China hat am Montag einen Jahresbericht über die internationale Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit veröffentlicht. Aus ihm geht hervor, dass sich der Status des Landes in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit im vergangenen Jahr verbessert hat.

Im Fokus stand die Intensivierung der schiedsgerichtlichen Zusammenarbeit zwischen China und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Ziel war es, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu vertiefen und die regionale Konnektivität zu erleichtern – auch mit Mitgliedern der Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP).

Die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC), die im Jahr 2021 zu den fünf beliebtesten Schiedsinstitutionen der Welt gehörte, eröffnete am 16. August ein ASEAN Schiedsgerichtszentrum in Nanning, in der Autonomen Region Guangxi der Zhuang-Nationalität. Es ist eine der jüngsten Bemühungen der CIETAC, die Schiedsgerichtsarbeit zu verbessern.

„Wir haben dieses Schiedsgerichtszentrum eingerichtet, um die regionale Zusammenarbeit mit den ASEAN-Staaten und dem RCEP besser zu unterstützen“. Dies sagte Wang Chengjie, stellvertretender Vorsitzender und Generalsekretär der CIETAC, am Montag auf einer Pressekonferenz anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts zur internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit in China (2021 bis 2022).

Wang sagte, die CIETAC werde die Gelegenheit nutzen, die Zusammenarbeit der ASEAN- und RCEP-Mitgliedsländer bei der Streitbeilegung auf eine neue Ebene zu heben. Sie werde die Entwicklung der New Economy erleichtern und die notwendigen Garantien für den Aufbau einer noch engeren China-ASEAN-Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft bieten.

Im Jahr 2021 bearbeiteten 270 Schiedskommissionen landesweit insgesamt 415.889 Fälle im Wert von 859,3 Milliarden Yuan (124,7 Milliarden Euro). Dies entspricht einem Anstieg von 19,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Was die Art der Fälle betrifft, so wurden im Jahr 2021 landesweit 208.711 Finanzfälle oder 50,18 Prozent der Gesamtfälle bearbeitet. Die Zahl der Immobilienfälle erreichte 37.162, beziehungsweise 8,94 Prozent.

Dem Bericht zufolge gab es im Jahr 2021 insgesamt 1352 Handelsschiedsfälle, an denen ausländische Unternehmen beteiligt waren. Davon hat die CIETAC 636 Fälle mit Auslandsbezug und 136 Fälle mit Bezug zur Neuen Seidenstraßen-Initiative angenommen. Es gab 61 Fälle, bei denen beide Parteien nicht aus China stammten. Insgesamt waren 93 Länder und Regionen an den Verfahren beteiligt, darunter Südkorea, das Vereinigte Königreich, die USA, Singapur, Deutschland, Japan, die Schweiz, Indien, Russland, Indonesien, Pakistan, die Cayman-Inseln und die Britischen Jungferninseln.

Während in China mehr internationale Handelsschiedsverfahren angenommen und abgeschlossen wurden, haben die CIETAC und die Guangzhou Arbitration Commission (Online GZAC) international mehr Ansehen erlangt. 

Sie wurden offiziell als Anbieter von Online-Streitbeilegungsverfahren (Online Dispute Resolution, ODR) der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) bezeichnet und am 1. Mai 2022 auf der offiziellen Website der APEC aufgeführt.