(4) Die Veränderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung beschleunigen

Bei der Lösung der Probleme der Unausgewogenheit, Unkoordiniertheit und Unnachhaltigkeit in der Entwicklung kommt es auf die Beschleunigung der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und die Fortschritte der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur an. Die Lösung dieser Probleme ist ein langer Prozess und zugleich auch eine im Augenblick dringend zu erfüllende Aufgabe.

Die Optimierung und Niveauhebung der Industriestruktur sollen gefördert werden. Die gesunde Entwicklung der neuen Industrien von strategischer Bedeutung soll vorangetrieben werden. Es gilt, Mechanismen zur Förderung der Nutzung neuer Energien zu etablieren, die einheitliche und umfassende Planung, die Komplettierung von Projekten und die politische Anleitung zu verstärken und die Inlandsnachfrage zu erweitern. Die blinde Expansion der Kapazität der Anlagenfertigung für Solarenergie und Windenergie soll verhütet werden. Es gilt, die Informationstechnik der neuen Generation zu entwickeln, den Aufbau der Internet-Infrastruktur zu verstärken und substanzielle Fortschritte bei der Integration von Telekommunikationsnetz, Kabelfernsehnetz und Internet zu fördern. Man soll die Industriezweige wie Anlagenfertigung mit hohem technologischem Niveau, Energieeinsparung, Umweltschutz, Biopharmazeutik und durch neue Energien angetriebene Kraftfahrzeuge sowie neue Werkstoffe tatkräftig zur Entwicklung bringen. Der Spezialfonds für technische Umgestaltung ist zu vergrößern und die Umgestaltung und die Niveauhebung der traditionellen Industrien sind zu fördern. Es gilt, schwerpunktmäßig in den Branchen Autoherstellung, Eisen- und Stahlproduktion sowie Schiffbau und Zementproduktion die Ergänzung der Produktionskapazität unter Kontrolle zu bringen, die bestehende Produktionskapazität zu optimieren, die Fusion und Umorganisation von Unternehmen voranzutreiben, den Konzentrationsgrad der Industrien und deren Effizienz aus großem Produktionsumfang zu erhöhen. Man soll politische Fördermaßnahmen zur Entwicklung kleiner und Kleinstunternehmen in die Praxis umsetzen und vervollkommnen, die Unternehmen weiter entlasten und die Entwicklungsvitalität der kleinen und Kleinstunternehmen des wissenschaftlich-technischen Typs entfachen. Es gilt, die der Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft dienliche Steuer- und Finanzpolitik zu praktizieren und den Einstieg des gesellschaftlichen Kapitals in die Dienstleistungswirtschaft zu unterstützen sowie die beschleunigte Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft zu fördern, ihren Anteil zu vergrößern und ihr Niveau zu heben.

Die Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sowie der Schutz von Ökosystemen und der Umwelt sollen vorangetrieben werden. Bei der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung kommt es auf die Einsparung von Energien, die Erhöhung der Energieeffizienz sowie die Verringerung der Verschmutzung an. Man soll die Ausarbeitung und Bekanntmachung des Arbeitsplans zur rationalen Begrenzung der Gesamtmenge des Energieverbrauchs fest anpacken und das System für den Energiepreis beschleunigt in Ordnung bringen. Es gilt, die wirtschaftlichen, gesetzlichen und notwendigen administrativen Mittel umfassend anzuwenden, die Energieeinsparung und Emissionsreduzierung in den Schwerpunktbereichen wie Industrie, Verkehr, Bauwesen, öffentliche Institutionen und Lebenshaltung der Einwohner sowie in eintausend Schwerpunktunternehmen mit hohem Energieverbrauch mit Nachdruck gut durchzuführen und die rückständigen Produktionskapazitäten weiter auszuscheiden. Die Verwaltung des Energieverbrauchs ist zu intensivieren, die intelligenten Elektrizitätsnetze und die dezentrale Energieversorgung sind zu entwickeln und die effektiven Verwaltungsmaßnahmen wie energiesparende Elektrizitätserzeugung und -verteilung, die Energieleistungsverträge und die Beschaffung von energiesparenden Produkten durch die Regierung sind durchzuführen. Man soll die Energiestruktur optimieren, die saubere und hocheffiziente Nutzung der traditionellen Energien vorantreiben und die Kernenergie sicher und hoch effizient und die Elektrizitätserzeugung aus Wasserkraft aktiv entwickeln. Es gilt, die Bewältigung von Schlüsselproblemen in der Erkundung und Erschließung von Schiefergas zu beschleunigen und den Anteil der neuen und regenerativen Energien zu erhöhen. Der Bau von Transportwegen für Energien soll verstärkt werden. Es gilt, die grundlegende Staatspolitik für Ressourceneinsparung und Umweltschutz tief gehend durchzuführen, die Beglaubigung der Energieeinsparung zu entfalten, die Energieeffizienz-Labels zu kontrollieren und zu überprüfen und die Einsparung von Energie, Wasser, Boden und Material sowie die umfassende Nutzung von Ressourcen zu fördern. Die Kreislaufwirtschaft ist tatkräftig zu entwickeln. Es gilt, den Umweltschutz zu verstärken, die hervorstechenden umweltbezogenen Probleme bezüglich der Lebenshaltung der Bevölkerung wie Schwermetallverschmutzung und Verschmutzung von Trinkwasserquellen sowie Verschmutzung von Luft, Boden und Meer mit konzentrierten Kräften zu lösen, durch Bemühungen die Nonpoint-Verschmutzung in der Landwirtschaft zu verringern und die gefährlichen Chemikalien streng zu kontrollieren und zu verwalten. In diesem Jahr sollen die Messung und Überwachung von PM2,5-Partikeln und andere Projekte in den wichtigen Regionen wie in Beijing, Tianjin, der Provinz Hebei, dem Jangtsedelta und Perlflussdelta sowie in weiteren regierungsunmittelbaren Städten und Provinzhauptstädten durchgeführt werden. Diese Arbeit soll bis zum Jahr 2015 alle Städte von der Präfekturebene aufwärts abdecken. Man soll den Öko-Aufbau vorantreiben, die Kompensationsmechanismen für Ökosysteme etablieren und vervollkommnen, den ökologischen Schutz und die ökologische Restaurierung fördern, die Errungenschaften des Schutzes von natürlichen Wäldern, der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forst- und Graswirtschaft sowie der Rückverwandlung des Weidelandes in Grasland konsolidieren, dessen ökologischen Aufbau verstärken, die Aufforstung tatkräftig zur Entfaltung bringen und die Sanierung der verwüsteten und verkarsteten Gebiete sowie des Ackerlandes an Berghängen vorantreiben. Die wichtigen ökologischen Funktionszonen wie Quellgebiete von Flüssen, Sumpfgebiete und Seen sind streng zu schützen. Der Aufbau bezüglich der Fähigkeit zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Bewältigung extremer Klimaereignisse, ist zu verstärken und die Fähigkeit zu Katastrophenschutz und -minderung zu erhöhen. Es gilt, am Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung und dem Fairnessprinzip festzuhalten und den Prozess der internationalen Verhandlungen zur Bewältigung des Klimawandels konstruktiv voranzutreiben. Wir sollen mit Taten der Welt verdeutlichen, dass China keineswegs auf Kosten von Ökosystemen, der Umwelt und der Gesundheit der Bevölkerung das Wirtschaftswachstum anstrebt; wir können bestimmt einen zivilisatorischen Entwicklungsweg für die Produktionsentwicklung, den Wohlstand und die gute Ökologie beschreiten.

Die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaft soll gefördert werden. Wir sollen die gesamte Strategie für die Entwicklung der verschiedenen Gebiete und den Plan für die Hauptfunktionszonen durchführen, die Besonderheiten und Stärken in verschiedenen Gebieten zu voller Entfaltung bringen und die Koordiniertheit der regionalen Entwicklung und das Niveau des gleichmäßigen Angebots der grundlegenden öffentlichen Dienstleistung weiter erhöhen. Es gilt, die politischen Maßnahmen zur groß angelegten Erschließung der westlichen Gebiete für eine neue Zeitspanne von zehn Jahren gewissenhaft in die Tat umzusetzen, die Intensität der Durchführung der Strategie für den Aufstieg der zentralen Gebiete zu steigern und die Wiederbelebung der alten Industriebasen im Nordosten und in anderen Gebieten beschleunigt voranzutreiben. Die östlichen Gebiete sollen aktiv unterstützt werden, die Strukturumwandlung und Weiterentwicklung zu realisieren und sich an der internationalen Konkurrenz und Kooperation auf höherer Ebene zu beteiligen. Die Intensität der Unterstützung für die alten revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete und die armen Gebiete soll gesteigert werden. Es gilt, die wichtige Rolle der Wirtschaftssonderzonen, der Neuen Zone Pudong von Shanghai und der Neuen Zone Binhai von Tianjin als Vorreiter und Experimentator in der Reform und Öffnung noch besser zur Entfaltung zu bringen. Die Strategie der maritimen Entwicklung soll ausgearbeitet und durchgeführt und die Entwicklung der maritimen Wirtschaft gefördert werden. Es gilt, die überregionalen Kooperationsmechanismen zu verstärken und zu vervollkommnen, die Marktschranken zu beseitigen, die Zirkulation von Produktionsfaktoren zu fördern, die geordnete Verlagerung der Industrien anzuleiten und die gute Interaktion und die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaft voranzutreiben.

Die Urbanisierung soll aktiv und sicheren Schrittes vorangetrieben werden. Wir sollen die Gesetzmäßigkeit der städtischen Entwicklung befolgen und von den konkreten Gegebenheiten der verschiedenen Orte ausgehend eine koordinierte Entwicklung von großen, mittelgroßen und kleinen Städten sowie Kleinstädten fördern. Der Belastbarkeit von Ressourcen und der Umwelt sowie der Bevölkerung entsprechend soll die Standortverteilung der Produktivkräfte des ganzen Landes optimiert werden, ein rationales System von Städten und Gemeinden soll sich herausbilden und eine Bevölkerungsverteilung, die dem territorialen Umfang, der Ressourcenverteilung und dem Entwicklungspotenzial entspricht, realisiert werden. Die Städte von verschiedenen Kategorien sollen die wirtschaftliche Grundlage festigen, Beschäftigungschancen schaffen, die infrastrukturellen Einrichtungen vervollkommnen, die Wohnumgebungen verbessern und die Verwaltung und Dienstleistung verstärken, damit die Qualität und das Niveau der Urbanisierung erhöht werden. Man soll mehr Wert darauf legen, die bäuerlichen Wanderarbeiter, die ein stabiles Beschäftigungsverhältnis in Städten haben und dort leben, geordnet in die Stadtbevölkerung aufzunehmen. Es gilt, die Bedingungen für die Ansiedlung in mittelgroßen und kleinen Städten zu lockern und die Fluktuation der Bevölkerung rational anzuleiten, damit mehr umgesetzte überschüssige ländliche Arbeitskräfte in der Nähe ihrer Wohnstätten einer Beschäftigung nachgehen. Die humanitäre Fürsorge und die Dienstleistung für die bäuerlichen Wanderarbeiter sind zu verstärken; mit konzentrierten Kräften sollen die konkreten Probleme der bäuerlichen Wanderarbeiter, die sich auf Dienstleistungen für die Beschäftigung, die Sozialabsicherung, die Aufnahme ihrer Kinder in den Kindergarten und den Schulbesuch sowie Mieten und Kauf von Wohnungen beziehen, gelöst werden. Die städtischen grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen sollen allmählich die bäuerlichen Wanderarbeiter erfassen. Man soll sich mit Anteilnahme um die auf dem Land verbliebenen Kinder und Frauen sowie Senioren kümmern, damit die Bauern, gleichgültig, ob sie in die Stadt gehen oder auf dem Land bleiben, ein gesichertes und glückliches Leben führen.