von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden

Zum Auftakt des 20. Parteitages der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat der Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der KP Chinas Xi Jinping ein Bekenntnis erneuert und bekräftigt, das seit Jahren zu seinen Grundüberzeugungen gehört, nämlich sein Bekenntnis zu der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit. 

Er erinnerte an den Wandel und Herausforderungen der Weltgemeinschaft. Denken wir nur an Folgendes: Die Pandemie wütet weiter und bedarf einer gemeinschaftlichen entschlossenen Reaktion. Oder etwa: die Herausforderungen des Klimawandels lassen sich nur durch ein gemeinsames Handeln aller Völker bewältigen. Denn Treibhausgase kennen keine Ländergrenzen, die Reduzierung der Kohlenstoffdioxid-Emissionen ist eine Aufgabe der Völkergemeinschaft insgesamt zur Sicherung der Zukunft unseres Planeten. Weitere Themen lassen sich aufzählen wie etwa kriegerische Konflikte, Ausbreitung von Armut oder Terrorismus. 

Zu Recht unterstrich Xi daher die durch Frieden, Freundschaft und Offenheit geprägte Politik Chinas. Er grenzt China damit deutlich gegenüber einer Politik der Gruppen- und Cliquenbildung, der Befeuerung von Konflikten und Auseinandersetzungen ab. Eine politische Programmatik Xis, die mir alternativlos erscheint.

Den Augen der Weltöffentlichkeit hat Xi diese seit seinem Amtsantritt verfolgte Programmatik bereits im Januar 2017 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos überzeugend vorgestellt. Er machte deutlich, dass in unseren Tagen die Menschheit sich zu einer eng miteinander verflochtenen Gemeinschaft entwickelt habe. Länder und Völker hätten zunehmend sich überschneidende Interessen, die wechselseitige Abhängigkeit wachse. Jedes Land habe zwar ein Recht auf eigene Entwicklung, aber diese müsse zugleich im Gefüge der Belange anderer Länder gesehen werden. Dies verbiete es, die eigenen Interessen ohne Rücksicht auf die Belange anderer Länder zu verfolgen. Gebot der Stunde sei: Wechselseitig Vertrauen zu fassen, sich bei der Hand zu nehmen und gemeinsam in eine gute Zukunft aufzubrechen.

Auf dem Parteitag erinnerte Xi zugleich an die zahlreichen sehr praktischen Beiträge Chinas zur Umsetzung seiner Programmatik. Da sind zu nennen die chinesische Öffnungsstrategie, sein Eintreten für Multilateralismus und eine offene Weltwirtschaft oder für Reform und Aufbau eines Global-Governance-Systems. Besonders hervorzuheben ist auch die von Xi angesprochene Globale Entwicklungsinitiative. Eine Initiative von einer Bedeutung, dass es sich lohnt, diese sich nochmals zu vergegenwärtigen. Sie wurde seinerzeit von Xi in der Generaldebatte der 76. Sitzung der UN-Generalversammlung im September 2021 vorgeschlagen. Ihr Kern liegt in einem Aufbau einer globalen Entwicklungs-Schicksalsgemeinschaft. Diese Initiative steht in einem engen Zusammenhang mit der Förderung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Und der nunmehr in der Rede Xi Jinpings erneut nachdrücklich unterstrichene Gedanke von Gemeinsamkeit und Solidarität wurde ebenso aktuell von herausragenden Politikern Afrikas, Südamerikas und Arabiens ausdrücklich begrüßt und herzlich gewürdigt.

Das alles sind sehr praktische Beispiele dafür, wie sehr China auf eine friedliche Entwicklung setzt. In dem Bewusstsein, dass die Menschheit eine Schicksalsgemeinschaft nicht nur sein sollte, sondern zwangsläufig eine solche ist. Und diese Schicksalsgemeinschaft hat lediglich die Möglichkeiten der harmonischen Zusammenarbeit an einer gemeinsamen Zukunft oder in Konflikt, Spaltung und Chaos letztlich unterzugehen. Sie wird also „gemeinschaftlich“ sein oder nicht mehr sein. Dies macht sehr deutlich, dass der von Xi aufgezeigte Weg alternativlos ist.

Der Autor ist Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D. und Beirat der CIIPA des Handelsministeriums der VR China. Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.