Politische Sitzung
Drittes Plenum in China soll wichtige Reformschritte skizzieren
Chinas politische Entscheidungsträger kommen in Beijing zur dritten Plenartagung zusammen, um wegweisende Reformen zu diskutieren. Präsident Xi Jinping bekräftigt das Ziel, allen Bürgern ein besseres Leben zu ermöglichen. Die Tagung könnte die politische Richtung des Landes für die nächsten Jahre prägen.
Am Montag kommen Chinas politische Entscheidungsträger in Beijing zu einem epochalen Treffen zusammen, um die Reformen und die Öffnung des Landes voranzutreiben. Es wird erwartet, dass wichtige Schritte eingeleitet werden, um die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt weiter anzukurbeln und ihren Modernisierungsprozess voranzutreiben.
Die dritte Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, die von Montag bis Donnerstag stattfindet, wird über ein wichtiges politisches Dokument zur Vertiefung der Reformen in allen Bereichen und zur Förderung der Modernisierung Chinas beraten, wie die Führung der KP Chinas im vergangenen Monat bekannt gab.
„Unsere Reform- und Entwicklungsbemühungen zielen letztlich darauf ab, den Menschen ein besseres Leben zu ermöglichen“, sagte Xi, der auch chinesischer Staatspräsident ist, im Mai auf einem Symposium, an dem Experten und Unternehmer teilnahmen.
Wang Huiyao, Präsident des Zentrums für China und Globalisierung, einer in Beijing ansässigen Denkfabrik, sagte, Präsident Xi habe die Schlüsselstrategie der Reform und Öffnung konsequent angewandt, um Entwicklungsprobleme anzugehen und auf Risiken und Herausforderungen auf dem Weg des Fortschritts zu reagieren.
Die politischen Ergebnisse der Plenartagung in dieser Woche würden es der Regierung in Beijing ermöglichen, die Komplexität des globalen Umfelds besser zu bewältigen, die Transformation, die Modernisierung und ein qualitativ hochwertiges Wachstum der Wirtschaft voranzutreiben und das Gefühl des Gewinns für die Bevölkerung zu steigern, sagte er.
Nachdem China in den vergangenen vier Jahrzehnten mehr als 800 Millionen Menschen aus der Armut befreit habe, stehe es nun vor dem neuen strategischen Ziel, den gemeinsamen Wohlstand für alle zu sichern, fügte er hinzu.
Um ein solches politisches Ziel zu erreichen, solle die Partei Wang zufolge weitergehende Reformen durchführen, um die Kluft zwischen städtischen und ländlichen Gebieten zu schließen, einschließlich Schritten zur Reform des ländlichen Bodensystems und der Möglichkeit für Landwirte, das Recht auf die Nutzung ihrer Gehöfte zu übertragen, um die Urbanisierung anzukurbeln und das Wachstum weiter zu steigern.
Andere Analysten hoben die Tagung als entscheidend für die Gestaltung der politischen Richtung Chinas in den nächsten fünf Jahren und darüber hinaus hervor.
Einar Tangen, ein leitender Mitarbeiter des Taihe-Instituts in Beijing, zeigte sich beeindruckt von der Vielzahl der Reformen, die China in den vergangenen zehn Jahren durchgeführt hat, darunter die Beseitigung der extremen Armut und die Reduzierung der Negativliste für den Marktzugang ausländischer Unternehmen. „Die Notwendigkeit von Effizienz und Verantwortlichkeit ist das oberste Ziel von Präsident Xi und der Kommunistischen Partei Chinas“, sagte er.
Für die Zukunft betonte Tangen die Notwendigkeit, dass China in der globalen Wertschöpfungskette aufsteigt und hochwertige Produktivkräfte neuer Qualität entwickelt, vor allem höherwertige innovative Produkte und Dienstleistungen, deren geistiges Eigentum bei chinesischen Unternehmen liegt, sodass diese ihre Gewinnspannen und die Löhne ihrer Arbeitnehmer erhöhen können. „Als eine Wirtschaft, die zu einem Drittel zum weltweiten Wachstum beiträgt, ist jede größere Initiative der chinesischen Regierung von Bedeutung“, fügte er hinzu.