Wiederaufnahme der Gespräche über Antisubventionsverfahren

China und die EU seien darin übereingekommen, die vorgeschlagenen Gespräche über Preisverpflichtungen im Zusammenhang mit dem Antisubventionsverfahren der EU in Bezug auf chinesische Elektrofahrzeuge unverzüglich wieder aufzunehmen und günstige Bedingungen für eine verstärkte Investitionstätigkeit und industrielle Zusammenarbeit zwischen chinesischen und europäischen Unternehmen zu schaffen, so He Yadong, Sprecher des chinesischen Handelsministeriums (MOFCOM) am Donnerstag auf einer regulären Pressekonferenz.

Am 28. März traf sich der chinesische Handelsminister Wang Wentao mit dem für Handel und wirtschaftliche Sicherheit zuständigen EU-Kommissar Maros Sefcovic, wo beide Seiten offene, eingehende und pragmatische Gespräche über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und der EU und die gegenseitigen Handelsanliegen führten und mehrere wichtige Konsenspunkte erreichten.

Beide Seiten seien sich darüber im Klaren, dass die derzeitige internationale Lage weiterhin komplex und unbeständig ist. Sie kamen darin überein, die Unabhängigkeit und Stabilität der Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und der EU aufrechtzuerhalten und den 50. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen als Gelegenheit zu nutzen, um den Dialog zu verbessern, die praktische Zusammenarbeit zu vertiefen und gemeinsam das multilaterale Handelssystem und die globalen Lieferketten zu schützen und so der Weltwirtschaft mehr Sicherheit und positive Impulse zu verleihen. Er erklärte, dass beide Seiten eingehende Gespräche über Handels- und Investitionsfragen geführt und vereinbart hätten, eine regelmäßige Kommunikation auf Ministerebene einzurichten und den Austausch über wichtige chinesisch-europäische Wirtschafts- und Handelsfragen zu intensivieren.

Beide Seiten hätten außerdem Kontaktpersonen ernannt und ihre Arbeitsgruppen angewiesen, die bilateralen Handelsbelange routinemäßig zu bewerten, die laufenden Fortschritte voranzutreiben und die nächste Phase des Engagements auf hoher Ebene zwischen China und Europa vorzubereiten, fügte er hinzu. Bei den Gesprächen hätten beide Seiten wichtige Handelsstreitigkeiten angesprochen, darunter die Antisubventionsuntersuchung der EU gegen chinesische Elektrofahrzeuge und die Antidumpinguntersuchung Chinas gegen EU-Brandy-Exporte. Sie bekräftigten überdies auch ihre Entschlossenheit, diese wirtschaftlichen und handelspolitischen Differenzen im Wege des Dialogs und der Konsultation im Einklang mit dem von der chinesischen und der europäischen Führung erzielten wichtigen Konsens zu lösen.

Beide Seiten haben vereinbart, die vorgeschlagenen Gespräche über Preisverpflichtungen im Zusammenhang mit dem Antisubventionsverfahren der EU gegen chinesische Elektrofahrzeuge unverzüglich wieder aufzunehmen, um ein günstiges Umfeld für verstärkte Investitionen und industrielle Zusammenarbeit zwischen chinesischen und europäischen Unternehmen zu schaffen. In Anbetracht der Komplexität des Falles und auf Ersuchen der EU habe China beschlossen, den Untersuchungszeitraum für den Brandy-Antidumpingfall rechtmäßig zu verlängern, fügte He Yadong hinzu. Der Sprecher wies darauf hin, dass beide Seiten auch andere wichtige Themen erörterten, darunter die EU-Untersuchungen zu ausländischen Subventionen, die Vorschriften für Kosmetika, den Marktzugang für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel sowie die Politik des öffentlichen Auftragswesens. Beide Seiten bekräftigten ihr Engagement für die Aufrechterhaltung der gegenseitigen Marktoffenheit und die Gewährleistung eines fairen Wettbewerbsumfelds für die Zusammenarbeit von Unternehmen.