Im Einklang mit den internationalen Konventionen hat Chinas Volksbefreiungsarmee im Voraus bekannt gegeben, wo sie ab Donnerstag militärische Übungen mit scharfer Munition durchführen wird. Die Festlegung der sechs Gebiete – rund um die Insel Taiwan – macht Experten zufolge deutlich, dass China damit die „Einmischung externer Kräfte abschrecken und verhindern“ wolle.

Kurz nachdem die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Dienstagabend zu ihrem provokativen Besuch in Taiwan gelandet war, gab die Nachrichtenagentur Xinhua bekannt, dass die Volksbefreiungsarmee (VBA) von Donnerstag bis Samstag in sechs verschiedenen Gebieten, die die Insel aus allen Richtungen umschließen, eine Reihe von militärischen Übungen mit scharfen Waffen durchführen werde.

Gemäß internationalen Konventionen müssen die Gebiete, in denen militärische Übungen stattfinden, drei Tage im Voraus und in Notfällen 24 Stunden im Voraus bekannt gegeben werden. „Damit soll vor allem in- und ausländischen Schiffen genügend Zeit für die Evakuierung gelassen werden, und auch die zivilen Fluggesellschaften sollen ihre Routen anpassen, um die Gebiete zu meiden. Auf diese Weise soll vermieden werden, dass die Bevölkerung während der Übungen zu Schaden kommt. [Die frühzeitige Bekanntmachung] zeigt die rationale und verantwortungsbewusste Haltung der Volksbefreiungsarmee", so Zhang Junshe, ein leitender Wissenschaftler an der Marineforschungsakademie der Volksbefreiungsarmee (Naval Research Academy ofthePeople's Liberation Army).

Der chinesische Staatsrat und Außenminister Wang Yi stellte am Mittwoch klar, dass der Besuch von Pelosi nichts an dem historischen Trend ändern werde, dass Taiwan zum chinesischen Heimatland zurückkehren werde. Wang, der während eines Besuchs in Kambodscha an Treffen zur ostasiatischen Zusammenarbeit teilnimmt, erklärte gegenüber Reportern, Pelosis Reise sei eine „komplette Farce“.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, sagte auf einer routinemäßigen Pressekonferenz am selben Tag, dass einige US-Beamte wie Pelosi mit abtrünnigen Kräften zusammenarbeiten würden und die Insel benutzen wollten, um China einzudämmen und Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu verletzen. Sie nutzte ein altes chinesisches Sprichwort zur Beschreibung dieses Verhaltens: Es sei wie eine Gottesanbeterin, die versucht, einen Streitwagen aufzuhalten (Der Spruch stammt aus der Zeit der Frühlings- und Herbstannalen, um 700 v. Chr.). Es werde den Wiedervereinigungsprozess Chinas nicht verhindern, sondern im Gegenteil sogar beschleunigen.

Der Wiedervereinigungsprozess beschleunige sich in der Tat, sagte Zhang und verwies dafür auf das beispiellos hohe Niveau der tatsächlichen Kampfhandlungen, der Strategie und des Einflusses der bevorstehenden gemeinsamen Übungen.

Die Kartenskizze zeigt die sechs Regionen, in denen die Volksbefreiungsarmee vom 4. bis 7. August 2022 rund um die Insel Taiwan wichtige Militärübungen und Ausbildungsaktivitäten samt Schießübungen durchführen wird. Bild: Xinhua

Die Übungen finden ganz in der Nähe der Insel Taiwan statt. „Von den ausgewiesenen VBA-Übungsgebieten aus könnten die Operationen der VBA eine vollständige Blockade um die Insel Taiwan bilden, was bedeutet, den Rückzug des Feindes zu blockieren und ihn dann zu schlagen", erläuterte Zhang.

Zhang wies darauf hin, dass die VBA früher Übungen in den dem Festland vorgelagerten Gewässern durchführt hatte, doch dieses Mal würden die Übungen die von den Taiwan-Behörden beanspruchte „Mittellinie" der Straße von Taiwan überschreiten. Die größte Bedeutung der Übungen liege in der Unterdrückung und Abschreckung externer Kräfte und „separatistischer Kräfte", die sich zusammentun und das Land spalten wollten.

„Anhand der Bestimmung dieser Gebiete können wir erkennen, dass ein Ziel der Übungen darin besteht, die Einmischung externer Kräfte abzuschrecken und zu verhindern", so Zhang.