Die Zahl der Personen, die wegen Gewaltverbrechen wie Mord, Raub und Entführung strafrechtlich verfolgt wurden, war im Jahr 2022 so niedrig wie seit fast zwei Jahrzehnten nicht mehr. China habe jetzt eine der niedrigsten Kriminalitätsraten und die Einwohner das höchste Sicherheitsgefühl weltweit, sagte Chinas oberste Staatsanwaltschaft am Mittwoch unter Berufung auf Statistiken.

Sun Qian, stellvertretender Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, sagte am Mittwoch während einer Pressekonferenz, dass der Prozentsatz der Personen, die wegen schwerer Gewaltverbrechen strafrechtlich verfolgt werden, von 25 Prozent im Jahr 1999 auf 3,9 Prozent gesunken sei. Von allen strafrechtlich verfolgten Fällen waren 85,5 Prozent geringfügige Straftaten. Diese wurden mit einer Strafe von weniger als drei Jahren geahndet.

Ein Index, der das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung widerspiegelt, ist von 87,5 im Jahr 2012 auf 98,6 Prozent im Jahr 2021 gestiegen.

Die chinesischen Staatsanwaltschaften haben in den vergangenen fünf Jahren 42.000 Fälle von organisierter Kriminalität bearbeitet. Mehr als 3.600 „Schutzschirme“ für solche Straftaten, die sich in der Regel auf Beamte beziehen, wurden strafrechtlich aufgedeckt, sagte Sun.

Im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Korruption wurden 78.000 Regierungsangestellte und Beamte strafrechtlich verfolgt. Darunter waren mehr als 100, die ursprünglich Provinz-, Minister- oder leitende Posten innehatten. 11.000 Personen wurden wegen Bestechung belangt.

Sun stellte auch eine Veränderung bei den Verbrechenskategorien fest.

Mehr als vier Jahrzehnte lang führte „Diebstahl“ sowohl die Liste der eingereichten als auch der verfolgten Fälle an. Seit dem Jahr 2019 sind es „gefährliches Fahren“ oder „Trunkenheit am Steuer“. Im Jahr 2022 waren 18,2 Prozent aller strafrechtlich verfolgten Fälle Trunkenheit am Steuer, 13 Prozent entfielen auf Diebstahl.

Cyber-Kriminalität liegt im Aufwärtstrend: 129.000 Personen wurden im Jahr 2022 wegen entsprechender Straftaten verfolgt. Damit belegt die Kategorie Platz 3 unter allen Positionen. Eine davon, Telebetrug, ist ein Schlüsselbereich der Strafverfolgung, der das öffentliche Wohlbefinden erheblich beeinträchtigt.

Sun Qian erläuterte, dass die Staatsanwaltschaften im ganzen Land Milde und Strenge walten lassen. Personen, die eine Straftat begangen haben, können von der Verhaftung ausgenommen werden. Dies ist der Fall, wenn deren Vergehen geringfügig ist und sie nicht die Absicht haben, zu fliehen, Selbstmord zu begehen oder Beweise zu vernichten.

Infolgedessen geht die Zahl der Inhaftierungen vor der Strafverfolgung weiter zurück. Sie lag im Jahr 2022 bei 26,7 Prozent. Im Jahr 2020 waren es 42,2 Prozent, im Jahr 2018 waren es 54,9 Prozent.

Das System der Staatsanwaltschaft hat auch die Überwachung der Ermittlungen, die Verhinderung illegaler und gewaltsamer Beweiserhebungen und den Schutz der Rechte von Verdächtigen und Verteidigern verbessert. In den Jahren 2018 bis 2022 informierten die Staatsanwaltschaften im ganzen Land die Organe der öffentlichen Sicherheit darüber, dass etwa 130.000 Fälle, die hätten abgeschlossen sein sollen, zu den Akten gelegt wurden. Rund 120.000 Fälle wurden wieder aufgenommen, was zuvor versäumt wurde.

In den vergangenen fünf Jahren legten die Staatsanwaltschaften in 41.000 Fällen Berufung ein. Dies ist ein Anstieg von 18,9 Prozent gegenüber dem vorangegangenen Fünfjahreszeitraum. Davon schlossen die Gerichte rund 31.000 Fälle ab. In 22.000 Fällen änderten sie das Urteil oder ordneten eine Wiederaufnahme des Verfahrens an.