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16. 11. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Bericht auf dem XVIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Schlagwörter: KP China Bericht Sozialismus Wohlstand

X. Die Praxis von "ein Land, zwei Systeme" bereichern und die Wiedervereinigung des Vaterlandes vorantreiben

Nach der Rückkehr haben Hong Kong und Macao den breiten Weg der Ergänzung der jeweiligen Stärken und der gemeinsamen Entwicklung mit dem Festland beschritten, die Praxis von "ein Land, zwei Systeme" ist ein weltweit anerkannter Erfolg. Die grundlegende Zielsetzung sämtlicher Richtlinien und Politik der Zentralregierung in Bezug auf Hong Kong und Macao liegt in der Wahrung der Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Landes sowie der Aufrechterhaltung langfristiger Prosperität und Stabilität in Hong Kong und Macao. Zur umfassenden und präzisen Umsetzung der Richtlinien "ein Land, zwei Systeme", "Hong Konger verwalten Hong Kong", "Macaoer verwalten Macao" und "hochgradige Autonomie" muss man das Festhalten am Ein-Land-Prinzip mit dem Respekt vor den Unterschieden der beiden Systeme, die Wahrung der zentralen Staatsgewalt mit der Garantie der hochgradigen Autonomie der Sonderverwaltungszonen und die Entfaltung der Rolle des Festlands als starken Rückhalt mit der Erhöhung der eigenen Wettbewerbsfähigkeiten Hong Kongs und Macaos organisch verbinden und darf nie davon abweichen.

Die Zentralregierung wird strikt im Rahmen der Grundgesetze handeln, mit der Umsetzung der Grundgesetze zusammenhängende Systeme und Mechanismen vervollkommnen, die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungszonen entschieden dabei unterstützen, die Verwaltung an Gesetz zu binden, Persönlichkeiten aus allen Bevölkerungsschichten Hong Kongs und Macaus zu führen, mit konzentrierten Kräften die Wirtschaft zu entwickeln, das Leben der Bevölkerung wirksam zu verbessern, die Demokratie schrittweise voranzutreiben und die Harmonie durch Inklusivität und gegenseitige Hilfeleistung zu fördern, und die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen des Festlands mit Hong Kong und Macao vertiefen sowie den Austausch und die Zusammenarbeit in allen Bereichen vorantreiben. Es gilt, die große Geschlossenheit unserer Landsleute in Hong Kong und Macau unter dem Banner "das Vaterland und Hong Kong lieben" sowie "das Vaterland und Macao lieben" zu fördern, Interventionen fremder Kräfte in Angelegenheiten Hong Kongs und Macaus zu verhüten und einzudämmen.

Wir sind der festen Überzeugung, dass unsere Landsleute in Hong Kong und Macau nicht nur die Weisheit und Kompetenz sowie Methoden haben, die Sonderverwaltungszonen gut zu verwalten und gut aufzubauen, sondern sicher auch eine aktive Rolle in Angelegenheiten des Vaterlandes spielen sowie mit den Volksmassen aller Nationalitäten des Vaterlandes Würde und Ruhm als Chinesen genießen können.

Die Lösung der Taiwan-Frage und die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes sind ein unaufhaltsamer historischer Prozess. Eine friedliche Wiedervereinigung entspricht am ehesten dem ureigenen Interesse der chinesischen Nation einschließlich unserer Landsleute auf Taiwan. Für die Realisierung der friedlichen Wiedervereinigung muss man in erster Linie die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße garantieren. Es gilt, an der Richtlinie "friedliche Wiedervereinigung, ein Land und zwei Systeme" und am "Acht-Punkte-Vorschlag" über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und über das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes festzuhalten, den wichtigen Gedanken über die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße umfassend umzusetzen, die politische, wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Basis für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu konsolidieren und zu entwickeln und noch bessere Bedingungen für die friedliche Wiedervereinigung zu schaffen.

Wir müssen stets am Ein-China-Prinzip festhalten. Zwar sind das Festland und Taiwan noch nicht wieder vereinigt, aber die Tatsache, dass die beiden Seiten der Taiwan-Straße zum einen und selben China gehören, bleibt unverändert, das Territorium und die Souveränität Chinas waren und sind nie geteilt, sie dulden auch keine Teilung. Die beiden Seiten der Taiwan-Straße sollen den gemeinsamen Standpunkt zur Bekämpfung der "Unabhängigkeit Taiwans" und zum Festhalten am "Konsens vom Jahr 1992" strikt einhalten, die gemeinsamen Erkenntnisse über die Wahrung des Ein-China-Rahmens erweitern und darauf fußend nach Gemeinsamkeiten suchen und Differenzen hintanstellen. Wir sind bereit, mit allen politischen Parteien Taiwans zu kontaktieren, zu sprechen und zusammenzuarbeiten, solange sie die "Unabhängigkeit Taiwans" nicht befürworten und zum Ein-China stehen.

Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße kontinuierlich fördern. Es gilt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen und gemeinsame Interessen heranzubilden. Der Kulturaustausch ist auszubauen und die nationale Identität zu stärken. Es gilt, die Kontakte zwischen den Menschen enger zu gestalten und für harmonische Gefühle zwischen den Landsleuten zu sorgen. Gleichberechtigte Konsultationen sind zu fördern und der Aufbau von Institutionen ist zu stärken. Gewünscht sind gemeinsame Anstrengungen der beiden Seiten dazu, die politischen Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße unter dem besonderen Umstand, dass die nationale Wiedervereinigung noch nicht verwirklicht ist, zu erörtern, um ein angemessenes und vernünftiges Arrangement zu treffen; die Einführung von Mechanismen des gegenseitigen Vertrauens im Bereich der militärischen Sicherheit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu besprechen, um die Lage an der Taiwan-Straße zu stabilisieren; den Abschluss eines Friedensabkommens zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu konsultieren und eine neue Perspektive der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu schaffen.

Wir sollen die gemeinsame und zielbewusste Anstrengung der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße verstärkt fördern. Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße gehören alle zur chinesischen Nation, bilden eine blutsverwandte Schicksalsgemeinschaft, sollten einander lieben und sich gegenseitig vertrauen, die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße gemeinsam fördern und an den Früchten der Entwicklung zusammen teilhaben. Alles, was dem gemeinsamen Wohlergehen der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße zugute kommt, werden wir mit größter Anstrengung gut tun. Wir müssen Rechte und Interessen unserer Landsleute aus Taiwan tatsächlich schützen und gemeinsam mit ihnen die gemeinsame Heimat der chinesischen Nation gut erhalten und gut aufbauen.

Wir bekämpfen den separatistischen Versuch zur "Unabhängigkeit Taiwans" entschieden. Das chinesische Volk lässt es keinesfalls zu, dass Taiwan, von wem und welchen Kräften auch immer, auf irgendeine Art und Weise vom Vaterland abgespaltet würde. Die Spaltertätigkeiten zur "Unabhängigkeit Taiwans" schaden den gemeinsamen Interessen der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße und sind zweifelsohne zum totalen Scheitern verurteilt.

Wenn alle Chinesen gemeinsam Anstrengungen auf sich nehmen, dann kann die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes im Prozess der gemeinsamen Realisierung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation bestimmt verwirklicht werden.

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Quelle: german.china.org.cn

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