Endlose Konfrontationen kontraproduktiv
Kissinger warnt Biden: Beziehungen zu China müssen intakt bleiben
Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger hat in einem Interview Präsident Joe Biden geraten, die Beziehungen mit China nicht weiter zu verschlechtern. Der Elder Statesman warnte davor, dass die „endlose Konfrontationen“ kontraproduktiv seien.
In einem Interview mit Bloomberg am Dienstag sagte der 99-jährige Kissinger, die Geopolitik erfordere heute eine „Flexibilität im Stile Nixons" [gemeint ist der ehemalige US-Präsident Richard Nixon], um Konflikte zwischen den USA und China sowie zwischen Russland und dem Rest Europas zu entschärfen. US-Präsident Joe Biden solle sich außerdem nicht von der Innenpolitik ablenken lassen und stattdessen erkennen, „wie wichtig es ist, die Permanenz Chinas zu verstehen.“ Es sei zwar in der Tat wichtig, die Hegemonie Chinas oder eines anderen Landes zu verhindern, aber das könne nicht durch „endlose Konfrontationen“ erreicht werden, so Bloomberg.
Am selben Tag, an dem Kissinger seine Warnung aussprach, durchquerte der Zerstörer „USS Benfold“ der US-Marine die Straße von Taiwan. Dies war bereits die dritte provokative maritime Aktivität des Kriegsschiffs in unmittelbarer Nähe zu China in nur einer Woche. Analysten betonten anschließend, es sei selten, dass ein US-Kriegsschiff nacheinander in die Gewässer vor den Xisha-Inseln, den Nansha-Inseln und dann durch die Straße von Taiwan fährt. Gleichzeitig warnten sie, dass solche Aktionen allerdings wahrscheinlich zur Routine werden könnten, da die USA ihre Provokationen gegen China verstärken. Ähnliche Aktionen – wie zum Beispiel ein US-Kriegsschiff, das von einem Stützpunkt im japanischen Yokosuka aus mehr als eine Seeregion um China herum durchquert, um seine „Muskeln spielen zu lassen“ - würden zukünftig wahrscheinlich zur Routine werden, schätzte Zhang Xuefeng, ein chinesischer Militärexperte, am Mittwoch in der Global Times. Solche Operationen würden die Kosten für die Provokation Chinas senken.
Ebenfalls am Dienstag wurde der Flugzeugträger „Shandong“ der Marine der chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA) bei der Durchfahrt durch die Straße von Taiwan gesichtet, gefolgt von einem Schiff, bei dem es sich offenbar um ein Versorgungsschiff handelte, wie Medien auf der Insel Taiwan am Mittwoch berichteten.
Überdies haben auch Politiker aus den USA jüngst erneut versucht, Spannungen in der Taiwan-Angelegenheit zu erzeugen. So wurde in den Medien bekannt, dass die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, für den August plant, die Insel Taiwan zu besuchen, nachdem ein bereits geplanter Besuch im April abgebrochen worden war.
Lü Xiang, ein Experte für US-Studien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, erklärte, die USA hätten in letzter Zeit vermehrt provoziert, weil sie Chinas Grundhaltung in der Taiwan-Frage testen wollten, da sie Zweifel an Chinas starkem Willen zur nationalen Wiedervereinigung hätten. „Kissingers Kernbotschaft lautet, dass die Großmächte einen Weg zur Koexistenz finden müssen und dass endlose Konfrontationen nur die gesamte internationale Ordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde, zerstören würden", machte er klar. Mit seiner Warnung an Biden habe Kissinger also ausdrücken wollen, dass er die möglichen fatalen Folgen erkennen kann.
Angesichts der Tatsache, dass die Demokratische Partei im Vorfeld der Zwischenwahlen („Midterms“) im November großen Gegenwind erfährt und Bidens Zustimmung in der Öffentlichkeit erneut niedrig ist, warnten chinesische Beobachter, dass die Biden-Regierung die Provokationen gegen China sogar noch verstärken werde und dass sich China deshalb auf plötzliche Veränderungen in den bilateralen Beziehungen einstellen müsse.
„China muss dafür sorgen, dass die Folgen einer weiteren Provokation Chinas für die USA untragbar sind", sagte Lü.