Chinas Ministerpräsident Li Keqiang rief kürzlich dazu auf, sich ernsthaft um Maßnahmen zu bemühen, die den Marktteilnehmern dabei helfen sollen, mit den bestehenden Schwierigkeiten umzugehen, und Wachstum, Beschäftigung und Preise zu stabilisieren. So solle sichergestellt werden, dass sich die Wirtschaftstätigkeit in einem angemessenen Rahmen bewegt.

Li äußerte sich am Montag während einer Inspektionsreise durch die staatliche Verwaltung für Marktregulierung, wie am Donnerstag bekannt gegeben wurde. Ebenfalls am Montag besuchte Li die Chinesische Behörde für intellektuelles Eigentum (China National Intellectual Property Administration) der Marktregulierungsbehörde und hörte sich Berichte über die Bemühungen um die Schaffung, den Schutz und die Nutzung von geistigem Eigentum an. Er sagte, der Schutz des geistigen Eigentums bedeute den Schutz der Innovation und der ersten Produktivkräfte.

Weiter drängte er auf die Beibehaltung einer innovationsgetriebenen Entwicklung, die Beschleunigung des Transfers und der Nutzung von Innovationserfolgen sowie die Förderung der industriellen Modernisierung.

Bei einem Besuch des Datenanalysezentrums der Marktregulierungsbehörde informierte sich Li über die Entwicklungstendenzen der Marktteilnehmer. Er betonte, dass in den letzten Jahren Anstrengungen unternommen worden seien, um das Beschäftigungsniveau durch den Schutz der Marktteilnehmer zu stabilisieren. In Zukunft würden noch weitere Anstrengungen unternommen werden, um die Zahl der Marktteilnehmer zu entwickeln und zu erhöhen.

In seiner Rede auf einem Symposium der nationalen Marktaufsichtsbehörde sagte Li, dass China im Laufe der Jahre an marktorientierten Reformen festgehalten und die Reform zur Verschlankung der Verwaltung, zur Übertragung von Befugnissen und zur Verbesserung der staatlichen Dienstleistungen weiter vertieft habe. Außerdem habe man sich bemüht, ein marktorientiertes, gesetzesbasiertes und erstklassiges Geschäftsumfeld zu schaffen und den Menschen mehr Freiheit und Bequemlichkeit bei der Unternehmensführung zu gewähren, sagte er. Das dadurch deutlich gewachsene Unternehmertum und der Innovationssektor hätten eine große Zahl neuer Industrien, neuer Unternehmen und neuer Modelle hervorgebracht, fügte Li hinzu.

Um die Schwierigkeiten und den Druck auf die Marktteilnehmer zu mildern, habe China konsequent Maßnahmen wie die Senkung von Steuern und Gebühren ergriffen, was eine Schlüsselrolle bei der Aufrechterhaltung der Wirtschaftsleistung gespielt habe, sagte er. Der Ministerpräsident wies auch darauf hin, dass sich die Wirtschaft insgesamt zwar erhole, die Marktteilnehmer - insbesondere kleine und mittlere Unternehmen und Selbstständige - jedoch mit größeren Schwierigkeiten zu kämpfen hätten.

Er rief dazu deshalb auf, die politische Stabilität aufrechtzuerhalten und das politische Paket zur Stabilisierung der Wirtschaft und der Folgemaßnahmen weiter umzusetzen. Steuer- und finanzpolitische Instrumente, die Schlüsselprojekte und die Modernisierung und Renovierung von Anlagen unterstützen, sollten zu konkreteren Gewinnen führen, forderte er.

Es sollten überdies auch Anstrengungen unternommen werden, um die Erholung des Konsums zu fördern, den Unternehmen bei der Bewältigung von Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Rohstoffen und der Finanzierung zu helfen und die Wiederaufnahme der Arbeit und der Produktion nach dem bevorstehenden Frühlingsfest zu beschleunigen.