IV. Die Philippinen haben wiederholt Maßnahmen getroffen, die die Streitigkeiten verkomplizieren und eskalieren lassen

 

92. Seit den 1980er Jahren haben die Philippinen immer wieder Maßnahmen ergriffen, die zur Verkomplizierung und Eskalation der Streitigkeiten führten.

1. Die Philippinen versuchen, ihre illegale Besetzung einiger Inseln und Riffe des chinesischen Nansha-Archipels zu erweitern

93. In den 1980ern begannen die Philippinen, militärische Einrichtungen auf einigen von ihnen illegal eroberten Inseln und Riffen des chinesischen Nansha-Archipels zu errichten. In den 1990ern führten die Philippinen dort den Bau von Flughäfen sowie Flotten- und Luftwaffenstützpunkten fort; mit der Insel Zhongye als Schwerpunkt unternahmen die Philippinen ständige Bemühungen um den Bau und die Renovierung von Flughäfen, Kasernen, Anlegeplätzen und anderen Einrichtungen, um schwere Transportflugzeuge und Kampfflugzeuge sowie mehr und größere Kriegsschiffe unterbringen zu können. Ferner provozierten die Philippinen ganz bewusst, indem sie häufig Kriegsschiffe und Flugzeuge schickten, um in die Atolle Wufang, Xian’e, Xinyi, Banyue und Ren’ai des Nansha-Archipels einzudringen, und zerstörten skrupellos die von China angelegten Vermessungszeichen.

94. Noch schlimmer war die Entsendung des philippinischen Panzerlandungsschiffes Sierra Madre (LT-57), das am 9. Mai 1999 in das chinesische Atoll Ren’ai eindrang. Unter dem Vorwand „technischer Defekte“ lief das Schiff gesetzwidrig vor diesem Atoll auf Grund. China legte sofort bei den Philippinen einen förmlichen Protest ein und forderte die umgehende Entfernung des Schiffes. Doch die Philippinen behaupteten, dass das Schiff aus „Mangel an Ersatzteilen“ nicht zu entfernen sei.

95. Dagegen legte China bei den Philippinen neuerliche Proteste ein und forderte wiederholt die Abschleppung des Schiffes. Im November 1999 traf beispielsweise der chinesische Botschafter auf den Philippinen mit dem philippinischen Außenminister Domingo Siazon und dem Leiter des präsidialen Mitarbeiterstabs Leonora de Jesus zu einer neuen Protest-runde zusammen. Die Philippinen gaben zwar mehrmals das Versprechen, das betroffene Schiff abzuziehen, ergriffen jedoch keinerlei Maßnahmen.

96. Im September 2003, als China davon erfuhr, dass die Philippinen Einrichtungen rund um das illegal vor dem Atoll Ren’ai auf Grund gelaufene Schiff errichten wollten, legte China sogleich bei den Philippinen einen förmlichen Protest ein. Der philippinische amtierende Außenminister Franklin Ebdalin erwiderte, dass die Philippinen keine Absicht hätten, auf dem Atoll Ren’ai Einrichtungen anzulegen, und dass sie als Unterzeichner der DOC nicht als Erster gegen die Erklärung verstoßen wollten.

97. Die Philippinen kamen ihrem Versprechen zur Abschleppung des Schiffes jedoch nicht nach, stattdessen kam es von ihrer Seite zu noch schlimmeren Provokationen. Im Februar 2013 wurde das betroffene Schiff mit Kabeln umgeben; Menschen an Bord waren damit beschäftigt, Vorbereitungen für den Bau fester Einrichtungen zu treffen. Als Reaktion auf Chinas mehrfachen Protest behauptete der philippinische Verteidigungsminister Voltaire Gazmin, dass die Philippinen nur das Schiff mit Nachschub versorgten und Reparaturen vornähmen, und gab die Verpflichtung ab, keine Einrichtungen auf dem Atoll Ren’ai bauen zu wollen.

98. Am 14. März 2014 gab das philippinische Außenministerium eine Erklärung ab und bestätigte ganz offen, dass die Philippinen damals das Panzerlandungsschiff Sierra Madre vor dem Atoll Ren’ai auf Grund laufen ließen, ausschließlich um es als eine permanente Installation der philippinischen Regierung auf dem Atoll einzusetzen. Die Philippinen beabsichtigten dies als Ausrede für die Nichterfüllung ihres Versprechens zur Entfernung des Schiffes zu benutzen, um schließlich das Atoll Ren’ai an sich zu reißen. China brachte sofort seine Bestürzung über diese Erklärung zum Ausdruck und bekräftigte, dass es auf keinen Fall den Philippinen gestatten würde, das Atoll Ren’ai auf irgendeine Art und Weise zu besetzen.

99. Im Juli 2015 erklärten die Philippinen öffentlich, dass die sogenannte „Wartung“ des vor dem Atoll Ren’ai auf Grund gelaufenen Schiffes dessen Befestigung diene.

100. Die Philippinen erwiesen sich damit als das erste Land, das dreist gegen die DOC verstoßen hat, indem sie das Kriegsschiff Sierra Madre vor dem Atoll Ren’ai auf Grund laufen ließen, ihr Versprechen zur Abschleppung des Schiffes schließlich brachen und sogar Befestigungsmaßnahmen ergriffen.

101. Seit Jahren haben die Philippinen bestimmte Inseln und Riffe des chinesischen Nansha-Archipels gesetzwidrig okkupiert und dort verschiedene militärische Einrichtungen errichtet, um vollendete Tatsachen zu schaffen und eine langfristige Okkupation herbeizuführen. Diese Handlungen haben die Souveränität Chinas über diese Inseln und Riffe grob verletzt, wie auch die UN-Charta und die Grundnormen des Völkerrechtes.