Ein Standbesitzer arrangiert am 9. Juli 2022 Gemüse auf einem Markt in Nanning. (Foto/Xinhua)

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat ein Dekret des Staatsrats unterzeichnet, mit dem eine Verordnung zur Förderung der Entwicklung selbständiger Unternehmen verabschiedet wird. Die Verordnung, die am 1. November 2022 in Kraft treten wird, enthält spezifische Präferenzpolitiken in Bereichen wie der Optimierung des Geschäftsumfelds und dem Schutz der gesetzlichen Rechte und Interessen von Selbstständigen.

Die Verordnung verdeutlicht die Rolle der Selbstständigen in der sozialistischen Marktwirtschaft und die Grundprinzipien für die Förderung ihrer Entwicklung. Zudem verspricht sie, die Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und das Unternehmensumfeld zu verbessern, um vorteilhafte Bedingungen für die gesunde Entwicklung dieser Unternehmen zu schaffen.

Gleichzeitig wird in der Verordnung ein Arbeitsmechanismus zur Förderung der Entwicklung der Unternehmen festgelegt.

Die Regierung und ihre zuständigen Behörden werden diese Unternehmen demnach unter anderem bei der Registrierung von Marktteilnehmern, der Erstellung von Jahresberichten, der Bereitstellung von Geschäftsräumen sowie in den Bereichen Kapital, Steuern, Finanzen, soziale Sicherheit, Unternehmertum und Beschäftigung unterstützen.

Der Verordnung zufolge wird China auch den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Selbstständigen verstärken.