China hat am Montag einen Leitfaden zur Verbesserung des Sozialkreditsystems veröffentlicht, um dessen hochwertige Entwicklung zu fördern.

Die Richtlinie, die vom Generalbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und dem Generalbüro des Staatsrats herausgegeben wurde, umfasst 23 Maßnahmen und zielt darauf ab, einen einheitlichen nationalen Markt aufzubauen und gleichzeitig ein faires und ordnungsgemäßes Wettbewerbsumfeld aufrechtzuerhalten. 

Gemäß der Richtlinie soll ein Sozialkreditsystem geschaffen werden, das alle Arten von Unternehmen umfasst, einheitliche Regeln und Vorschriften enthält, gemeinsam aufgebaut wird und gemeinsame Vorteile bietet, um die tiefe Integration des Sozialkreditsystems in alle Aspekte der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung zu fördern.

Nach Angaben der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) hat das Konzept des Sozialkreditsystems eine Schlüsselrolle bei der Optimierung des Geschäftsumfelds, der Förderung von Finanzdienstleistungen für die Realwirtschaft und der Verbesserung der Regierungsführung und der Effizienz von Dienstleistungen gespielt. 

Das Sozialkreditsystem sei jedoch nach wie vor mit Problemen behaftet, z. B. mit uneinheitlichen rechtlichen Rahmenbedingungen und einer unzureichenden Weitergabe und Offenheit von Kreditinformationen. Daher seien weitere Verbesserungen des Systems notwendig, um eine qualitativ hochwertige wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu unterstützen, hieß es.

In Bezug auf die Informationssicherheit erklärte die NDRC, dass der Aufbau des Sozialkreditsystems dem Grundprinzip des Schutzes der Informationssicherheit und der Rechte des Einzelnen folgen und gleichzeitig vor übermäßiger Informationssammlung und illegalen oder irregulären Aktivitäten bei der Weitergabe, der Verarbeitung, dem Verkauf oder der Nutzung von Informationen schützen werde.