung der Reform und Öffnung Hainans und den Bau eines Freihandelshafens chinesischer Prägung besucht hatte.
Xi wies darauf hin, es handele sich bei der Förderung des Baus eines Freihandelshafens um ein kompliziertes Systemprojekt. Deswegen solle man sich mental und arbeitsmäßig auf einen langfristigen Kampf einstellen. Man solle den Gesamtplan für den Bau des Freihandelshafens von Hainan und das Gesetz über den Freihandelshafen von Hainan weiter umsetzen und den Mechanismus zur Förderung der Arbeit verstärken, bei dem „das Zentralkomitee der Partei koordiniert, die Behörden Unterstützung leisten und die Provinzebene die Umsetzung garantiert“, um die reibungslose Fertigstellung und den planmäßigen Betrieb des Freihandelshafens von Hainan sicherzustellen.
Xi bekräftigte, das Konzept der neuartigen Entwicklung und die Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung seien der grundlegende Ausweg zur besseren Entwicklung der Provinz Hainan. Man solle sich auf die Entwicklung des Tourismus, der modernen Dienstleistungsindustrie, der High-Tech-Industrie, der tropischen effizienten Landwirtschaft konzentrieren und den Aufbau eines modernen Industriesystems beschleunigen.
Xi Jinping fügte hinzu, dass die Strukturreform der Landwirtschaft auf der Angebotsseite intensiv gefördert werden sollte. Der Kampf gegen die Umweltverschmutzung solle gründlich geführt werden. Zudem gelte es, den Aufbau einer nationalen Pilotzone für die ökologische Zivilisation konsequent zu fördern. Der tropische Regenwald-Nationalpark sei ein nationaler Schatz. Seine strategische Bedeutung für das Land sollte voll und ganz verstanden werden.
Xi Jinping erklärte ferner, die dringenden Probleme des Volkes sollten gelöst und Wege zur Erreichung des gemeinsamen Wohlstands aktiv erkundet werden. Der Mechanismus zur Sicherstellung der Versorgung und zur Stabilisierung der Preise für wichtige Güter des Lebensunterhalts solle verbessert werden, während die Bildungspolitik der Partei umfassend umgesetzt und eine ausgewogene Entwicklung der Schulpflicht in Städten und ländlichen Gebieten gefördert werden sollten.
Xi wies darauf hin, die derzeitige weltweite COVID-19-Pandemie sei immer noch sehr ernsthaft. Deshalb dürfe man bei der Prävention und Bekämpfung nicht nachlassen. Beharrlichkeit führe zum Sieg. Man solle dem Volk und der Gesundheit des Volkes die oberste Priorität einräumen. Es gelte, die Eindringung des Coronavirus ins Land und dessen neue Ausbrüche innerhalb des Landes weiterhin zu verhindern sowie auf der wissenschaftlichen, gezielten und dynamischen Null-COVID-Politik zu bestehen. Zudem sollten verschiedene Notfallpläne vervollständigt und die Maßnahmen zur normalisierten Prävention und Kontrolle umgesetzt werden, um die Auswirkungen der Pandemie auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu minimieren, so der chinesische Staatspräsident.