Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist am Sonntag eröffnet worden. Dabei hat Xi Jinping im Rechenschaftsbericht des 19. ZK der KP Chinas die Besonderheit und Überlegenheit der Demokratie des Volkes im ganzen Prozess erläutert.

Das Wesen der Demokratie des Volkes im ganzen Prozess ist die sozialistische Demokratie. Ihre Hauptkörperschaft ist die gesamte chinesische Bevölkerung. Die Besonderheit und Überlegenheit liegt im ganzen Prozess. Gemäß diesem demokratischen Modell werden demokratische Wahlen, demokratische Konsultationen, demokratische Beschlüsse, demokratische Verwaltung und demokratische Aufsicht miteinander verbunden. Dadurch können bei allen Gliedern des staatlich politischen und des gesellschaftlichen Lebens die Stimmen des Volkes angehört und ihre Wünsche verkörpert werden. Dank des umfassenden demokratischen Modells ist die chinesische Bevölkerung wirklich der Herr des Staats.

Die konsultative Demokratie ist eine besondere Form der chinesischen sozialistischen demokratischen Politik. Während der Ausarbeitung des Rechenschaftsberichts für den 20. Parteitag der KP Chinas hat das ZK zum Beispiel eingehende Untersuchungen und Studien organisiert. 80 Ermittlungsberichte wurden verfasst. Gleichzeitig wurden Vorschläge und Anregungen von verschiedenen Seiten gesammelt. Insgesamt wurden mehr als 4.700 Menschen befragt.

Die Basis-Demokratie ist ein wichtiges Fundament der Demokratie des Volkes im ganzen Prozess. Im Beijinger Caochang-Wohnviertel leben etwa 2.500 Bewohner. In den vergangenen Jahren ist in dem Wohnviertel eine „Hof-Beratungshalle“ errichtet worden. Einmal alle zwei Wochen werden verschiedene Angelegenheiten des Wohnviertels dort erörtert und beschlossen. Es gibt in China noch viele weitere Formen der lebensnahen Basis-Demokratie.

Demokratie ist kein Schmuck. Sie dient dazu, die Probleme des Volkes zu lösen. Von der historischen Beseitigung von absoluter Armut und der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis zum Start des neuen Marsches zum umfassenden Aufbau eines sozialistischen modernisierten Staats in den vergangenen zehn Jahren – die Demokratie des Volkes im ganzen Prozess zeigt eine starke Vitalität.

In der vielfältigen Welt gibt es nicht nur ein einziges Modell der Demokratie. Nur das demokratische System, das den eigenen Gegebenheiten eines Staats entspricht, ist am zuverlässigsten und effektivsten.