China besteht auf einer verhandlungsbasierten Lösung der Streitigkeiten mit den Philippinen im Südchinesischen Meer

13.07.2016
 

2. Die Philippinen haben wiederholt ihre Verletzung der maritimen Rechte und Interessen Chinas intensiviert

102. Seit den 1970er Jahren sind die Philippinen aufgrund ihrer unilateralen Ansprüche auf u. a. die Bänke Liyue und Zhongxiao eingefallen und führten dort widerrechtlich Öl- und Gasbohrungen durch, einschließlich der Ausschreibungen bestimmter Abschnitte.

103. Seit 2000 haben die Philippinen die auszuschreibenden Gebiete vergrößert und sind großflächig in bestimmte Meereszonen des Nansha-Archipels eingedrungen. 2003 erklärten die Philippinen eine große Fläche dieser Meereszonen zum Gegenstand von Ausschreibungen und führten im Mai 2014 die 5. Ausschreibungsrunde für Öl- und Gasbohrungen durch, wobei sich vier Abschnitte bis in bestimmte Seegebiete des Nansha-Archipels erstreckten.

104. Die Philippinen sind immer wieder in bestimmte Gewässer des Nansha-Archipels eingefallen und haben die regulären Produktionstätigkeiten der chinesischen Fischer und ihrer Boote gestört. Statistiken zufolge ereigneten sich zwischen 1989 und 2015 mindestens 97 Vorfälle, in denen die Philippinen die Lebens- und Eigentumssicherheit der chinesischen Fischer illegal gefährdeten, darunter acht Schießereien, 34 Raubüberfälle, 40 Festnahmen und 15 Verfolgungsjagden; knapp 200 Fischerboote und mehr als tausend Fischer waren davon betroffen. Außerdem behandelten die Philippinen die chinesischen Fischer in gewalttätiger, brutaler und unmenschlicher Weise.

105. Die philippinischen Bewaffneten ignorierten häufig die Lebenssicherheit der chinesischen Fischer und wandten exzessiv Gewalt an. Am 27. April 2006 drang ein philippinisches bewaffnetes Fischerboot in die Gewässer um die Bank Nanfang des Nansha-Archipels ein und attackierte das chinesische Fischerboot Qiongqionghai 03012. Ein philippinisches bewaffnetes Motorboot näherte sich dem chinesischen Fischerboot, und vier Bewaffnete eröffneten das Feuer direkt auf die Brücke des Bootes. Nach einer kontinuierlichen Abfolge von Schüssen kamen Chen Yichao und weitere drei Fischer ums Leben, zwei wurden schwer und einer leicht verwundet. Anschließend bestiegen dreizehn Bewaffnete gewaltsam das Boot und entwendeten die Satellitennavigation, Kommunikationsgeräte, Fischereigeräte und den Fang.

106. Die Philippinen haben durch ihre oben erwähnten Handlungen wiederholt die maritimen Rechte und Interessen Chinas geschädigt, um ihre immer weitergehenden illegalen Ansprüche im Südchinesischen Meer durchzusetzen, was die Souveränität Chinas in dieser Region und die entsprechenden Rechte und Interessen schwerwiegend verletzte. Diese Handlungen der Philippinen liefen in ernster Weise ihrer Verpflichtung in der DOC zuwider, sich Zurückhaltung aufzuerlegen und keine Maßnahmen zur Verkomplizierung oder Eskalation der Streitigkeiten zu treffen. Indem die Philippinen die chinesischen Fischer und ihre Boote beschossen und ausraubten sowie sie unrechtmäßig verhafteten und unmenschlich behandelten, verletzten sie in schwerwiegender Weise die persönliche und Eigentumssicherheit sowie die Würde der chinesischen Fischer und traten die grundlegenden Menschenrechte dreist mit Füßen.

Schlagworte: China, Südchinesisches Meer, Philippinen, Ansprüche, Weißbuch

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