VII. Den sozialen Aufbau bei der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und bei der Erneuerung der Verwaltung verstärken

Die Verstärkung des sozialen Aufbaus ist eine wichtige Garantie für die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität. Wir müssen mit dem Blick auf die Wahrung der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes das System der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen beschleunigt komplettieren, die gesellschaftliche Verwaltung intensivieren und erneuern sowie den Aufbau einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft vorantreiben.

Bei der Verstärkung des sozialen Aufbaus sind die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Schwerpunkt zu betrachten. Die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes bildet das grundlegende Ziel zur Reform und Öffnung sowie zur sozialistischen Modernisierung. Man soll sich Mühe geben, der Bevölkerung möglichst viele Vorteile zu bringen, sie weitestgehend von Sorgen zu befreien, und die Interessenfragen, die dem Volk am meisten am Herzen liegen, es am unmittelbarsten betreffen und von größter Aktualität sind, gut lösen. Neue Fortschritte sind stets zu erzielen, um zu verwirklichen, dass dem ganzen Volk mit seinen Ansprüchen aufs Lernen die Bildungsmöglichkeiten zustehen, ihm das Entgelt für die Arbeit zugesichert ist, ihm medizinische Betreuung zur Verfügung steht, der Lebensunterhalt in hohem Alter garantiert ist sowie seine Ansprüche auf Wohnung befriedigt werden. Große Anstrengungen sollen unternommen werden, um dem Volk ein besseres Leben zu gewähren.

Bei der Verstärkung des sozialen Aufbaus muss die Reform des gesellschaftlichen Systems beschleunigt werden. Man soll mit Blick auf die Gestaltung des gesellschaftlichen Verwaltungssystems des Sozialismus chinesischer Prägung ein gesellschaftliches Verwaltungssystem, in dem das Parteikomitee die Führung übernimmt, die Regierung die Verantwortung trägt, die Gesellschaft koordiniert mitwirkt, die Beteiligung der Öffentlichkeit realisiert wird und die gesetzesgemäße Verwaltung den Garanten bildet, ein System der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen, in dem die Regierung die Orientierung gibt, Stadt und Land erfasst werden und die Nachhaltigkeit erreicht wird, ein System der modernen gesellschaftlichen Organisation, in dem die Kompetenzen der Regierung von denen der gesellschaftlichen Organisationen getrennt werden, Rechte und Pflichten deutlich festgelegt sind und die Selbstverwaltung gesetzesgemäß praktiziert wird, und einen Mechanismus der gesellschaftlichen Verwaltung, in dem die Verbindung der Sanierung am Ursprung, der dynamischen Verwaltung und der Behandlung unerwarteter Zwischenfälle realisiert wird, beschleunigt aufbauen.

Die wichtigen Aufgaben in diesem Bereich sind vor allem folgende: Das Bildungswesen soll durch Bemühungen zur Zufriedenheit des Volkes gut entwickelt, die Beschäftigung höherer Qualität realisiert, das Einkommen der Einwohner mit allen Mitteln gesteigert, das Sozialabsicherungssystem in Stadt und Land einheitlich geplant und vorangetrieben, das Gesundheitsniveau des Volkes gehoben und die gesellschaftliche Entwicklung verstärkt und erneuert werden.

Das Bildungswesen ist das Fundament für den nationalen Aufstieg und den gesellschaftlichen Fortschritt. Es gilt, daran festzuhalten, der Entwicklung des Bildungswesens den Vorrang einzuräumen und die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen umfassend in die Praxis umzusetzen. Man soll sich daran halten, das Bildungswesen der sozialistischen Modernisierung und dem Volk dienlich zu machen, die Förderung von Tugenden und Bildung von Menschen als die grundlegende Aufgabe betrachten, um sozialistische Erbauer und Nachfolger, die allseitig – moralisch, geistig, körperlich und ästhetisch – entwickelt sind, heranzubilden. Die kompetenzorientierte Bildung ist allseitig durchzusetzen und die umfassende Reform im Bildungswesen zu vertiefen, wobei großer Wert auf die Erhöhung der Qualität der Bildung gelegt und der Innovationsgeist der Schüler und Studenten gefördert wird. Es gilt, mit großer Tatkraft die Fairness im Bildungswesen zu fördern, die Bildungsressourcen rational zu verteilen, die ländlichen, abgelegenen, armen und von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete mit Vorzug zu behandeln, damit jedes Kind zu einem fähigen Menschen wird.

Die Beschäftigung ist die Grundlage für die Lebenshaltung der Bevölkerung. Die Richtlinie, nach der die Werktätigen selbstständig Erwerbstätigkeiten wählen, der Markt die Beschäftigungsmöglichkeiten regelt und die Regierung die Beschäftigung und die Existenzgründungen fördert, soll durchgeführt werden. Es gilt, die Strategie zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung und eine noch aktivere Beschäftigungspolitik durchzuführen. Die Werktätigen sollen ermutigt werden, durch verschiedene Kanäle und in vielfältiger Form beschäftigt zu werden. Die Ankurbelung der Beschäftigung durch Existenzgründung soll gefördert werden. Die Berufsausbildung und die technische Fortbildung sind zu verstärken, um technische Fertigkeiten der Werktätigen für die Beschäftigung und Existenzgründung zu verbessern. Der Arbeitsmarkt ist zu vervollständigen und das Dienstleistungssystem für die Beschäftigung zu vervollkommnen. Das System der Normen für Arbeit und der Mechanismus für Koordination der Arbeitsverhältnisse sollen komplettiert werden, um harmonische Arbeitsverhältnisse herzustellen.

Um das Volk an den Errungenschaften der Entwicklung teilhaben zu lassen, müssen wir die Reform des Einkommensverteilungssystems vertiefen, durch Bemühungen realisieren, dass die Einkommen der Bevölkerung im Gleichschritt mit der wirtschaftlichen Entwicklung wachsen und die Arbeitsentgelte im Gleichschritt mit der Erhöhung der Arbeitsproduktivität gesteigert werden, den Anteil des Einkommens der Bevölkerung an der Verteilung des Nationaleinkommens und den Anteil der Arbeitsentgelte an der primären Verteilung erhöhen. Sowohl bei der primären als auch bei der sekundären Verteilung sollen Leistung und Fairness berücksichtigt und bei der sekundären Verteilung soll der Fairness noch größere Beachtung geschenkt werden. Der Bevölkerung soll ermöglicht werden, über verschiedene Kanäle ihre aus Vermögen ergebenden Einkünfte zu vermehren. Es gilt, die Ordnung für die Einkommensverteilung zu standardisieren, die legalen Einkünfte zu schützen, das Einkommen von Wenigverdienenden zu erhöhen, zu hohe Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen.

Die Sozialabsicherung ist ein grundlegendes System für die Absicherung der Lebenshaltung der Bevölkerung und die Regulierung der gesellschaftlichen Verteilung. Wir sollen an der Richtlinie, die die volle Abdeckung der den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen, die grundlegende Absicherung, die mehrstufige Durchführung und die Nachhaltigkeit beinhaltet, festhalten, die Verstärkung der Fairness, die Anpassung an die Fluktuation der Bevölkerung und die Gewährleistung der Nachhaltigkeit als Schwerpunkt betrachten und den Aufbau des Sozialabsicherungssystems, das die ganze Stadt- und Landbevölkerung erfasst, allseitig vollenden. Die Kanäle der Geldmittelbeschaffung für Sozialabsicherungsfonds sollen erweitert, ein Betriebssystem für die Investitionen von Sozialabsicherungsfonds soll errichtet, die Sicherheit dieser Fonds sowie ihre Werterhaltung und ihr Wertzuwachs sollen gewährleistet werden. Man soll Bau und Verwaltung der Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende intensivieren, um den grundlegenden Bedarf einkommensschwacher Familien zu decken.

Die Gesundheit ist eine notwendige Forderung für die allseitige Entwicklung der Menschen. Wir sollen uns an die Orientierung halten, dem Gesundheitswesen des Volkes zu dienen. Es gilt, daran festzuhalten, die Vorbeugung als Hauptaufgabe und die ländlichen Gebiete als Schwerpunkt zu betrachten, die Traditionelle Chinesische Medizin und die westliche Medizin gleichermaßen zu beachten. Nach den Forderungen der Absicherung der grundlegenden Gesundheitsversorgung, der Verstärkung der medizinischen Betreuung auf der Basisebene und des Aufbaus der Mechanismen soll man die umfassende Reform in den Bereichen der Absicherung der medizinischen Behandlung, der medizinischen Dienstleistung, des öffentlichen Gesundheitswesens und der Arzneimittelversorgung sowie des Systems der Kontrolle und Verwaltung schwerpunktmäßig vorantreiben, die Politik für das nationale Gesundheitswesen vervollkommnen und den Volksmassen sichere, wirksame, bequeme und preiswerte Dienstleistungen im öffentlichen Gesundheitswesen und im Bereich der grundlegenden medizinischen Dienstleistungen bieten.

Für die Erhöhung des wissenschaftlichen Niveaus der gesellschaftlichen Verwaltung müssen wir den Aufbau bezüglich des Gesetzeswerks, der Systeme und Mechanismen, Fähigkeiten und Fachkräfte sowie der informationstechnischen Anwendungen zur gesellschaftlichen Verwaltung verstärken. Die Art und Weise, wie die Regierung die öffentlichen Dienstleistungen bietet, sollen verbessert werden; das System der gesellschaftlichen Verwaltung und Dienstleistung auf der Basisebene soll intensiviert aufgebaut, und die grundlegende Rolle der Volksmassen bei der Teilnahme an der gesellschaftlichen Verwaltung soll voll entfaltet werden. Die Widersprüche im Volk sollen richtig behandelt und die Mechanismen für die Wahrung der Rechte und Interessen der Volksmassen unter Führung der Partei und der Regierung etabliert und vervollständigt werden. Die Kanäle für die Äußerung von Forderungen der Volksmassen, Koordination von Interessen und Gewährleistung von Rechten und Interessen sind intakt zu halten und zu standardisieren. Man soll den Aufbau des Systems der öffentlichen Sicherheit intensivieren und die grundlegende Arbeit von Unternehmen für die Sicherheit in der Produktion forcieren, um dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Sicherheit Einhalt zu gebieten. Es gilt, den Aufbau einer friedlichen Gesellschaft zu vertiefen, das kombinierte Präventions- und Kontrollsystem für die öffentliche Sicherheit zu vervollkommnen und die Lebens- und Vermögenssicherheit des Volkes zu schützen. Wir sollen die Strategie und den Arbeitsmechanismus für die Sicherheit des Staates vervollkommnen und die Sicherheit des Staates wirksam schützen.

Wenn die ganze Partei und das ganze Volk in Aktion treten, dann können wir bestimmt eine lebhafte Situation schaffen, in der alle Menschen die Verantwortung für die gesellschaftliche Harmonie tragen und gemeinsam davon profitieren.