Spitzendiplomaten zwischen China und den USA sind am Montag in Luxemburg zu einem Treffen zusammengekommen. Für viele Beobachter kam das Treffen überraschend.

Yang Jiechi (1. von r.), Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, trifft sich mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan (1. von l.), in Luxemburg. [Foto/Xinhua ]

Yang Jiechi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten, hat sich am Montag in Luxemburg mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, getroffen. Das Treffen wurde nicht vorher angekündigt und wurde daher von der internationalen Öffentlichkeit als etwas plötzlich und unerwartet empfunden, was die Erwartungen an die Entspannung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen erhöht hat.

Die chinesische Pressemitteilung fasste diese Kommunikation und diesen Austausch mit den Worten „offen, eingehend und konstruktiv“ zusammen. Auch die Verlautbarung des Weißen Hauses bezeichnete die Resultate als „offen, substanziell und produktiv“.

Beide Seiten betonten, dass es für Beijing und Washington notwendig und vorteilhaft sei, reibungslose Kommunikationskanäle zu unterhalten. Die USA teilten auch mit, dass es in den kommenden Monaten weitere mögliche Treffen geben könnte. In der öffentlichen Meinung wurden diese Botschaften als relativ positiv wahrgenommen.

Während des Treffens wies Yang darauf hin, dass die USA ihre strategische Wahrnehmung Chinas korrigieren, die richtigen Entscheidungen treffen und die Zusagen von Präsident Biden in konkrete Maßnahmen umsetzen sollten. Dazu sollten die Vereinigten Staaten mit China in dieselbe Richtung arbeiten und den wichtigen Konsens, den die beiden Staatschefs erreicht haben, konkret in die Tat umsetzen.

Diese Haltung wurde von chinesischer Seite bei fast allen hochrangigen Gesprächen zwischen beiden Ländern in letzter Zeit bekräftigt. Dies ist der Knackpunkt der derzeitigen Sackgasse in den Beziehungen zwischen China und den USA. Wenn China diese Worte nicht mehr äußern muss, werden sich die Beziehungen zwischen China und den USA wahrscheinlich wirklich verbessern.

Die anhaltenden Spannungen in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten wirken sich immer deutlicher negativ auf die internationale Landschaft aus und lösen dort wachsende Besorgnis aus. Die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO), Ngozi Okonjo-Iweala, warnte kürzlich, dass die Entkopplung zwischen China und den USA einen größeren wirtschaftlichen Schaden anrichten könnte als die Finanzkrise aus dem Jahr 2008. Bekannte Persönlichkeiten in den USA und im Westen wie Henry Kissinger und Niall Ferguson forderten die US-Regierung auf, die Spannungen mit China zu verringern.

Eines der größten Hindernisse für die USA, ihre Chinapolitik zu verbessern, besteht darin, dass einige politische Eliten des Landes ihre Arroganz und ihre Vorurteile nicht ablegen können. Die Entspannung der Beziehungen zwischen China und den USA muss auf der Achtung der jeweiligen Kerninteressen beruhen und darf nicht so aussehen, wie es die USA selbst immer wieder vorgemacht haben: Einerseits China zu unterdrücken und andererseits von China zu erwarten, dass es dann „kooperiert“.

Dialog ist in jedem Fall besser als Konfrontation, und Kommunikation ist besser als Isolation. Die Erfahrung lehrt uns aber auch, dass man nicht nur auf das hören sollte, was die USA sagen, sondern auch darauf achten muss, was sie tun. China hat sich bei der Entwicklung seiner Beziehungen zu den USA stets an die drei Grundsätze gehalten: „gegenseitiger Respekt, friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit zum Vorteil für beide Seiten“. Es bleibt zu hoffen, dass die USA ihre Verpflichtungen einhalten.