3. Die Philippinen versuchen, sich auch die chinesische Insel Huangyan einzuverleiben

107. Die Philippinen erheben auch einen Gebietsanspruch auf die chinesische Insel Huangyan und versuchen sie illegal zu besetzen.

108. Die Insel Huangyan ist Chinas ureigenes Territorium und China übt dort kontinuierlich, friedlich und effektiv seine Hoheitsrechte und -befugnisse aus.

109. Vor 1997 hatten die Philippinen niemals Einwände dagegen vorgebracht, dass die Insel Huangyan zu China gehört, und dementsprechend niemals eine Territorialforderung gestellt. So äußerte sich am 5. Februar 1990 der philippinische Botschafter in Deutschland Bienvenido A. Tan, Jr., in einem Brief an den deutschen Funkamateur Dieter Löffler: „Laut Angaben des philippinischen Nationalen Amtes für Kartografie und Ressourceninformationen untersteht das Riff Scarborough bzw. die Insel Huangyan nicht der Gebietshoheit der Philippinen.“

110. In der Bescheinigung über territoriale Grenzen der Republik der Philippinen, die vom philippinischen Nationalen Amt für Kartografie und Ressourceninformationen am 28. Oktober 1994 ausgestellt wurde, heißt es: „Die territorialen Grenzen und Hoheitsrechte der Republik der Philippinen sind in Artikel 3 des am 10. Dezember 1898 unterzeichneten Vertrags von Paris festgelegt.“ Darüber hinaus wurde klargestellt: „Die territorialen Grenzen, die die vom Nationalen Amt für Kartografie und Ressourceninformationen im Auftrag des philippinischen Ministeriums für Umwelt und Naturressourcen herausgegebene offizielle Landkarte Nr. 25 zeigt, sind völlig korrekt und verkörpern auch den wirklichen Zustand.“ Wie oben erwähnt, sind die territorialen Grenzen der Philippinen im Vertrag von Paris und zwei weiteren Abkommen definiert und die chinesische Insel Huangyan liegt offensichtlich außerhalb dieser Grenzen, was sich in der offiziellen Landkarte Nr. 25 widerspiegelt. In einem vom 18. November 1994 datierten Brief an die American Radio Relay League, Inc. schrieb die Philippinische Vereinigung der Funkamateure: „Eine sehr wichtige Tatsache ist, dass die zuständigen [philippinischen] Behörden erklärt haben, dass in Übereinstimmung mit Artikel 3 des am 10. Dezember 1898 unterschriebenen Vertrags von Paris das Riff Scarborough sich etwas außerhalb der territorialen Grenzen der Philippinen befinde.“

111. Im April 1997 kehrten die Philippinen ihrer Position den Rücken, dass ihr Territorium die Insel Huangyan nicht umfasst. Sie verfolgten, überwachten und störten die Forschungstätigkeiten eines vom Chinesischen Funksportverband organisierten internationalen Expeditionsteams aus Funkamateuren auf der Insel Huangyan. Ohne Rücksicht auf die historischen Tatsachen behaupteten die Philippinen, dass die Insel Huang-yan zu ihrem Territorium gehöre, weil sie innerhalb der von ihnen beanspruchten 200 Seemeilen breiten ausschließlichen Wirtschaftszone liege. In diesem Zusammenhang legte China mehrmals bei den Philippinen Protest ein und wies explizit darauf hin, dass die Insel Huangyan sein ureigenes Territorium und der Anspruch der Philippinen ungerechtfertigt, illegal und ungültig sei.

112. Am 17. Februar 2009 verabschiedete der philippinische Kongress das 9522. Gesetz, welches widerrechtlich die chinesische Insel Huangyan sowie einige Inseln und Riffe des Nansha-Archipels der Hoheitsgewalt der Philippinen unterstellte. China legte sofort bei den Philippinen Protest ein und gab eine Erklärung ab, um seine Souveränität über die Insel Huangyan und den Nansha-Archipel sowie die umliegenden Gewässer zu bekräftigen; die von irgendeinem anderen Land erhobenen Gebietsansprüche seien gesetzwidrig und ungültig.

113. Am 10. April 2012 drang das philippinische Kriegsschiff Gregorio del Pilar (PF-15) in die umliegenden Gewässer der Insel Huangyan ein. Die Philippiner an Bord nahmen illegal die chinesischen Fischer, die dort Fischerei betrieben, fest, beschlagnahmten ihre Boote und behandelten sie auf eine sehr unmenschliche Weise und provozierten damit den Zwischenfall der Insel Huangyan. Daraufhin legte China wiederholt in Beijing und Manila förmlichen Protest ein, um gegen die Verletzung der territorialen Souveränität Chinas und die ungerechte Behandlung der chinesischen Fischer zu protestieren, und forderten die Philippinen auf, unverzüglich alle ihre Schiffe und Personen zurückzuziehen. Zur gleichen Zeit entsandte die chinesische Regierung umgehend Seeüberwachungsschiffe und Fischereiverwaltungsschiffe auf die Insel Huangyan, um ihre Souveränität zu schützen und die chinesischen Fischer zu retten. Im Juni 2012, nach mehrmaligem förmlichem Protest Chinas, zogen die Philippinen die betreffenden Schiffe und Personen ab.

114. Der Territorialanspruch der Philippinen auf die Insel Huangyan ist völkerrechtlich in keiner Weise zu begründen. Die Behauptung, dass diese Insel Teil des Territoriums der Philippinen sei, weil sie innerhalb ihrer 200 Seemeilen breiten ausschließlichen Wirtschaftszone liege, ist offensichtlich eine vorsätzliche und absurde Verzerrung des Völkerrechtes. Die Philippinen verletzten in schwerer Weise die territoriale Souveränität Chinas sowie die UN-Charta und die Grundnormen des Völkerrechtes, indem sie ein Kriegsschiff entsandten, um in die umliegenden Gewässer der Insel Huangyan einzufallen. Dass die Philippinen ihre Schiffe und Personen zu einem massiven Einfall ins Seegebiet um diese Insel anstifteten, stellte eine ernste Verletzung der Hoheitsrechte und -interessen Chinas in dieser Region dar. Die unrechtmäßige Festnahme der in diesen Gewässern regulär arbeitenden chinesischen Fischer sowie die anschließende sehr unmenschliche Behandlung durch die Philippinen verletzten in grober Weise ihre Würde und Menschenrechte.