Als Reaktion auf das provokante Treffen der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, mit der Taiwan-Behörde hat Chinas Regierung die Einfuhr mehrerer landwirtschaftlicher Produkte von der Insel Taiwan ausgesetzt. Weitere Sanktionen werden erwartet.

Früchte aus Taiwan werden am 16. September 2010 auf einer Messe in Nanjing, der Hauptstadt der ostchinesischen Provinz Jiangsu, ausgestellt. (Foto von VCG)

Das chinesische Festland hat aufgrund der Spannungen wegen des Besuchs der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan, die Einfuhr mehrerer landwirtschaftlicher Produkte von der Insel Taiwan ausgesetzt. Pelosis Besuch in Taiwan wird als schwerwiegende Verletzung des Ein-China-Prinzips angesehen und führte zu Militärübungen der chinesischen Volksbefreiungsarmee rund um die Insel. 

Ab Mittwoch setzten die Zollbehörden des chinesischen Festlandes die Einfuhr von Zitrusfrüchten, darunter Grapefruits, Zitronen und Orangen, sowie von den zwei Fischprodukten, gekühltem Großkopfhaarschwanz (Degenfisch) und gefrorenem Stöcker (Stachelmakrele) aus Taiwan, in Übereinstimmung mit den Vorschriften und Anforderungen der Lebensmittelsicherheit des chinesischen Festlandes aus.

Bei diesen Waren sei wiederholt festgestellt worden, dass sie mit Schädlingen beziehungsweise übermäßigen Mengen an Chemikalien belastet seien, teilt die Zollbehörde mit.

Alle Zollstellen werden die Annahme von Warenanmeldungen für diese landwirtschaftlichen und aquatischen Produkte stoppen. De betroffenen Unternehmen in ihrem Zuständigkeitsbereich werden rechtzeitig benachrichtigt, erklärte die Allgemeine Zollverwaltung (GAC) am Mittwoch.

Nach Angaben der Landwirtschaftsbehörde von Taiwan ist das chinesische Festland seit 2016 der größte Exportmarkt für Agrarprodukte von Taiwan. Im Jahr 2021 exportierte die Insel landwirtschaftliche Produkte im Wert von 1,1 Milliarden US-Dollar auf das chinesische Festland, was einem Anstieg von 10,15 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht, wie Daten der Landwirtschaftsbehörde der Insel zeigen.

„Die Sanktionen des chinesischen Festlandes gegen Taiwan werden die Wirtschaft, die unter Abwärtsdruck steht, weiter belasten. Schlussendlich zwingt die Taiwan-Behörde die Menschen dazu, den Preis für ihre provokative Politik zu bezahlen“, sagte Wang Jianmin, ein leitender Forschungsmitarbeiter am Institut für Taiwan-Wirtschaft der Zentralen Universität für Finanzen und Wirtschaft, am Mittwoch der Global Times.

„Die Sanktionen gegen die DPP sind erst der Anfang. Es ist zu erwarten, dass weitere Sanktionen gegen Taiwan folgen werden“, sagte Wang und wies darauf hin, dass die Zentralregierung möglicherweise noch härtere Maßnahmen verhängen wird, beispielsweise ein Verbot von Taiwans Industrie- und High-Tech-Produkten.