Schlusswort

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Staatspräsident der Volksrepublik China und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, hat wiederholt betont, dass „Beschäftigung die wichtigste Lebensgrundlage ist“. Die von der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) verabschiedete „Globale Beschäftigungsagenda“ besagt, dass „Beschäftigung den Kern der Armutsbeseitigung bildet“. Die Verwirklichung menschenwürdiger Arbeit ist entscheidend, um die Existenz und Entwicklung der Arbeitnehmer, die Harmonie und das Glück in der Familie und die langfristige Stabilität der Gesellschaft zu gewährleisten. Die Verfolgung einer aktiven Beschäftigungspolitik in Xinjiang hat die Grundrechte aller ethnischen Gruppen auf Arbeit und Beschäftigung effektiv gesichert, die Arbeits- und Lebensbedingungen für alle ethnischen Gruppen erheblich verbessert und ihre Hoffnungen auf ein besseres Leben in hohem Maße erfüllt.

Seit einiger Zeit haben manche internationalen Kräfte aus ideologischen Vorurteilen und antichinesischen Motiven heraus Xinjiangs enorme Anstrengungen zur Wahrung der Menschenrechte ignoriert und die Menschenrechte mit zweierlei Maß gemessen. Sie haben Tatsachen ausgeblendet und verdreht, skrupellos das Problem der sogenannten „Zwangsarbeit“ in Xinjiang konstruiert und die Arbeit zur beruflichen Absicherung in Xinjiang verleumdet; sie haben vergeblich versucht, die Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang ihrer Arbeitsrechte zu berauben, sodass diese für immer in Selbstisolation, Abschottung, Rückständigkeit und Armut leben müssten. Alle, die Gerechtigkeit und Fortschritt lieben, sollten entschieden dagegen protestieren.

Die Achtung und der Schutz der Menschenrechte ist ein Grundsatz der chinesischen Verfassung. Die Kommunistische Partei Chinas und die chinesische Regierung haben dem Schutz der Arbeits- und Beschäftigungsrechte der Bürger stets große Bedeutung beigemessen und jede Form der Zwangsarbeit entschieden verhindert und beseitigt. Xinjiangs Politik der beruflichen Absicherung und ihre Praxis stehen im Einklang mit der Verfassung und den Gesetzen Chinas, mit internationalen Arbeits- und Menschenrechtsstandards und mit dem starken Streben der Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang nach einem besseren Leben; sie verbessern die Lebensqualität, entsprechen den Wünschen des Volkes und erfreuen sich allgemeiner Zustimmung.

Arbeit verändert das Leben und schafft Glück. Mit Blick auf die Zukunft wird Xinjiang an der Entwicklungsideologie mit dem Menschen im Zentrum festhalten und weiter davon ausgehen, dass Beschäftigung die Grundlage für den Lebensunterhalt der Menschen ist. Xinjiang wird auch an der Strategie der Priorisierung der Beschäftigung und einer aktiveren Beschäftigungspolitik festhalten, Arbeit und Beschäftigung energisch fördern und unermüdliche Anstrengungen unternehmen, um eine umfassendere, qualitativ hochwertigere Beschäftigung zu erreichen und den ständig wachsenden Hoffnungen der Menschen aller ethnischen Gruppen auf ein besseres Leben kontinuierlich gerecht zu werden.