Pressekonferenz
20. Parteitag der KP Chinas findet vom 16. bis 22. Oktober statt
Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas wird am Sonntag um 10 Uhr in der Großen Halle des Volkes in Beijing eröffnet und am 22. Oktober enden. Alle Vorbereitungen für den 20. Parteitag der KP Chinas sind abgeschlossen, heißt es auf der Pressekonferenz am Samstag.
Sun Yeli, Sprecher des 20. Parteitags der KP Chinas, erklärte vor der Presse, zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten des 20. Parteitags der KP Chinas gehörten unter anderem die Anhörung und Überprüfung des Berichts des 19. ZK der KP Chinas, die Überprüfung des Arbeitsberichts der 19. Zentralen Disziplinarkommission der KP Chinas sowie die Überprüfung und die Ratifizierung des revidierten Statuts der KP Chinas. Zudem sollten das 20. ZK der KP Chinas und die 20. Zentrale Disziplinarkommission der KP Chinas gewählt werden.
Das ZK der KP Chinas messe der Ausarbeitung des Berichts des 20. Parteitags der KP Chinas große Bedeutung bei und habe eine spezielle Gruppe zur Ausarbeitung des Berichts eingesetzt, die vom Generalsekretär Xi Jinping geleitet werde. Das ZK der KP Chinas organisierte eingehende Untersuchungen und Forschungen, setzte 26 Schlüsselthemen ein und erstellte 80 Forschungsberichte.
Über die Revidierung des Statuts der KP Chinas sagte der Sprecher, die wichtigsten theoretischen Ansichten und strategischen Ideen, die im Bericht des 20. Parteitags festgelegt wurden, sollten in das Parteistatut aufgenommen werden. Damit solle das revidierte Parteistatut die jüngsten Errungenschaften bei der Sinisierung und Modernisierung des Marxismus und die neuen Ideen und Strategien des ZK der KP Chinas für die Führung des Landes seit dem 19. Parteitag der KP Chinas präsentieren.
Für den Berichtsentwurf des 19. Zentralkomitees der KP Chinas an den 20. Parteitag der KP Chinas wurden die Meinungen von mehr als 4.700 Personen eingeholt. Die Qualifikationen von 2.296 Delegierten für den 20. Parteitag der KP Chinas wurden als gültig bestätigt. Sie werden am 20. Parteitag teilnehmen und mehr als 96 Millionen Mitglieder der KP Chinas und über 4,9 Millionen Parteiorganisationen der Basisebene vertreten, so der Sprecher.
Das 20. ZK der KP Chinas werde seine erste Plenarsitzung nach Abschluss des 20. Parteitag der KP Chinas abhalten. Die Mitglieder des neuen Ständigen Ausschusses des Politbüros des 20. ZK der KP Chinas würden sich nach Abschluss der ersten Plenartagung des 20. ZK der KP Chinas mit chinesischen und ausländischen Journalisten treffen, so der Sprecher des 20. Parteitags der KP Chinas.
Der Sprecher beantwortete auch Fragen von Journalisten zu Themen wie Wirtschaft und Beziehungen zwischen China und den USA. Er sagte, dass Chinas Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand die Erwartungen bei weitem übertroffen habe. Die Grundsituation des langfristigen Wirtschaftsaufschwungs habe sich nicht geändert. China werde die Reform mit mehr politischem Mut und Weisheit weiter vorantreiben und unbeirrt eine breitere, umfassendere und tiefere Öffnung zur Außenwelt vollziehen. China werde immer ein beliebter Standort für Investitionen sein. Die Epidemieprävention und -bekämpfung und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in China werden zudem immer besser koordiniert.
Zu den Beziehungen zwischen China und den USA sagte der Sprecher, das Wichtigste in den internationalen Beziehungen in den nächsten 50 Jahren sei, dass China und die USA den richtigen Weg finden, um miteinander auszukommen. Der Schlüssel dazu sei gegenseitiger Respekt, friedliche Koexistenz und eine Win-Win-Kooperation, wie sie vom Generalsekretär Xi Jinping vorgeschlagen wurde.
Zur Taiwan-Frage sagte der Sprecher, die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sollten sich die Hände reichen, sich der Abspaltung der „Unabhängigkeit Taiwans“ und der ausländischen Einmischung entschlossen entgegenstellen und zusammenarbeiten, um eine gute Zukunft für die friedliche Wiedervereinigung Chinas zu schaffen. Niemand und keine Macht sollte die starke Entschlossenheit, den festen Willen und die Fähigkeit Chinas zur Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen, so der Sprecher.