Auf einer UN-Sitzung in Wien kritisierte Chinas dortiger Gesandter Wang Qun am Donnerstag die drei AUKUS-Länder (USA, Großbritannien, Australien). Es sei nicht zu leugnen, dass die drei Länder gegen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen verstoßen.

Ein Archivfoto von einem französischen Atom-U-Boot. (Foto: Xinhua)

Die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Australien, Großbritannien und den USA (AUKUS) mit Atom-U-Booten verstoße gegen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV, oder Atomwaffensperrvertrag) - das umfassende Sicherungsabkommen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) - sowie das zwischen Australien und der IAEA unterzeichnete Zusatzprotokoll, kritisierte der Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen in Wien, Wang Qun, am Donnerstag. Er wies zudem darauf hin, dass die USA, Großbritannien und Australien der internationalen Gemeinschaft Rechenschaft ablegen müssten.

Unabhängig davon, welchen Namen die drei Länder dem AUKUS geben und wie sie mit dem entsprechenden Kernwaffenmaterial umgehen, könne das Wesen des illegalen Transfers von Kernwaffenmaterial im Zusammenhang mit dem AUKUS nicht geleugnet werden, machte Wang klar. Er machte diese Äußerungen auf einer Sitzung des Gouverneursrates der IAEA, auf der die Frage des Transfers von Kernwaffenmaterial im Zusammenhang mit dem AUKUS und dessen Sicherungsmaßnahmen in allen Aspekten im Rahmen des NVV erörtert wurde.

Der chinesische Gesandte sagte, die Zusammenarbeit im Rahmen von AUKUS habe weitreichende negative Auswirkungen auf die globale strategische Stabilität, die Sicherheitsordnung und den regionalen Frieden und die Stabilität, worauf die relevanten internationalen und regionalen Sicherheitsmechanismen politisch reagieren sollten. Die drei Länder könnten nicht wiederholt die Tatsachen leugnen und müssten ihre rechtlichen Verpflichtungen zur Nichtverbreitung strikt erfüllen. Als Nichtkernwaffenstaat im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags müsse Australien sein Kernwaffenmaterial und die dazugehörigen Einrichtungen in allen Phasen unverzüglich und umfassend deklarieren, betonte Wang. Mit einem traditionellen chinesischen Sprichwort machte er deutlich, dass die Wahrheit letztlich immer ans Licht komme.

Die USA und das Vereinigte Königreich hätten in Fragen der nuklearen Weiterverbreitung mit zweierlei Maß gemessen, indem sie einseitige Sanktionen gegen zivile Nuklearprogramme einiger Nichtkernwaffenstaaten verhängten, während sie gleichzeitig unverhohlen Kernwaffenmaterial an Australien weitergaben, so Wang. Eine solche Doppelmoral habe katastrophale Auswirkungen auf das internationale Nichtverbreitungsregime und die Lösung von Krisenherden, einschließlich der iranischen Nuklearfrage und der Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel, erklärte der chinesische Gesandte. Einige Länder würden auf Ideen wie „Zentralismus" und „Exzeptionalismus", einer Mentalität des Kalten Krieges und dem Hegemonie-Konzept beharren und eine Blockpolitik verfolgen, die dem Trend der Geschichte zuwiderlaufe und nur Konflikte auslösen und die internationale Gemeinschaft spalten werde, kritisierte Wang. 

Im September 2021 hatten die USA, das Vereinigte Königreich und Australien die Einrichtung der AUKUS-Kooperation angekündigt, in dessen Rahmen die USA und das Vereinigte Königreich Australien bei der Anschaffung von atomgetriebenen U-Booten unterstützen werden.