Die siebte Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas findet in Beijing statt. (Xinhua/Ding Haitao)

Die siebte Plenartagung des 19. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas fand vom Sonntag bis Mittwoch in Beijing statt.

Auf der Sitzung wurde beschlossen, dass der 20. Parteitag der KP Chinas am kommenden Sonntag in Beijing eröffnet wird.

Der Rechenschaftsbericht, den der Generalsekretär des ZK der KP Chinas Xi Jinping im Auftrag des Politbüros vorlegte, wurde auf der Plenartagung angehört und diskutiert. Zudem wurden dabei weitere drei Dokumente diskutiert und ratifiziert, nämlich der Bericht des 19. ZK der KP Chinas an den 20. Parteitag der KP Chinas, der Arbeitsbericht der 19. Zentralen Disziplinarkommission der KP Chinas an den 20. Parteitag der KP Chinas und die Revidierung des Statuts der KP Chinas. Alle drei Dokumente sollen auf dem bevorstehenden 20. Parteitag zur Diskussion und Überprüfung vorgelegt werden.

Die Arbeit des Politbüros des ZK der KP Chinas seit der sechsten Plenartagung des 19. ZK der KP Chinas wurde auf der Sitzung in vollem Umfang anerkannt. Es wurde festgestellt, dass das Politbüro des ZK der KP Chinas im vergangenen Jahr angesichts des komplexen und schwierigen internationalen Umfelds und der schwierigen und belastenden Aufgabe der Reform, Entwicklung und Stabilität im Inland an dem allgemeinen Grundsatz festgehalten habe, Fortschritt anzustreben und gleichzeitig die Stabilität zu wahren. Es sei darum gegangen, die Prävention und Bekämpfung der COVID-19-Epidemie mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu koordinieren, Entwicklung und Sicherheit zu integrieren, die regelmäßige Prävention und Bekämpfung der Epidemie in Angriff zu nehmen, eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu fördern, die Reform und Öffnung zu vertiefen sowie die Errungenschaften der Partei und des Landes in verschiedenen Bereichen voranzutreiben. All dies habe gute Voraussetzungen für die Einberufung des 20. Parteitags geschaffen.

Zudem wurde die Arbeit der KP Chinas in den letzten fünf Jahren seit dem 19. Parteitag zusammengefasst. Es wurde festgestellt, dass das ZK der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern in den vergangenen fünf Jahren die gesamte Partei, die Armee und das Volk aller Nationalitäten vereint und geführt habe, um die schwierige und komplexe internationale Situation und die damit verbundenen enormen Risiken und Herausforderungen wirksam zu bewältigen. Zudem habe das ZK den Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära vorangetrieben, wobei es viele seit langem bestehende Herausforderungen überwunden und viele wichtige und langfristige Aufgaben bewältigt habe und die Partei und das Land zu bedeutenden Errungenschaften von weltweiter Bedeutung geführt habe.

Die Arbeit der Zentralen Disziplinarkommission der KP Chinas wurde dabei ebenfalls zusammengefasst.

Auf der Plenartagung wurden auch die gegenwärtige Situation und die Aufgaben analysiert. Eine Reihe wichtiger Fragen zur Aufrechterhaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung und zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in der neuen Ära wurden dabei intensiv diskutiert. Damit wurden angemessene Vorbereitungen für den bevorstehenden 20. Parteitag getroffen.