von Oliver Eschke, Beijing 

John Lee Ka-chiu (Foto: Xinhua)

Bereits vor dem 8. Mai 2022 hat John Lee Ka-chiu eine beispiellose Karriere in Chinas Sonderverwaltungszone Hongkong hingelegt. Lee war über 30 Jahre lang eine führende Figur in der lokalen Polizeibehörde. Später wurde er Sicherheitschef und dann Chefsekretär für die Verwaltung Hongkongs. Nachdem Carrie Lam nun ihren Rücktritt erklärt hatte, hat er diesen Sonntag Wahl zum Chefadministrator der Sonderverwaltungszone Hongkong gewonnen. Aus „Loyalität zum Land und seiner Liebe für Hongkong“ habe er sich entschieden, zur Wahl anzutreten, die er dann auch mit 1416 Stimmen gewann.

Lee hat bereits viel geleistet für seine Heimat: 2019 übernahm er als Sicherheitschef die Führung in der Bekämpfung der sozialen Unruhen in der Sonderverwaltungszone. In diesem entscheidenden Moment für Hongkong hat er bewiesen, dass er in der Lage ist, die Führung zu übernehmen und im Dienste seines Heimatlandes für Stabilität und eine gerechte soziale Entwicklung zu sorgen.

Das wird nun auch seine Aufgabe für die nächsten Jahre sein. Hongkong wurde vor allem in den letzten Wochen hart getroffen von der COVID-19-Pandemie, weshalb auch die Wirtschaft stark gelitten hat. Dasselbe gilt für den Immobilienmarkt, den der zukünftige Regierungschef nun wieder stabilisieren muss. Auch für in den USA gelistete chinesische Unternehmen muss die Hongkonger Börse angesichts des aggressiven Vorgehens der US-Regierung ein stabiler Hafen bleiben. Als wichtiges Bindeglied zwischen dem chinesischen Festland und anderen Ländern ist Hongkong ein essentielles Element in Chinas Wirtschaftsmodell des „dualen Kreislaufes“. Die dortige Wirtschaft setzt deshalb auch große Hoffnungen in den neuen Regierungschef: „Die (Wirtschafts) Kammer freut sich darauf, mit der neuen Regierung zusammenzuarbeiten, um Hongkong dabei zu helfen, sich von der Pandemie zu erholen und seine Position als führendes Wirtschaftszentrum in Asien zu stärken“, sagte Peter Wong Tung-shun von der lokalen Handelskammer.

Die Erwartungen an ihn sind groß, und in der Vergangenheit hat Lee bereits häufig bewiesen, dass er dem Druck gewachsen ist. Jetzt hat er fünf Jahre Zeit, um sich im höchsten Amt zu beweisen. Man kann mit großer Zuversicht davon ausgehen, dass er gute Arbeit leisten wird.

Hongkong macht weitere Schritte in Richtung Demokratie

Mit der erfolgreichen Wahl des Chefadministrators sowie den Wahlen zum Legislativrat und zum Wahlausschuss im vergangenen Jahr hat Hongkong sein neues Wahlsystem vollständig umgesetzt und das Prinzip „Patrioten verwalten Hongkong" weiter gefestigt.

Als Hongkong noch unter britischer Kolonialherrschaft stand, gab es dort keine Demokratie. Mit der Rückkehr

Hongkongs nach China wurde dann das erste Kapitel der Demokratie aufgeschlagen.

Eine gewisse Zeit lang sabotierten jedoch antichinesische Unruhestifter die Rechtsstaatlichkeit in Hongkong, störten die verfassungsmäßige und soziale Ordnung und versuchten, die Demokratie in Hongkong auf einen falschen Weg zu bringen.

Die Zentralbehörden haben das Wahlsystem in Hongkong in der Folge umgehend und entsprechend den dortigen Gegebenheiten verbessert. Diese Maßnahmen stellen eine kontinuierliche Verbesserung der demokratischen Institutionen Hongkongs dar und haben eine solide Grundlage für die gesunde Entwicklung der Demokratie in der Region geschaffen.

Die Wahl des sechsten Chefadminstrators der Sonderverwaltungszone Hongkong fand in voller Übereinstimmung mit den Gesetzen und Vorschriften sowie in fairer, unparteiischer und offener Weise statt, wodurch die Vorteile des neuen Wahlsystems voll zum Tragen kamen.

Der neu strukturierte Wahlausschuss fußt auf einem breiteren sozialen Fundament. Er ist repräsentativer und weist eine ausgewogenere Beteiligung aller Gesellschaftsschichten auf. Dadurch kann der nach dem neuen System gewählte Chief Executive die allgemeinen und grundlegenden Interessen von Hongkong besser vertreten.

Dank der vollständigen Umsetzung des neuen Wahlsystems wird eine Reihe talentierter Patrioten mit Idealen, einem weiten Horizont, einem ausgeprägten Verantwortungsbewusstsein und hohen Kompetenzen in die Regierungsstruktur der Sonderverwaltungszone einziehen. Sie werden mit der großen Aufgabe betraut sein, die nachhaltige Entwicklung des Prinzips „ein Land, zwei Systeme" zu fördern.

Unter der Führung des sechsten Chefadminstrators und seines Teams wird Hongkong die bestehenden Schwierigkeiten mit Sicherheit überwinden und weiter voranschreiten, um ein neues Kapitel in der erfolgreichen Praxis von „ein Land, zwei Systeme" zu schreiben.