von Oliver Eschke

Zum 25. Jubiläum der Rückkehr zur Volksrepublik und zum Regierungsantritt des neuen Chief Executive besuchte Chinas Staatspräsident Xi Jinping die südliche Sonderverwaltungszone Hongkong. Seine Anwesenheit und seine Worte machen deutlich, wie geschlossen die Zentralregierung und Hongkong zusammenstehen. 

„Die Rückkehr Hongkongs zum Vaterland vor 25 Jahren hat eine neue Ära in der Geschichte Hongkongs eröffnet“, betonte Chinas Präsident und Parteichef Xi Jinping am Freitagvormittag im Hongkonger Kongress- und Ausstellungszentrum während der Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Rückkehr Hongkongs nach China und der Amtseinführung der neuen Lokalregierung. Xi ließ in seiner Rede die vergangenen 25 Jahre Revue passieren und ließ dabei nicht unerwähnt, dass „die Landsleute in Hongkong mit dem Vaterland durch dick und dünn gegangen“ seien.

Vom Chaos zurück zur Ordnung

Um dies zu verstehen, muss man gar nicht lange zurückblicken. Es ist nur drei Jahre her, als sich die Menschen in ganz China große Sorgen um ihre Landsleute im südlichen Hongkong machen mussten. Randalierer der „Unabhängigkeitsbewegung“ vergaßen damals jede Vernunft und stifteten über Monate lang Unruhen in der Stadt, in deren Zuge es große materielle Schäden, Verletzte und sogar Tote zu beklagen gab. Kurz darauf hielt die COVID-19-Pandemie Einzug in die Finanzmetropole. Es sah damals düster und chaotisch für die Stadt aus.

Das ist nun vorbei, mit der tatkräftigen und entschlossenen Unterstützung der Zentralregierung konnte das „Chaos beseitigt und die Ordnung wieder hergestellt werden.“ Dank des Nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong (2020), der Einführung des Prinzips „Patrioten verwalten Hongkong“ und der jüngsten Wahlrechtsreform (beides 2021) ist die Sonderverwaltungszone nun wieder auf einem verheißungsvollen Weg in die Zukunft. Auch die sechste Regierung, die unter dem Chief Executive John Lee am 1. Juli offiziell die Amtsgeschäfte übernimmt, steht zwar vor Herausforderungen, die Bedingungen sind jedoch gut, um Hand in Hand mit dem Festland eine noch glorreichere Zukunft zu gestalten.

Die Einwohner Hongkongs seien 1997 nach insgesamt circa 150 Jahren endlich wieder „Herr ihrer Heimat“ geworden, wie Xi richtig ausdrückte. Um sicherzustellen, dass sie dies ab nun auch für immer bleiben werden und sich keine feindseligen ausländischen Kräfte mehr in die Regierungsgeschäfte einmischen können, hat Hongkong in den letzten Jahren mit der Hilfe Beijings sein Regierungssystem umfassend verbessert. Durch die eingeführten Reformen ist nun endlich sichergestellt, dass die Abgeordneten des Legislativrats und die Mitglieder der Regierung sowohl dem Hongkonger Grundgesetz als auch der chinesischen Zentralregierung ihre absolute Treue schwören, kurz: dass sie Patrioten sind. Dies ist eine entscheidende Ergänzung zu dem schon lange praktizierten Prinzip „ein Land, zwei Systeme“, das Hongkong einen hohen Grad an Autonomie verleiht und gleichzeitig die Einheit mit der chinesischen Volksrepublik klarstellt. Diese Autonomie wird in zahlreichen internationalen Rankings deutlich, unter anderem im „Economic Freedom of the World“-Index des kanadischen Fraser Institute. Hier liegt Hongkong seit der Rückkehr nach China stets an erster Position.

Nach Jahren der kolonialen Herrschaft und „zahlreichen Prüfungen“, die es zu bestehen galt, genieße Hongkong nun endlich eine „wahre Demokratie“, so Xi. Deshalb dürfe dieses Prinzip, das laut Xi den Grundinteressen des Staates und der Nation entspricht und von den mehr als 1,4 Milliarden Chinesen einstimmig unterstützt wird, nicht revidiert werden.

Die neue Ära erfolgreich gestalten

Mit Blick in die Zukunft stellte Chinas Staatspräsident fest, dass die nächsten fünf Jahre für Hongkong eine „entscheidende Phase“ seien, um trotz der Herausforderungen einen weiteren Sprung nach vorne zu machen. Zwar sei Hongkong natürlich auch weiterhin mit Problemen konfrontiert, die Chancen würden jedoch eindeutig überwiegen. Für die Erreichung der von ihm formulierten „vier Hoffnungen“ – ein besseres Verwaltungsniveau, eine neue Entwicklungsdynamik, die Bedürfnisse der Bewohner besser berücksichtigen, Harmonie und Stabilität bewahren – setzt er vor allem auch auf die Jugend. Zu diesem Zweck hat Hongkong bereits in den letzten Jahren einige wegweisende Neuerungen im Bildungssektor eingeführt, um sicherzustellen, dass die neue Generation patriotisch und mit einem Bewusstsein für ihre nationale Identität aufwächst und sich stets für das Wohl des ganzen chinesischen Volkes engagiert.

Xis Herz sei immer bei den Landsleuten in Hongkong gewesen, und wird dies auch in Zukunft bleiben. Sein wichtigster Partner dort wird nun nicht mehr Carrie Lam heißen, sondern John Lee. Dieser hatte schon bei der Wiederherstellung der Ordnung nach den Krawallen 2019 eine führende Rolle gespielt und damit bewiesen, dass er sich stets voller Entschlossenheit für das Wohl Hongkongs einsetzen wird. Bei seiner Amtseinführung am Freitag schwor er dann auch sogleich, als Chief Executive dazu beizutragen, „Chinas Traum der nationalen Verjüngung“ zu erfüllen. 

Damit entspricht seine Vision voll und ganz der des Staatspräsidenten. Gegen Ende seiner Rede machte dieser noch einmal klar: „Die größte Hoffnung der Menschen in Hongkong ist es, ihre Lebensgrundlage zu verbessern.“ Für dieses Ziel werden Beijing und Hongkong auch in Zukunft alles geben.