China hat kürzlich ein umfassendes Konjunkturpaket samt Sonderanleihen und Steuerrückerstattungen angekündigt. Beamte, die für Chinas Finanzpolitik zuständig sind, machten nun noch einmal deutlich, dass die Maßnahmen mit voller Energie beschleunigt umgesetzt werden.

Ein mit neuer Energie betriebenes Auto ist am 26. April 2022in der Werkstatt des chinesischen Autoherstellers Leapmotor in Jinhua in der ostchinesischen Provinz Zhejiang zu sehen. (Foto/Xinhua)

China werde seine fiskal- und geldpolitischen Anstrengungen verstärken, um die Umsetzung des kürzlich vorgestellten Konjunkturpakets zu beschleunigen, den Markt wiederzubeleben und eine stabile wirtschaftliche Gesamtleistung zu gewährleisten, verkündeten Beamte am Donnerstag.

Ou Wenhan, stellvertretender Finanzminister, bestätigte auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, dass das Finanzministerium die Intensität der Fiskalpolitik umgehend verdoppeln werde, indem es die Rückerstattung von Steuergutschriften ausweite, die Ausgabe von Zweckanleihen der lokalen Regierung beschleunige, den Konsum ankurbele und die Menschen bei der Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse unterstütze.

In den ersten fünf Monaten dieses Jahres seien insgesamt 2,03 Billionen Yuan (304 Milliarden US-Dollar) an Sonderanleihen der lokalen Regierungen ausgegeben worden, die zur Stabilisierung der Investitionen und des Wachstums beigetragen hätten, gab Ou bekannt. China hat sein jährliches Kontingent für kommunale Sonderanleihen auf 3,65 Billionen Yuan festgelegt.

Darüber hinaus werde die Politik der Rückerstattung von Mehrwertsteuergutschriften auf weitere Branchen ausgeweitet, so dass sich die Steuerrückerstattungen auf insgesamt 142 Milliarden Yuan belaufen. Es würden darüber hinaus auch steuerliche Maßnahmen ergriffen, um die Marktteilnehmer zu unterstützen, den Konsum anzukurbeln und die grundlegenden Lebensbedürfnisse der Menschen zu fördern, sagte Ou.

Pan Gongsheng, Vizegouverneur der Zentralbank des Landes, kündigte an, die Bank werde ihre geldpolitische Unterstützung weiter verstärken, relevante Maßnahmen frühzeitig umsetzen und die politischen Effekte zur Stabilisierung der Wirtschaft und zur Unterstützung der Unternehmen bei der Überwindung von Schwierigkeiten voll zur Geltung bringen.

Auf einer Sitzung des Staatsrats am Mittwoch wurden die nationalen politischen Banken („Policy Banks“) aufgefordert, ihre Kreditlinien um weitere 800 Milliarden Yuan zu erhöhen, um den Bau von Infrastruktur finanziell zu unterstützen. Es solle zudem ein Mechanismus eingerichtet werden, um den Bedarf an Schlüsselprojekten zu decken.

Kürzlich haben mehrere ausländische Investmentbanken ihre Prognosen für Chinas Wachstumspotenzial in diesem Jahr gesenkt. Die US-Investmentbank JPMorgan senkte Ende letzten Monats ihre Wachstumsprognose für das Gesamtjahr Chinas von 4,3 Prozent auf 3,7 Prozent, während die Schweizer Bank UBS ihre Prognose für das chinesische Wirtschaftswachstum in diesem Jahr sogar auf 3 Prozent senkte. Dies deutet darauf hin, dass die Bank von China stärkere Anreize erwartet, um das im März angekündigte Wachstumsziel von 5,5 Prozent in diesem Jahr zu erreichen.