Indien ist aus den Verhandlungen zum von den Vereinigten Staaten initiierten und im Mai dieses Jahres offiziell gestarteten „Indo-Pacific Economic Framework for Prosperity“ ausgestiegen. Andere Länder könnten folgen.

 Indiens Premierminister Narendra Modi beim SOZ-Gipfel im usbekischen Samarkand am 16. September 2022. (Foto von VCG)

Indien hat sich aus den Handelsverhandlungen im Rahmen des von den Vereinigten Staaten initiierten und im Mai dieses Jahres offiziell gestarteten „Indo-Pacific Economic Framework for Prosperity“ (IPEF) zurückgezogen. Der Handel, einschließlich der digitalen Wirtschaft und der aufkommenden Technologien, der Arbeitsverpflichtungen und der Umwelt, ist eine der vier Säulen des Rahmenplans.

Das südasiatische Land ist die einzige der 14 Nationen im IPEF, die sich weigert, dem Handels-Bündnis beizutreten, unmittelbar nachdem die USA das erste persönliche Ministertreffen in Los Angeles am 8. und 9. September ausgerichtet hatten. Es besteht aber die Möglichkeit, dass andere Mitglieder ebenfalls Bedenken hinsichtlich der Ausgestaltung des Rahmenplans haben. Das werde nicht leicht zu überwinden sein und könnte zu weiteren Schwierigkeiten führen, glauben Experten.

„Indien zieht sich unter Berufung auf seine eigenen Entwicklungsrechte vorübergehend aus den Handelsverhandlungen zurück und steht mit seinen Überlegungen wahrscheinlich nicht allein da. Andere Entwicklungsländer könnten ähnliche Überlegungen anstellen“, sagt Sun Lipeng, ein assoziierter Forscher für Studien über die Vereinigten Staaten am China Institutes of Contemporary International Relations, in einem Interview mit People's Daily.

„Es mag eine universelle Sorge der Teilnehmer sein, dass die USA nicht planen, ihre eigenen Märkte zu öffnen oder eigene Vorteile abzutreten, wenn sie die IPEF-Kooperation fördern“, sagte Sun. Diese Entwicklungsländer nehmen meist eine abwartende Haltung ein, obwohl sie bereits Teil der Handelsverhandlungen waren.

Auch Wei Zongyou glaubt, dass Indien nicht das einzige Mitglied ist, das mit den USA in diesem Rahmen nicht übereinstimmt. Wei ist Professor am Center for Studies of the United States der Fudan University.

„Nehmen Sie zum Beispiel die Erklärung des Ministertreffens, in der es hieß, dass der IPEF die Glaubwürdigkeit und Sicherheit des grenzüberschreitenden Datenverkehrs erleichtern und einen offenen digitalen Handel fördern wird“, so Wei. Vietnam und einige andere ASEAN-Länder haben doch völlig andere Gesetze und Vorschriften als die USA und verfolgen andere Interessen als die USA, erläutert der Experte.

Die ASEAN-Länder und Fidschi würden es begrüßen, wenn die USA sie beim Aufbau ihrer Infrastruktur und bei der Entwicklung sauberer Energietechnologien unterstützen würden. Aber ein chinesisch-amerikanisches Nullsummenspiel sei nicht das, was sie in der asiatisch-pazifischen Region sehen wollen, ist Wei überzeugt.

Die Tatsache, dass der IPEF relativ locker sei, zeige, dass die USA ins Schlittern kommen, glaubt Sun. Angesichts ihres Marktvolumens und ihres BIP-Anteils in der Welt hätten die USA kein restriktiveres Wirtschafts- oder Handelsabkommen initiieren können, sagt er. All diese Faktoren würden zu mehr Hindernissen für spezifische Verhandlungen im IPEF führen.