„China-Naivität"
Rhetorik des deutschen Wirtschaftsministers ergibt keinen Sinn
Robert Habeck hat in letzter Zeit häufig mit einer aggressiven Rhetorik gegenüber China auf sich aufmerksam gemacht. Zuletzt nannte er Deutschland sogar „naiv“, weil es sich abhängig von China gemacht habe. In Wahrheit sind solche Aussagen als naiv und sogar unsinnig zu bezeichnen. Die bilateralen Beziehungen haben sich in den letzten 50 Jahren zum Vorteil beider positiv entwickelt, und daran gilt es weiter festzuhalten.
Der deutsche Minister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck hat China in letzter Zeit häufig heftig kritisiert. Nach einem Treffen mit seinen G7-Kollegen in der vergangenen Woche behauptete Habeck zum Beispiel, dass „die Naivität gegenüber China vorbei ist". Sein Ministerium erwägt außerdem neue Maßnahmen, um Geschäfte mit China weniger attraktiv zu machen, einschließlich einer genaueren Prüfung chinesischer Investitionen in Europa, um so die Abhängigkeit vom chinesischen Markt und von chinesischen Produkten zu verringern. Doch Habecks Äußerungen sind sowohl unprofessionell als auch unsinnig.
Offensichtlich ist Habeck bis zu einem gewissen Grad „reif und kultiviert", denn er hat verstanden, dass sich einige Menschen in den USA und Europa eine „harte Haltung" gegenüber China wünschen.
Es ist jedoch nicht nur unlogisch, sondern sogar ein wenig minderwertig, wenn ein Wirtschaftsminister zugibt, dass sein eigenes Land einst „naiv" war und lange von dieser „Naivität" profitiert hat. Nehmen wir zum Beispiel die Automobilbranche, die wichtigste Säule der deutschen Wirtschaft: Volkswagen macht 49 Prozent seines Gesamtumsatzes in China, Audi, Mercedes-Benz und BMW 42 Prozent, 36 Prozent und 34 Prozent. Ähnlich verhält es sich bei Unternehmen wie Bayer, BASF, Siemens und vielen anderen deutschen sog. „Hidden Champions“.
Selbst einige westliche Medien, die versuchten, Habecks Aussagen noch weiter aufzubauschen, mussten erwähnen, dass China in den letzten sechs Jahren in Folge Deutschlands größter Handelspartner war. Im letzten Jahr erreichte der bilaterale Handel sogar ein Volumen von 235,12 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 22,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Im ersten Halbjahr 2022 erreichten die deutschen Direktinvestitionen in China ein Rekordhoch von zehn Milliarden Euro, und auch die Importe aus China stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 46 Prozent. Habeck und seinesgleichen interpretieren die „Komplementarität" und „Integration" der chinesischen und der deutschen Wirtschaft nun bewusst als „übermäßige Abhängigkeit Deutschlands von China". Damit übersehen sie allerdings die Tatsache, dass im Rahmen der Globalisierung die industriellen Ketten miteinander verknüpft sind und die gegenseitige Abhängigkeit zur Stabilität der bilateralen Beziehungen beiträgt. Im Gegenteil, die aus ideologischen Gründen erzwungene „Entkopplung" (Decoupling) wird zu mehr Instabilität und Unsicherheit führen.
Die Vergangenheit und die Realität der chinesisch-deutschen Wirtschafts- und Handelskooperation lassen in Wahrheit Habeck und seine Verbündeten, die für eine „nicht naive" Politik gegenüber China eintreten, eher „naiv" erscheinen. Deshalb haben viele Industrieverbände wie der Verband der Automobilindustrie und die Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie sowie viele deutsche Unternehmen diesen Schritt auch ausdrücklich kritisiert: Eine Verschlechterung der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit mit China „wäre naiv und fatal, sowohl politisch als auch wirtschaftlich", betonten sie.
Die derzeitige deutsche Wirtschaft hat bereits mit etlichen Schwierigkeiten zu kämpfen, und Habecks Ansatz, der offensichtlich den nationalen Interessen Deutschlands zuwiderläuft, wird die Sorgen der Menschen um die deutsche Wirtschaft unter seiner Führung noch einmal vergrößern. Vielleicht hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz dies erkannt und sich deshalb zu Wort gemeldet, um die Auswirkungen von Habecks radikaler Meinung auszugleichen, indem er vor einer Entkopplung von China oder einer Deglobalisierung im Allgemeinen warnte.
In diesem Jahr jährt sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Deutschland zum 50. Mal. In diesen 50 Jahren ist das bilaterale Handelsvolumen zwischen China und Deutschland um mehr als das 800-fache gestiegen. Durch die kontinuierliche Vertiefung der pragmatischen Zusammenarbeit haben beide Seiten eine gemeinsame Entwicklung und gegenseitige Erfolge erzielt. Der Schlüssel dazu war stets gegenseitiger Respekt und eine Zusammenarbeit, von der beide Seiten profitieren.
Wir hoffen, dass Habeck und seinesgleichen ein gewisses Geschichts- und Verantwortungsbewusstsein an den Tag legen, die historischen Erfahrungen korrekt reflektieren und die objektiven Gesetzmäßigkeiten ernsthaft respektieren, anstatt ihre „Streitwagen" mit ideologischem und konfrontativem Denken weiter aufzurüsten. Denn das wäre für niemanden von Vorteil.