China kritisiert Vorwürfe aus Europa

Als Reaktion auf die Anschuldigungen über „chinesische Spione“ durch Großbritannien und Deutschland am Montag und Dienstag sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, dass die so genannte „chinesische Spionage-Bedrohungs-Theorie“ in Europa nicht neu sei. Jedes Mal, wenn es in den letzten Jahren vor oder nach hochrangigen Gesprächen zwischen China und Europa zu einem solchen Hype gekommen sei, habe man die klare Absicht gehabt, China zu verleumden und anzugreifen und die Atmosphäre der Zusammenarbeit zwischen China und der EU zu versauen.

(Foto von VCG)

„Ich möchte betonen, dass China die Zusammenarbeit mit den europäischen und allen anderen Ländern auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen Landes betreibt und die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit mit den entsprechenden Parteien in Übereinstimmung mit den Gesetzen und Vorschriften vorantreibt. Wir hoffen, dass die Verantwortlichen in Deutschland die Mentalität des Kalten Krieges ablegen und die gegen China gerichtete politische Manipulation mit so genannten ‚Spionagerisiken‘ beenden werden“, sagte Sprecher Wang Wenbin am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

Chinesische Analysten unterstrichen, dass die Vorwürfe über so genannte „chinesische Spione“ fast zeitgleich von Großbritannien und Deutschland erhoben worden seien, was auf eine mögliche Koordinierung zwischen den beiden Ländern hindeute, da sie so die Risiken teilen können. Möglicherweise wollten die beiden Länder auch beweisen, dass das Problem der so genannten „chinesischen Spione“ in Europa kein Einzelfall sei, sondern ein weit verbreitetes Problem, das mehrere Länder betrifft.

Die deutsche Polizei hat einen Assistenten eines Mitglieds des Europäischen Parlaments wegen des Verdachts auf „besonders schwere“ Spionage für China festgenommen, wie Reuters am Dienstag unter Berufung auf Staatsanwälte berichtete. Reuters berichtet, dass ein Verdächtiger namens Jian G. beschuldigt werde, dem chinesischen Geheimdienst Informationen über Verhandlungen und Entscheidungen im Europäischen Parlament gegeben zu haben, so die Staatsanwaltschaft in einer Erklärung.

Der Medienbericht berichtet, dass Jian G. am selben Tag verhaftet wurde, an dem auch drei deutsche Staatsangehörige unter dem Verdacht festgenommen wurden, mit dem chinesischen Ministerium für Staatssicherheit zusammengearbeitet zu haben, um Technologie zu übergeben, die für militärische Zwecke genutzt werden könnte („Dual Use“). Die drei deutschen Staatsangehörigen wurden am Montagmorgen verhaftet, wie The Guardian am Montag berichtete.

Die Verhaftungen erfolgten etwa eine Woche, nachdem der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz nach China gereist war, um die Zusammenarbeit zu fördern.

Wenn es in den chinesisch-europäischen Beziehungen Fortschritte auf politischer Ebene gibt, tauchen nach Ansicht chinesischer Analysten besonders häufig negative Themen wie die „Theorie der chinesischen Spionagegefahr“ auf.

Dafür könnte es zwei Gründe geben: Erstens versuchen einige Länder in Europa, ein so genanntes Gleichgewicht in ihrer China-Politik zu wahren. Da einige Kräfte in den Ländern eine negative Einstellung zu China hätten, verfolgten die Länder im Umgang mit China stets einen ausgleichenden oder absichernden Ansatz, erklärte Cui Hongjian, Professor an der Academy of Regional and Global Governance der Beijing Foreign Studies University, am Dienstag gegenüber der Global Times.

Zweitens könnte es auch an der Koordination zwischen den verschiedenen Abteilungen in diesen Ländern mangeln, glaubt Cui. Während beispielsweise die diplomatischen oder wirtschaftlichen Abteilungen die Zusammenarbeit mit China fördern wollen, haben die Innen- oder Sicherheitsabteilungen möglicherweise andere Vorstellungen, was auf interne Interessenkonflikte hindeuten könnte.