Das Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ ist allgemein als erfolgreich anerkannt. Es bietet die beste Garantie für Hongkongs langfristigen Wohlstand und Stabilität. Nur wenn es Stabilität gebe, könne sich die Stadt weiterentwickeln. Dies sagte John Lee Ka-chiu, der neu ernannte Regierungschef der Sonderverwaltungszone Hongkong in sechster Amtszeit, in einem kürzlich erschienenen Artikel.

John Lee Ka-chiu, der neu ernannte Regierungschef der Sonderverwaltungszone Hongkong (Foto: Lü Xiaowei/ Xinhua)

In dem Artikel mit dem Titel „Unsere 25 Jahre“, den die Lokalzeitung Wei Wen Po veröffentlichte, blickte Lee auf seine Erfahrungen zurück, die er während seiner langjährigen Tätigkeit in lokalen Behörden gesammelt hatte.

Er sagte, die 25-jährige Erfahrung Hongkongs zeige, dass das Konzept „ein Land, zwei Systeme“ allgemein als erfolgreich angesehen werde. In den vergangenen drei Jahren habe Hongkong viele Schwierigkeiten überwunden. Die Stadt habe eine von Patrioten geprägte Regierung aufgebaut, welche sie verwalte. Sie bereite sich darauf vor, in den nächsten fünf Jahren ein neues Wahlsystem anzuwenden, in dem sich die Stadt von „gut regiert“ zu „wohlhabend“ entwickeln werde.

Lee war 35 Jahre lang bei der Hongkonger Polizei tätig, bevor er in das Sicherheitsbüro eintrat. Dort wurde er Zeuge zahlreicher illegaler Aktivitäten wie der „Occupy Central“-Bewegung, der Mong Kok-Unruhen und der sozialen Unruhen im Jahr 2019 mit eskalierenden Krawallen.

Mit externen Kräften, die dazu beitrugen, die Flammen zu schüren, sei die Stadt in den Zusammenbruch getrieben worden, hieß es in dem Artikel. Diese als „Proteste“ getarnten regierungsfeindlichen Bewegungen zielten darauf ab, die Regierung Hongkongs an der Umsetzung ihrer Politik zu hindern, das Festland abzulehnen und sich dem Grundsatz „ein Land“ im Namen von „zwei Systemen“ zu widersetzen. Zahlreiche unschuldige Anwohner wurden überall mit Molotowcocktails angegriffen. Die Infrastruktur wurde Lee zufolge schwer beschädigt.

Die Stadt sei wieder auf den richtigen Weg des Prinzips „ein Land, zwei Systeme“ zurückgekehrt und habe sich sehr bald von sozialem Aufruhr in Stabilität verwandelt, sagte Lee. Zu verdanken sei dies einer Reihe von Maßnahmen der Zentralregierung, wie der Einführung des Gesetzes zur nationalen Sicherheit am 30. Juni 2020 und der Umsetzung der Wahlreform im Jahr 2021.

„Wenn es keine nationale Sicherheit gibt, gibt es auch keinen Wohlstand und keine Stabilität“, betonte Lee in dem Artikel. Die Wirtschaft der Stadt könne sich nur dann entwickeln, wenn sie ein sicheres und geschütztes Umfeld vorfinde, so dass das Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ langfristig beibehalten werden könne.

In diesem Jahr jährt sich die Rückkehr Hongkongs nach China zum 25. Mal. Es ist ein wichtiger Meilenstein und ein neues Kapitel für die Stadt. Die Erfahrungen der vergangenen 25 Jahre haben gezeigt, dass das Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ eine allgemein anerkannte und erfolgreiche Praxis sei. Sie biete die beste Garantie für die langfristige Stabilität und den Wohlstand der Sonderverwaltungszone, sagte Lee.