(6) Die Lebenshaltung der Bevölkerung wirksam gewährleisten und verbessern

Die gute Verwirklichung, Wahrung und Entwicklung der vitalen Interessen der breiten Volksmassen sind ein konkreter Ausdruck des Konzepts, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Wir sollen die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als wichtige Aufgabe der Regierungsarbeit betrachten.

Die Beschäftigung soll nach allen Möglichkeiten erweitert werden. Die Beschäftigung ist eine große Angelegenheit, die die Entwicklung des Landes und das Wohlergehen des Volkes betrifft. In diesem Jahr ist der Beschäftigungsdruck immer noch sehr groß. Die Regierungen aller Ebenen müssen unbedingt an der Strategie zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung festhalten und eine noch aktivere Beschäftigungspolitik weiter praktizieren. Schwerpunktmäßig sind der Dienstleistungssektor, die innovationsorientierten Unternehmen für Wissenschaft und Technik sowie die kleinen und Kleinstunternehmen, die große Beschäftigungskapazitäten aufweisen, zu unterstützen, damit mehr Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Ankurbelung der Beschäftigung durch Existenzgründung soll gefördert werden. Die Beschäftigung von Hochschulabsolventen, bäuerlichen Wanderarbeitern sowie den Personen in Städten, die Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche haben, ist gut anzupacken und die Arbeit bezüglich der technikbezogenen Berufsausbildung sowie der Beschäftigung und Unterbringung von demobilisierten Armeeangehörigen ist zu verstärken. Die Hochschulabsolventen sollen angespornt werden, sich für den Aufbau in den ländlichen Gebieten, auf der Basisebene sowie in den zentralen und westlichen Gebieten einzusetzen. Es gilt, die Arbeit bezüglich der Berufsausbildung und der öffentlichen Dienstleistungen für die Beschäftigung zu verstärken und einen einheitlichen, standardisierten und flexiblen Arbeitskräftemarkt beschleunigt zu etablieren und zu vervollständigen. Man soll harmonische Arbeitsverhältnisse aktiv gestalten, die Standardisierung und Verwaltung der Arbeitskräfteüberlassung verstärken, die Streitigkeiten bezüglich der Arbeitsverhältnisse im Einzelnen untersuchen und die Kontrolle, Vermittlung und Schlichtung in diesem Bereich verstärken, damit die legitimen Rechte und Interessen der Werktätigen geschützt werden.

Das Sozialabsicherungssystem soll beschleunigt vervollkommnet werden. Vor dem Ende dieses Jahres sollen das System der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs auf dem Land und das System der Sozial- und Rentenversicherung für die Stadtbewohner alle Menschen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, erfassen. Es gilt, den Abdeckungsbereich der verschiedenen Sozialversicherungen zu vergrößern, die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen anzuheben, die Arbeit bezüglich der Absicherung des Existenzminimums und der Sozialhilfe in der Stadt und auf dem Land zu verstärken sowie das öffentliche Wohlfahrtswesen und die Philanthropie beschleunigt zu entwickeln. Die Verknüpfung verschiedener Sozialabsicherungssysteme ist zu verstärken. Die Sozialabsicherungsfonds sollen durch verschiedene Kanäle aufgestockt und die Kontrolle und Verwaltung hinsichtlich der Investitionen von Sozialversicherungsfonds und Sozialabsicherungsfonds sollen verstärkt werden, damit ihre Werterhaltung und ihr Wertzuwachs realisiert werden. Der Aufbau bezüglich der Fähigkeit zu Dienstleitungen für die Sozialabsicherung ist zu verstärken. In den Gebieten, die über notwendige Bedingungen verfügen, können die verschiedenen Dienststellen für die Sozialversicherung integriert und zusammengeschlossen und manche Dienstleistungen von ihnen den Banken und den Institutionen kommerzieller Versicherungen übertragen werden. Die Ausgabe der landesweit einheitlichen Sozialabsicherungskarten soll beschleunigt werden.

Die Medizin, die Arzneimittelversorgung und das Gesundheitswesen sollen tatkräftig vorangetrieben werden. Es gilt, das System der Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk beschleunigt zu vervollständigen, den Abdeckungsbereich der grundlegenden Krankenversicherung zu konsolidieren und zu vergrößern, das Niveau der grundlegenden Absicherung der medizinischen Behandlung zu heben und ihr Verwaltungs- und Dienstleistungsniveau zu erhöhen. Die Normen der jährlichen Subvention für die Krankenversicherung der Stadtbewohner und für das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land werden auf 240 Yuan pro Kopf erhöht. Die Absicherung der medizinischen Behandlung von acht schweren Krankheiten wie Urämie soll allseitig durchgeführt und zwölf schwere Krankheiten wie Lungenkrebs sollen in den Rahmen der Pilotversuche mit der Absicherung der medizinischen Behandlung sowie mit der finanziellen Unterstützung aufgenommen werden. Das System für die gebräuchlichen Medikamente ist zu konsolidieren und zu vervollkommnen und der Aufbau des Dienstleitungssystems der medizinischen Betreuung und der Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene ist zu verstärken. Es gilt, die Reform von öffentlichen Krankenhäusern voranzutreiben, die Trennung der medizinischen Behandlung von der Arzneiversorgung und die Trennung der Verwaltung durch die Regierung vom Betreiben von Krankenhäusern durchzuführen und die Mechanismen, dass die medizinischen Kosten durch den Verkauf von Arzneimitteln zu erhöhtem Preis kompensiert werden, abzuschaffen. Die gesellschaftlichen Geldmittel sollen durch Förderung und Anleitung für das Betreiben von Institutionen der medizinischen Betreuung eingesetzt und ein nach außen geöffnetes Gefüge, in dem die Institutionen der medizinischen Betreuung durch diversifizierte Investitionen betrieben werden, soll beschleunigt geschaffen werden. Die Aktivität des medizinischen Personals ist zu voller Entfaltung zu bringen und harmonische Beziehungen zwischen Krankenhäusern und Patienten sind zu gestalten. Es gilt, die öffentlichen Dienstleistungen der Gesundheitsfürsorge zu verstärken, die Vorbeugung vor und Kontrolle von schweren Infektionskrankheiten, chronischen Krankheiten und Berufskrankheiten, die die Gesundheit der Volksmassen gravierend bedrohen, durchzusetzen und die Arbeit bezüglich der Sicherheit von Arzneimitteln zu verstärken. Die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik sowie der Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten ist zu unterstützen und zu fördern.

Die Arbeit bezüglich der Demographie und der Familienplanung soll umfassend und gut geleistet werden. Es gilt, die niedrige Geburtenrate weiter zu stabilisieren, das Problem des etwas verschobenen Geschlechterverhältnisses der Neugeborenen umfassend zu lösen und deren Gesundheitszustand zu verbessern. Es soll beschleunigt erreicht werden, dass gute Dienstleistungen für die Familienplanung allen den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen zur Verfügung stehen. Der Umfang der Pilotversuche mit der kostenlosen erbgesundheitlichen Untersuchung vor der Schwangerschaft soll 60 Prozent der Kreise (Städte bzw. Bezirke) abdecken, die Normen für die Prämierung und Unterstützung eines Teils der Familien auf dem Land, die die Familienplanung praktizieren, und die Normen für spezifische Unterstützung bestimmter Zielgruppen der Familienplanung sollen erhöht und die Arbeit bezüglich der Dienstleistung und Verwaltung für die Familienplanung unter der fluktuierenden Bevölkerung soll verstärkt werden. Es gilt, die Arbeit für Frauen und Kinder gut zu leisten, den Abdeckungsbereich der kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen für Frauen auf dem Land bezüglich Gebärmutterhals- und Brustkrebs zu erweitern und das Entwicklungsniveau von Frauen und Kindern sowie das Niveau der Gewährleistung ihrer Rechte und Interessen zu heben. Das Sozialabsicherungs- und Dienstleistungssystem für die Behinderten ist weiter zu vervollkommnen. Wir sollen die Seniorenangelegenheiten aktiv entwickeln, das gesellschaftliche Dienstleistungssystem für die Seniorenbetreuung beschleunigt aufbauen und danach streben, dass allen Senioren in der Stadt und auf dem Land der Lebensunterhalt garantiert wird und sie einen ruhigen und glücklichen Lebensabend genießen.

Die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes sowie der Aufbau der Wohnungsprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sollen weiter gut durchgeführt werden. Es gilt, politische Maßnamen zur Eindämmung des Spekulations- und des Investitionsbedarfs streng durchzuführen und schrittweise zu vervollkommnen, die Errungenschaften der Steuerung und Kontrolle weiter zu festigen und den rationalen Rückgang der Wohnungspreise zu fördern. Der Aufbau der Wohnungsprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende ist weiter voranzutreiben. Unter der Voraussetzung, dass die Qualität garantiert ist, sollen 5 Millionen Wohnungen dafür im Großen und Ganzen fertig gestellt und wieder mit dem Bau von mehr als 7 Millionen Wohnungen begonnen werden. Die Systeme für den Bau, die Verteilung, die Verwaltung und die Aufhebung der Berechtigung für die Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sind unverzüglich zu vervollkommnen. Wirksame Maßnahmen sollen dazu ergriffen werden, das Angebot an gewöhnlichen Eigentumswohnungen zu vergrößern. Das Informationssystem für Wohnungen in den Städten ist beschleunigt aufzubauen, das Besteuerungssystem für Immobilien ist zu reformieren und die langfristige, stabile und gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes ist zu fördern.

Die Verwaltung der Gesellschaft soll verstärkt und erneuert werden. Die Lösung der gesellschaftlichen Widersprüche, die Erneuerung der gesellschaftlichen Verwaltung sowie die Gerechtigkeit und Rechtschaffenheit bei der Gesetzesdurchführung sollen verstärkt werden. Es gilt, die Funktion der Regierung hinsichtlich der gesellschaftlichen Verwaltung und der öffentlichen Dienstleistung zu intensivieren, die Fähigkeit von Selbstverwaltungsorganisationen der Volksmassen auf der Basisebene in der Stadt und auf dem Land zur Selbstverwaltung zu stärken und die aktive Rolle der gesellschaftlichen Organisationen bei der gesellschaftlichen Verwaltung zur Entfaltung zu bringen. Die Reform des Verwaltungssystems der Haushaltsregistrierung ist aktiv und sicheren Schrittes voranzubringen, die Durchführung des Systems des Wohnsitzausweises ist voranzutreiben und der fluktuierenden Bevölkerung bessere Dienstleistung anzubieten. Das staatliche Netzwerk für die elektronisch gestützte Regierung soll beschleunigt aufgebaut werden, wobei die Realisierung der gemeinsamen Nutzung, der Verbindung und des Austauschs von betreffenden Informationen den Schwerpunkt bildet. Der Aufbau der Vertrauenswürdigkeit bei Regierungstätigkeiten, bei Handelstätigkeiten und bei gesellschaftlichen Aktivitäten soll mit großer Tatkraft vorangebracht und das die ganze Gesellschaft abdeckende Kreditsystem aufgebaut werden. Die Verwaltung des Internets ist zu verstärken und zu verbessern sowie eine gesunde Entwicklung von Realraum und Cyberspace des Internets zu fördern. Der Mechanismus für die Risikobewertung der wichtigen Entscheidungen hinsichtlich der gesellschaftlichen Stabilität und der Verwaltungsmechanismus zur Reaktion auf unerwartete Zwischenfälle sollen vervollständigt werden. Es gilt, die Strategie für die Entwicklung in der Sicherheit durchzuführen, die Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit in der Produktion zu verstärken und das Auftreten schwerer und äußerst schwerer Unfälle zu verhüten. Die Aktionen zur Bekämpfung der Verletzung des geistigen Eigentums, der Herstellung und des Verkaufs von gefälschten bzw. minderwertigen Waren sollen tief gehend entfaltet, die Fähigkeit zur Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebensmitteln soll verstärkt und das Niveau der Sicherheit von Lebensmitteln soll erhöht werden. Die Arbeit bezüglich der brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden ist zu verstärken und zu verbessern, die Mechanismen zum Ausdruck der Forderungen der Volksmassen nach ihren Interessen sind zu vervollständigen und die juristische Dienstleistung sowie die Rechtshilfe sind zu intensivieren. Die Gesetzesverstöße und Verbrechen sollen streng verhütet und gesetzesgemäß bekämpft werden, damit die Sicherheit des Lebens und des Eigentums der Volkesmassen geschützt wird.