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Der NVK |
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Die 4. Tagung des 9. NVK
Die 4. Tagung des 9. NVK fand vom 5. bis zum 15. März 2001 in Beijing statt. Von den 2978 Abgeordneten nahmen 2789 an der Tagung teil. Während dieser Tagung überprüften die Abgeordneten gewissenhaft den Grundriß des 10. Fünfjahresplans und den Bericht des Ministerpräsidenten Zhu Rongji über besagten Grundriß. Gemäß den Meinungen und Vorschlägen, die von den Abgeordneten des NVK bei der Überprüfung und von den Mitgliedern der Politischen Konsultativkonferenz bei der Diskussion geäußert bzw. gemacht worden waren, revidierte der Staatsrat den besagten Grundriß. Die diesmalige Tagung erhielt 1040 Anträge, darunter wurden 25 von Abgeordnetendelegationen und 1015 von Abgeordneten (jeder Antrag wurde von mindestens 30 Abgeordneten gemeinsam vorgelegt) eingereicht. Die Zahl der vorgelegten Anträge übertraf die der vergangenen Tagungen. Nachdem das Sekretariat der Tagung die Anträge erhalten hatte, übergab es laut Artikel 10 des Organisationsgesetzes des NVK und Artikel 21 der Geschäftsordnung des NVK die Anträge den betreffenden Sonderkommissionen. Nach Konsultationen des Sekretariats wurden 268 Anträge den zuständigen Sonderkommissionen zur Überprüfung vorgelegt, während 772 Anträge als Vorschläge und kritische Meinungen zusammen mit anderen während der Tagung gesammelten Vorschlägen und kritischen Meinungen von den Verwaltungsorganen des Ständigen Ausschusses des NVK den zuständigen Organen vorgelegt wurden. Nach einer Durchsicht und Überprüfung sollten letztere schließlich den Abgeordneten über die zukünftige Handhabung der besagten Vorschläge und Meinungen berichten. Die Schlußsitzung verabschiedete eine Resolution über das 10. Fünfjahresplansprogramm für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und den Bericht über dieses Programm, eine Resolution über den Bericht über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2000 sowie den Planentwurf, eine Resolution über den Bericht über die Durchführung der Haushaltspläne 2000 auf zentraler und lokaler Ebene und den Entwurf 2001, eine Resolution über den Arbeitsbericht des Ständigen Ausschusses des NVK, eine Resolution über den Tätigkeitsbericht des Obersten Volksgerichts, eine Resolution über den Tätigkeitsbericht der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und eine Resolution über die Abänderung des Gesetzes über chinesisch-ausländische Joint Ventures. Die 4. Tagung des 9. NVK wählte am 15. März gemäß dem Wahlgesetz Wang Xueping (Angehörige der Li-Nationalität), He Yicheng, Jia Zhiji und Sheng Huaren zu den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des 9. NVK.
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