Der chinesische Staatsrat hat am Samstag unter Vorsitz des Ministerpräsidenten Li Keqiang beschlossen, die wirtschaftliche Dynamik auf den Gebieten Wachstum, Beschäftigung und Preisstabilität zu konsolidieren und zu stärken.

China wird die Dynamik der wirtschaftlichen Erholung konsolidieren und ausweiten, die Erholung des Konsums beschleunigen und den Außenhandel sowie die Investitionen stabilisieren. Dies sind die wesentlichen Ergebnisse der Sitzung des Staatsrates am Samstag unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang.

Auf der Sitzung wurde die Notwendigkeit betont, die Beschlüsse der Zentralen Wirtschaftskonferenz umzusetzen und sich auf die Gewährleistung von Wachstum, Beschäftigung und Preisstabilität zu konzentrieren. Damit soll die Wirtschaftsleistung in einem angemessenen Rahmen gehalten werden.

Es werden solide Schritte unternommen, um die wirksame Umsetzung des Politikpakets zur Stabilisierung der Wirtschaft und seiner Folgemaßnahmen zu gewährleisten. Schlüsselprojekte sowie die Modernisierung und Renovierung von Ausrüstung, die durch steuer- und finanzpolitische Instrumente unterstützt werden, sollen vorangetrieben werden, damit mehr materielle Gewinne erzielt werden können.

Auch Maßnahmen zur Verlängerung des Zeitraumes der Mehrwertsteuererleichterung für kleine Steuerzahler und die Gewährung von inklusiven Krediten für Kleinst- und Kleinunternehmen werden wirksam umgesetzt.

Es ist unerlässlich, sich weiterhin für die Konsolidierung und Entwicklung des öffentlichen Sektors einzusetzen und die Entwicklung des nichtöffentlichen Sektors zu fördern, zu unterstützen und zu lenken, damit die legitimen Rechte und Interessen privater Unternehmen geschützt und ein marktorientiertes, erstklassiges Unternehmensumfeld gefördert werden, das durch einen soliden Rechtsrahmen geregelt wird. Die Plattformökonomie wird bei der Verfolgung einer nachhaltigen und soliden Entwicklung unterstützt werden.

Auf der Konferenz wurde die Notwendigkeit unterstrichen, eine rasche Wiederaufnahme von Unternehmen und Produktion nach dem Frühlingsfest zu erleichtern. In Anbetracht der dringenden Herausforderung einer schwachen Nachfrage wurden auf dem Treffen zeitnahe Maßnahmen zur Förderung einer frühzeitigen Erholung des Konsums als wichtigste wirtschaftliche Triebkraft zur konsequenten Förderung der Öffnung und zur Stabilisierung und Verbesserung des Außenhandels und der Investitionen gefordert.

Der Konsum wird weiter angekurbelt werden. Die Maßnahmen zur Unterstützung von Dienstleistungsunternehmen und Selbstständigen sowie zur Förderung des Konsums von Autos und anderen teuren Gütern werden vollständig umgesetzt. Es werden verschiedene Maßnahmen ergriffen, um den Verbrauch anzukurbeln und die frühzeitige Erholung der kontaktbasierten Dienstleistungsindustrien zu erleichtern.

Die Verbraucherkredite werden in geeigneter Weise erhöht. Das politische Instrumentarium wird nach einem stadtspezifischen Ansatz eingesetzt werden, um den grundlegenden Wohnbedarf der Menschen und den Bedarf an verbesserten Wohnverhältnissen zu decken und zu gewährleisten, dass bereits verkaufte Wohnungen bereitgestellt werden.

Auf dem Treffen wurde das Bekenntnis Chinas zur grundlegenden nationalen Politik der Öffnung bekräftigt und zu konkreteren Maßnahmen zur Stabilisierung des Außenhandels aufgerufen. Es werden Bemühungen unternommen, um die Wiederaufnahme persönlicher Ausstellungen im Inland zu fördern und Unternehmen bei der Teilnahme an Ausstellungen im Ausland zu unterstützen.

Die Maßnahmen in Bezug auf Exportnachlässe, Kredite und Kreditversicherungen werden ernsthaft umgesetzt, und der RMB-Wechselkurs wird generell auf einem anpassungsfähigen, ausgewogenen Niveau stabil gehalten. Die Unternehmen werden bei der weiteren Erschließung von Marktchancen unterstützt, indem sie die Chancen der Regionalen umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) voll ausschöpfen.

Die Entwicklung des grenzüberschreitenden elektronischen Handels und von Überseelagern wird weiter gefördert. Die Wettbewerbsfähigkeit des Außenhandels wird gestärkt. Der Import wird gegebenenfalls ausgeweitet.

Ausländische Investitionen sollen verstärkt angeworben werden. Die Umsetzung des neuen Kataloges der geförderten Branchen für ausländische Investitionen wird beschleunigt. Die lokalen Regierungen werden bei der Anwerbung von Unternehmen und Investitionen unterstützt. Die Rolle von Pilot-Freihandelszonen und anderen Plattformen wird besser genutzt werden.

Auch die Maßnahmen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs werden mit Nachdruck umgesetzt. Es werden nachhaltige Anstrengungen unternommen, um die Dienstleistungen für aus dem Ausland investierte Unternehmen zu verbessern und die schnellere Durchführung von Großprojekten zu fördern.