Die Behörden der ostchinesischen Stadt Shanghai haben ihre am 8. April angekündigte Untersuchung gegen die Gerüchteküche im Zusammenhang mit Covid-19 in den sozialen Medien umgesetzt. Sie sperrten 78 WeChat-Gruppen, welche Unwahrheiten zu Vorbeugung und Kontrolle der Covid-19-Epidemie verbreiteten. Insgesamt 46 Nutzer, welche die falschen Informationen als erste veröffentlichten, erhielten eine Strafe im Einklang mit dem Gesetz.

 Archivbild von einer Wohngegend in Shanghai im Lockdown (Foto: Xinhua)

Die Shanghaier Cyberspace-Verwaltung teilte am Dienstag in einer Erklärung auf ihrem offiziellen WeChat-Konto mit, dass die Stadt seit dem Corona-Ausbruch von einer Reihe von Gerüchten betroffen sei.

Die Ministerien für öffentliche Sicherheit haben gegen 25 Gerüchteverbreiter strafrechtliche Zwangsmaßnahmen ergriffen und gegen 48 weitere Personen Verwaltungsstrafen verhängt.

Am 8. April veröffentlichte die Verwaltung auf ihrem offiziellen WeChat-Konto ein Schreiben zu weiteren Ermittlungen gegen die Verbreitung von Gerüchten in sozialen Medien.

Die lokalen Behörden in Shanghai werden gegen diejenigen vorgehen, die böswillig falsche Informationen über die Covid-19-Prävention und -Kontrolle in der Stadt verbreiten. Die Bürger seien aufgefordert, einen guten Cyberspace zu bewahren, hieß es in der Mitteilung.

Der Ankündigung zufolge hatte die Shanghaier Cyberspace-Verwaltung zuvor Beschwerden darüber erhalten, dass einige Internetnutzer Gerüchte und falsche Informationen über die Covid-19-Prävention und -Kontrolle in Shanghai in den sozialen Medien – insbesondere in WeChat-Gruppen – erstellen, veröffentlichen und verbreiten.

Nachdem die örtlichen Behörden Berichte von Netizens erhalten und diese überprüft hatten, stellten sie fest, dass es sich bei den in den sozialen Medien kursierenden Behauptungen um Falschinformationen handelt.

Diese sind zum Beispiel, dass „Pässe und französische Aufenthaltsgenehmigungen am Flughafen beschlagnahmt wurden“, „ein Beamter im Huangpu-Bezirk in Zusammenhang mit seiner Zustimmung zum Nukleinsäuretest der Anwohner entlassen wurde“ und „die Expresslieferung von JD nach Shanghai im ganzen Land ausgesetzt wurde".

Aufgrund der weit verbreiteten Gerüchte und ihrer negativen sozialen Auswirkungen haben die lokalen Behörden Online-Gruppen, die falsche Informationen verbreiten, in Übereinstimmung mit den Gesetzen und Vorschriften verboten. Außerdem haben sie WeChat-Nutzer bestraft, welche die Gerüchte zuerst veröffentlichten, hieß es in der Mitteilung.

Die Shanghaier Cyberspace-Verwaltung erklärte, sie werde gegenüber Gerüchten im Zusammenhang mit Epidemien stets eine „Null-Toleranz-Politik“ verfolgen. Sie werde aktiv mit den Organen der öffentlichen Sicherheit zusammenarbeiten, um gegen illegale und kriminelle Handlungen wie das Erfinden und Verbreiten von Gerüchten vorzugehen. Die Stadt befinde sich in einer kritischen Phase des Übergangs zu einer stabilen Prävention und Kontrolle, hieß es.