(6) Die Lebenshaltung der Bevölkerung mit konzentrierter Kraft gewährleisten und verbessern und die Harmonie und die Fortschritte der Gesellschaft fördern

Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung ist das Grundziel der wirtschaftlichen Entwicklung. Nur wenn die Lebenshaltung der Bevölkerung mit konzentrierter Kraft gewährleistet und verbessert wird, kann die wirtschaftliche Entwicklung erst eine dauerhafte Triebkraft haben und ein festes Fundament kann erst für die gesellschaftlichen Forschritte geschaffen werden und der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhalten.

Die Beschäftigung soll nach allen Möglichkeiten erweitert werden. Das ist eine Angelegenheit von erstrangiger Bedeutung für die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung. In diesem Jahr ist die Beschäftigungslage immer noch ernst, man darf in der Arbeit nicht im Geringsten nachlassen. Eine aktive Beschäftigungspolitik soll weiter durchgeführt werden. Die einzusetzenden Geldmittel aus dem zentralen Haushalt für die Förderung der Beschäftigung werden auf 43,3 Milliarden Yuan veranschlagt. Der Schwerpunkt liegt darauf, gute Arbeit bei der Beschäftigung von Hochschulabsolventen und bäuerlichen Wanderarbeitern sowie den Personen, die Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche haben, und bei der Beschäftigung und Unterbringung von demobilisierten Armeeangehörigen zu leisten. Die Gültigkeitsfrist der im Jahr 2009 ablaufenden Unterstützungspolitik für die Beschäftigung, die "fünf Verschiebungen, vier Senkungen und drei Subventionen" (Innerhalb einer bestimmten Frist wird den in Schwierigkeiten steckenden Unternehmen gestattet, die Zahlung von fünf Arten von Sozialversicherungsbeiträgen zu verschieben; die Sätze der vier Arten von Sozialversicherungsbeiträgen, die Rentenversicherung nicht inbegriffen, werden etappenweise gesenkt; den Unternehmen als Arbeitgebern werden Subventionen für Sozialversicherung, Arbeitsstellen und Berufsausbildung gewährt.) beinhaltet, wird um ein Jahr verlängert. Es gilt, die politische Unterstützung und die Beschäftigungsanleitung zu verstärken und die Hochschulabsolventen zu ermutigen, auf der Basisebene in der Stadt und auf dem Land, in den zentralen und westlichen Gebieten und in den kleinen und mittelgroßen Betrieben beschäftigt zu werden, und die Möglichkeiten der Beschäftigung, der Berufswahl und der Existenzgründung zu erweitern. Es soll die flexible Beschäftigung in verschiedenen Formen wie selbständige Existenzgründungen und selbständige Suche nach einem Arbeitsplatz gefördert werden und die Beschäftigung soll durch Existenzgründung vorangetrieben werden. Der Mechanismus für die Förderung der Beschäftigung durch die öffentlichen Investitionen soll etabliert und vervollständigt werden. Es gilt, die technikbezogene Berufsausbildung weiter zu verstärken und dabei den Schwerpunkt auf die Erhöhung der Fähigkeit der bäuerlichen Wanderarbeiter und der neuen Arbeitskräfte in Städten und den ländlichen Gebieten zur Beschäftigung zu legen. Man soll das Dienstleistungssystem für die Beschäftigung vervollkommnen, den Mechanismus der Koordination und Zusammenarbeit zwischen den Ausfuhr- und Einfuhrgebieten von Arbeitskräften vervollständigen und die Arbeitskräfte, insbesondere die bäuerlichen Wanderarbeiter zu einer geordneten Fluktuation anleiten. Die Etablierung eines einheitlichen und standardisierten Arbeitskräftemarkts ist zu beschleunigen. Die legitimen Rechte und Interessen der Werktätigen sollen geschützt und harmonische Arbeitsverhältnisse gestaltet werden. Wir sollen durch unablässige Bemühungen mehr Beschäftigungschancen schaffen, damit die breiten Massen ihre Fähigkeiten zur Geltung bringen und den ihnen gebührenden Platz erhalten.

Das die Stadt- und Landbevölkerung abdeckende Sozialabsicherungssystem soll beschleunigt vervollkommnet werden. Die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs auf dem Land sollen auf solide Weise vorangetrieben werden und ihr Umfang soll 23% aller Kreise abdecken. Beschleunigt zu lösen sind die geschichtlich hinterlassenen Probleme wie das Problem bezüglich der grundlegenden Rentenversicherung der Rentner von kollektiveigenen Unternehmen, die sich nicht an der Rentenversicherung beteiligt haben. Die 1,3 Millionen Personen im ganzen Land, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunfällen zu Schaden gekommen waren, sollen alle in den Rahmen der Arbeitsunfallversicherung aufgenommen werden. Die Beteiligung der bäuerlichen Wanderarbeiter an der Sozialversicherung ist aktiv voranzutreiben. Es gilt, die Arbeit bezüglich der Absicherung des Existenzminimums in der Stadt und auf dem Land zu verstärken, das Niveau der Absicherung schrittweise zu heben und wirklich zu erreichen, dass die Verwaltung dynamisch verläuft und allen den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen das Existenzminimum gewährt wird. Der Aufbau des Sozialabsicherungs- und Dienstleistungssystems für die Behinderten ist zu verstärken und die verschiedenen politischen Maßnahmen zur Unterstützung und Hilfeleistung für die Behinderten sind weiter gut in die Praxis umzusetzen, damit ein noch besseres Umfeld geschaffen wird, in dem sich die Behinderten in gleichberechtigter Weise am gesellschaftlichen Leben beteiligen können. Die Grundrenten der Rentner von Unternehmen werden in diesem Jahr erneut um 10% angehoben. Die Regierungen aller Ebenen sollen ihren Einsatz für die Sozialabsicherung weiter erhöhen und es ist geplant, einen finanziellen Einsatz in Höhe von 318,5 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt dafür vorzunehmen. Die Sozialabsicherungsfonds im ganzen Land sollen durch verschiedene Kanäle aufgestockt, ihre Kontrolle und Verwaltung verstärkt und ihre Werterhaltung sowie ihr Wertzuwachs realisiert werden. Die Entwicklung der Philanthropie ist zu fördern und zu unterstützen. Wir sollen ein noch perfekteres Sicherheitsnetz für die Sozialabsicherung beschleunigt knüpfen, damit der Bevölkerung die grundlegende Absicherung für den Unterhalt gewährt wird und sie sich nicht mehr um ihren Lebensunterhalt sorgen muss.

Das Einkommensverteilungssystem soll reformiert werden. Ein rationales Einkommensverteilungssystem ist ein wichtiger Ausdruck der sozialen Fairness und Gerechtigkeit. Wir sollen nicht nur den "Kuchen" des gesellschaftlichen Reichtums durch die wirtschaftliche Entwicklung größer machen, sondern ihn auch durch ein rationales Einkommensverteilungssystem gut aufteilen. Man soll an dem Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung die Hauptrolle spielt und parallel dazu mehrere Verteilungsformen bestehen, festhalten, sowohl Effizienz als auch Fairness berücksichtigen und den Weg des gemeinsamen Wohlstandes gehen. Erstens gilt es, politische Maßnahmen zur Regulierung des Gefüges der Verteilung des Nationaleinkommens so schnell wie möglich auszuarbeiten, den Anteil des Einkommens der Bevölkerung an der Verteilung des Nationaleinkommens schrittweise zu erhöhen und den Anteil der Arbeitsentgelte an der erstmaligen Verteilung zu erhöhen. Die regulierende Rolle von Finanz und Steuer bei der erstmaligen und abermaligen Verteilung soll verstärkt zur Geltung gebracht werden und Bedingungen sind dafür zu schaffen, dass noch mehr Menschen über sich aus Vermögen ergebende Einkünfte verfügen können. Zweitens gilt es, die Reform des Einkommensverteilungssystems der Monopolbranchen zu vertiefen. Die Politik zur Regulierung und Kontrolle von Gesamtgehaltskosten und Gehaltsniveau in den Monopolbranchen ist zu vervollkommnen, die Einkommen des Verwaltungspersonals und des Managements, insbesondere des oberen Managements, der staatseigenen Unternehmen und Finanzinstitutionen, sind streng zu standardisieren und die Methoden für die Kontrolle und Verwaltung zu vervollkommnen. Drittens gilt es, die Ordnung der Einkommensverteilung weiter zu standardisieren. Legale Einkünfte sollen geschützt, zu hohe Einkünfte geregelt und illegale Einkünfte abgeschafft werden, damit eine offene, transparente, gerechte und rationale Ordnung der Einkommensverteilung schrittweise gebildet und die Tendenz der Vergrößerung des Einkommensunterschieds entschieden umgekehrt wird.