Beschäftigungssicherung in Xinjiang
I. Die allgemeine Beschäftigungssituation in Xinjian
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An Chinas nordwestlicher Grenze gelegen ist Xinjiang unter dem Einfluss historischer und natürlicher Gegebenheiten in seiner Entwicklung lange Zeit relativ weit zurück geblieben und hat dementsprechend einen relativ großen Bevölkerungsanteil unter der Armutsgrenze. Insbesondere die vier Regierungsbezirke im Süden Xinjiangs (Hotan, Kaschgar, Aksu und der Autonome Bezirk Kirgisisch-Kizilsu) weisen eine raue Natur, eine schwache wirtschaftliche Basis und einen gravierenden Mangel an Beschäftigungsmöglichkeiten auf und werden vom Staat als Gebiete mit tiefer Armut eingestuft. Hinzu kommt noch, dass gewalttätige terroristische Kräfte, ethnische Separatisten und religiöse Extremisten seit langem propagieren, dass „das Leben nach dem Tod vom Himmel bestimmt wird“ und dass „die Scharia wichtiger ist als staatliche Gesetze“; sie haben die Massen dazu angestachelt, das Erlernen der gemeinsamen Sprache und Schrift des Landes zu boykottieren und moderne wissenschaftliche Erkenntnisse abzulehnen. Dies ist auch der Grund, warum die Massen sich weigern, sich berufliche Fertigkeiten anzueignen, ihre wirtschaftlichen Bedingungen zu verbessern und ihr eigenes Entwicklungspotenzial zu erhöhen. Bei einem Teil der Bevölkerung hat dies zu einer rückständigen Mentalität, einem niedrigen Bildungsniveau, beruflicher Unterqualifikation, relativ niedriger Beschäftigung und damit auch zu sehr begrenzten Einkommen und einem Leben in chronischer Armut geführt.
Eine gute Beschäftigungspolitik hat eine große Bedeutung für die Sicherung des Rechts auf Arbeit der Menschen aller ethnischen Gruppen, für die Entwicklung und Verbesserung der Lebensgrundlagen der Menschen und für die Förderung von sozialer Harmonie und Stabilität. Insbesondere seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2012 hat Xinjiang energisch Beschäftigungsprojekte umgesetzt, die den Menschen zugutekommen, indem es die Berufsausbildung weiter ausgebaut, die Beschäftigungsmöglichkeiten aktiv erweitert und die Beschäftigungskapazität effektiv erhöht hat. Die immer bessere Beschäftigungssituation ging mit einem steigenden Einkommensniveau, einer immer höheren Lebensqualität für die Menschen aller ethnischen Gruppen und einem deutlich stärkeren Gefühl von Teilhabe, Glück und Sicherheit einher.
Das politische System wurde weiter ausgebaut. In den letzten Jahren hat Xinjiang die nationale Politik der Stabilisierung und Förderung der Beschäftigung umgesetzt, indem es auf die Wünsche der Bürger reagiert und die Maßnahmen an die konkrete Situation vor Ort angepasst hat. Dafür wurden verschiedene Dokumente ausgearbeitet, z. B. die „Vorschläge des Parteikomitees und der Volksregierung des Uigurischen Autonomen Gebietes Xinjiang zur weiteren Förderung von Beschäftigung und Unternehmertum“, die „Vorschläge der Volksregierung des Uigurischen Autonomen Gebietes Xinjiang zur erfolgreichen Förderung von Beschäftigung und Unternehmertum in der gegenwärtigen und zukünftigen Phase“ und das „Programm zur Beschäftigungsförderung im Zeitraum des 13. Fünfjahresplans für das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang“. Diese enthalten systematische Maßnahmen für die wirtschaftliche Entwicklung, fiskalische Absicherung, Steuererleichterungen, finanzielle Unterstützung und Koordinierung städtischer und ländlicher Gebiete, Regionen und Gruppen; sie fördern die flexible Beschäftigung und berufliche Eingliederung von Problemgruppen und bieten solide institutionelle Garantien für die Beschäftigungsförderung und die Wahrung der Rechte und Interessen der Arbeitnehmer.
Der Umfang des Arbeitsangebotes hat sich stetig erweitert. Xinjiang hat sich auf die Schlüsselgruppen des Arbeitskräftepotenzials und die Regionen mit tiefer Armut konzentriert, Arbeitssuchenden aller ethnischen Gruppen Arbeitsplätze vor Ort oder in der Region vermittelt, diese beim geordneten Umzug in die Städte und bei der Gründung eigener Unternehmen unterstützt und die Abwanderung von Arbeitskräften unterhalb der Armutsgrenze effektiv gefördert. Von 2014 bis 2019 stieg die Zahl der Erwerbstätigen in Xinjiang von 11.352.400 auf 13.301.200, was einem Anstieg um 17,2 Prozent entspricht. Im Jahresdurchschnitt wurden 471.200 neue städtische Arbeitsplätze geschaffen, davon 148.000 oder 31,4 Prozent in Süd-Xinjiang. Der Jahresdurchschnitt der abgewanderten überschüssigen Arbeitskräfte in ländlichen Gebieten lag bei 2.763.000, davon 1.678.000 oder über 60 Prozent in Süd-Xinjiang.
Die Beschäftigungsstruktur wurde optimiert. Mit der angebotsseitigen Strukturreform als allgemeinem Ansatz wurde der primäre Sektor auf ein höheres Niveau gebracht, der sekundäre Sektor gezielt gefördert und der tertiäre Sektor stark weiterentwickelt; die Entstehung besonders zukunftsfähiger und arbeitsintensiver Industrien wurde gefördert und Arbeitskräfte geordnet in den tertiären Sektor gelenkt. Was die Verteilung der drei Sektoren betrifft, betrug ihr jeweiliger Anteil an den Beschäftigungsverhältnissen im Jahr 2014 45,4 : 16,0 : 38,6 und im Jahr 2019 36,4 : 14,1 : 49,5; der tertiäre Sektor erhöhte seinen Anteil an der Beschäftigung um 10,9 Prozent und wurde damit zum größten Beschäftigungsmagneten. Was die Verteilung zwischen Stadt und Land anbelangt, wanderten immer mehr überschüssige Arbeitskräfte vom Land in die Städte ab und die Fähigkeit der Städte und Gemeinden zur Aufnahme von Arbeitskräften wurde dementsprechend verbessert. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten und Gemeinden stieg von 5,35 Mio. im Jahr 2014 auf 7,34 Mio. im Jahr 2019, was 55,2 Prozent aller Erwerbstätigen entspricht.
Die Qualität der Arbeitskräfte hat sich deutlich verbessert. Durch das Bildungsprojekt zum Wohle der Allgemeinheit haben die Vorschulbildung, die neunjährige Pflichtschulbildung, der Besuch der Sekundarstufe II, Hochschulbildung und die Berufsausbildung in Xinjiang ihren höchsten Stand in der Geschichte erreicht. 2019 waren 453.800 Studenten an allgemeinen Hochschulen eingeschrieben, was einem Anstieg von 146.200 gegenüber 2014 entspricht; 1.843.600 Schüler besuchten die Mittelschule, was einem Anstieg von 147.600 gegenüber 2014 entspricht. Durch die Ausbildung von beruflichen Fertigkeiten wurde ein Heer von wissensorientierten, fachkompetenten und innovativen Arbeitskräften für die neue Ära herangebildet. Laut Statistik belief sich die Zahl der Geschulten für alle Berufsrichtungen in allen städtischen und ländlichen Gebieten Xinjiangs von 2014 bis 2019 im Jahresdurchschnitt auf 1.288.000, von denen durchschnittlich 451.400 in SüdXinjiang lebten. Die Teilnehmer beherrschten mindestens eine beschäftigungsrelevante Fertigkeit und die überwiegende Mehrheit von ihnen erwarb Berufsabschlüsse, Nachweise für berufliche Fertigkeiten einer bestimmten Qualifikationsstufe oder einfache berufliche Eignungsnachweise zur Aufnahme einer sicheren Beschäftigung.
Die Einkommen der Einwohner und Angestellten sind kontinuierlich angestiegen: Von 2014 bis 2019 stieg das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang von 23.200 Yuan auf 34.700 Yuan, wobei der nominale Zuwachs im Jahresdurchschnitt 8,6 Prozent betrug; das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Landbewohner stieg von 8.724 Yuan auf 13.100 Yuan (nominaler Anstieg 8,9 Prozent), das der Stadtbewohner des Xinjianger Produktions- und Aufbaukorps von 27.600 Yuan auf 40.700 Yuan (nominaler Anstieg 8,5 Prozent) und das der Landbewohner des Xinjianger Produktions- und Aufbaukorps von 13.900 Yuan auf 22.000 Yuan (nominaler Anstieg 9,9 Prozent). Der Jahresdurchschnittslohn der städtischen Angestellten bei staatlichen Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen in Xinjiang stieg von 53.500 Yuan auf 79.400 Yuan (durchschnittlicher jährlicher Zuwachs von 8,4 Prozent), während der Jahresdurchschnittslohn der Angestellten der städtischen privaten Einheiten von 36.200 Yuan auf 45.900 Yuan stieg (durchschnittlicher jährlicher Zuwachs von 5,4 Prozent). Von 2018 bis 2019 wurden 155.000 Arbeitskräfte aus aktenkundig armen Haushalten aus Süd-Xinjiang und vier stark verarmten Agrarbetrieben des Produktions- und Aufbaukorps auf neue Arbeitsplätze versetzt und so aus der Armut herausgeholt.
Die Fakten zeigen, dass Xinjiang in den letzten Jahren bei der Beschäftigungssicherung bemerkenswerte Erfolge erzielt hat und dass die Gesamtsituation günstig ist. Es muss jedoch auch festgestellt werden, dass es nach wie vor Schwierigkeiten und Herausforderungen gibt, wie z. B. eine dünne wirtschaftliche Entwicklungsbasis, eine große Zahl entlassener Landarbeiter und ein niedriges Niveau der Beschäftigungsfähigkeit. Die weitere Optimierung der Gewerbestruktur, die Verbesserung der Qualität der Arbeitskräfte und die Änderung der Denkweise ist eine langfristige Aufgabe bei der Lösung der Beschäftigungsprobleme in Xinjiang.