Als erster Regierungschef eines EU-Landes nach Ausbruch der Pandemie könnte Olaf Scholz in Kürze nach China reisen. Obwohl dies das richtige Signal für die Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit und für den weltweiten Multilateralismus senden würde, haben sich die chinafeindlichen Kräfte in Deutschland und Europa darauf eingeschossen, den Kanzler für seine Pläne scharf zu kritisieren.

Seit der Ankündigung des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), im November nach China zu reisen, gibt es in der öffentlichen Meinung in Deutschland und allgemein im ganzen Westen endlose Diskussionen über diese Pläne. Sollte der Besuch stattfinden, wäre Scholz der erste Regierungschef oder Staatsoberhaupt eines EU-Landes, das China seit mehr als drei Jahren besucht.

In einem Interview mit deutschen Medien sagte Scholz, dass die Reise nach Beijing für ihn sehr wichtig sei und dass sich keiner der Teilnehmer des kürzlich beendeten EU-Gipfels in Brüssel von China „abkoppeln" wolle. Dies ist eine objektive Feststellung von Tatsachen und eine pragmatische Haltung gegenüber China.

In diesem Jahr jährt sich die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Deutschland zum 50. Mal. Die Errungenschaften, die die beiden Länder in den letzten 50 Jahren erreicht haben, sind phänomenal. So sind die Santana-Autos von Volkswagen zum Beispiel fast zu einem ikonischen Projekt der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik in den 1980er und 1990er Jahren geworden. Mit Stand 2021 ist Beijing sechs Jahre in Folge der größte Handelspartner Berlins gewesen. Es ist normal, dass Scholz einen denkwürdigen Tag wählt, um die freundschaftlichen Beziehungen seines Landes zu seinem größten Handelspartner durch einen Besuch aufrechtzuerhalten.

Doch während Scholz selbst und dazu auch die deutsche Wirtschaft wiederholt hohe Erwartungen an den China-Besuch geäußert haben, haben einige radikale Kräfte von Anfang an Kritik an Scholz geplanter Reise geübt. Sie drohten Scholz, er solle sich China nicht „beugen" und schüchterten sogar deutsche Unternehmen ein, die die Einladung des Kanzlers zu einem Besuch bei ihren chinesischen Partnern angenommen hatten. In gewisser Weise ist der geplante Besuch von Scholz somit zu einer Zielscheibe dieser ideologischen Scharfschützen geworden.

Der Erwerb von Anteilen an einem Containerterminal im Hamburger Hafen durch ein chinesisches Unternehmen ist das neueste Material, das diese Kräfte gefunden haben. Der Hamburger Hafen ist der größte in Deutschland und hatte lange auf Investitionen gehofft, aber niemand hatte sich für ihn interessiert. Es war dann die chinesische Reederei COSCO, die dem Hafen in dieser schwierigen Lage ein Beteiligungsangebot machte. Und obwohl COSCO nur einen vergleichsweise kleinen Anteil an einem der vier Containerterminals des Hafens erworben wollte, haben einige Kräfte eine große Sache daraus gemacht und behauptet, dass das Projekt die „wirtschaftliche Abhängigkeit" Deutschlands von China vertiefen und sogar die Sicherheit der kommerziell sensiblen Informationen Deutschlands bedrohen würde. Die absurdeste Behauptung ist, dass China den Hamburger Hafen nutzen wolle, um seine „Einkreisung" der europäischen Küste zu vervollständigen. Diese, so heißt es in den Behauptungen, könne China dann dazu benutzen, um die EU zu „erpressen", falls ein „Krieg" zwischen China und den USA ausbrechen sollte.

Für US-amerikanische und westliche Politiker ist es leicht, einseitig eine Show zu veranstalten, um ihre angebliche „Härte gegen China" zu demonstrieren: Sie brauchen dafür nur laut genug in die Mikrofone zu schreien. Schwierig ist es aber, eine pragmatische Zusammenarbeit zu fördern und das Wohlergehen der Allgemeinheit wirklich zu verbessern. Dabei ist nur Letzteres wert, in die Geschichtsschreibung einzugehen.

Als 1990 die Berliner Mauer fiel, machte China noch weniger als ein Prozent des deutschen Handelsvolumens aus. Bis 2021 hat sich dieser Anteil auf 9,5 Prozent erhöht. Was die Beziehungen zwischen China und Deutschland vorangetrieben hat, sind nicht nur die miteinander verflochtenen Interessen, sondern auch ein tiefes Verständnis des Trends der jeweiligen Zeit. Wenn China und Deutschland gemeinsam die wirtschaftliche Globalisierung und den Multilateralismus unterstützen und dafür sorgen, dass die bilateralen Beziehungen weiterhin eine stabile, konstruktive und führende Rolle spielen, wird dies nicht nur den beiden Völkern zugutekommen, sondern auch einen wichtigen Beitrag zu Frieden und Ruhe in der ganzen Welt leisten. 

Unter den absurden Äußerungen über Scholz' geplanten Besuch in China ist das arroganteste Argument, dass Deutschland der chinesischen Diplomatie damit eine Art „Rettungsboje“ zuwerfen würde. Wir wollen an dieser Stelle klarstellen: Durch das Festhalten an der wirtschaftlichen Globalisierung und die Praxis des Multilateralismus ist das „große Schiff“ China immer auf der richtigen Seite des historischen Trends gesegelt. Was die Rettungsboje betrifft, so überlassen wir sie daher denjenigen, die gegen den Strom segeln, denn China braucht sie einfach nicht.