Die USA seien mit ihrem Unilateralismus und Protektionismus vom multilateralen Handelssystem abgewichen. Außerdem hätten sie damit gegen Wirtschaftsgesetze und Marktregeln verstoßen und der Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten geschadet, erklärte das chinesische Handelsministerium am Samstag.

Die Äußerungen waren eine Reaktion auf eine Medienanfrage zur 15. „Handelspolitischen Überprüfung der Vereinigten Staaten“ durch die Welthandelsorganisation (WTO), die Anfang dieser Woche stattgefunden hatte. Während der Überprüfung äußerte China seine Besorgnis über die Praktiken der USA, konkret ging es dabei z. B. um die Einführung umfangreicher diskriminierender Subventionen, die einseitige Verhängung massiver und hoher Zölle gemäß „Section 301“ und den Missbrauch von Exportkontrollmaßnahmen. Nach Angaben des Ministeriums wurden den USA insgesamt 312 schriftliche Fragen gestellt, die alle auf den WTO-Regeln beruhen.

Auch andere WTO-Mitglieder – darunter die Europäische Union (EU), Japan und Kanada – äußerten im Rahmen der Überprüfung ihre Besorgnis über die systemischen Auswirkungen der US-Handelspolitik auf das multilaterale Handelssystem. Als eine der drei Funktionen der WTO ist die Überprüfung der Handelspolitik eine wichtige Plattform für die WTO-Mitglieder, um ihre Rechte wahrzunehmen und ihre wirtschaftlichen und handelspolitischen Anliegen vorzubringen.