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28. 04. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Reform- und Entwicklungsprogramm für Zhujiang-Delta (2008-2020)

——Die Machtstruktur und der Ablaufmechanismus der Regierung sollen weiterhin optimiert werden. Die Stadt Shenzhen wird unterstützt, den Anforderungen beim Aufbau einer Machtstruktur und einen Ablaufmechanismus gemäß, durch die sich die Entscheidungsbefugnisse, die Ausführungsbefugnisse und die Kontrollbefugnisse einander einschränken und miteinander koordinieren, die Einführung eines Systems der großen Abteilungen, deren Funktionen organisch miteinander verbunden sind, erforscht zu werden. Wenn das Zhujiang-Delta und die ganze Provinz über notwendige Bedingungen verfügen, soll dieses System in großem Umfang betrieben werden. In den Gebieten, die über notwendigen Bedingungen verfügen, können die Pilotversuche mit der Verwissenschaftlichung, Standardisierung und Rechtlichkeit des Aufbaus der Institutionen betrieben werden. Ein Mechanismus, durch den sich Stellenplanen, Etat und Verwaltung der Organisation und des Personals einander einschränken, ist zu erforschen, damit die Verteilung der Stellenplanen in dem Administrationswesen optimiert wird. Um die Bedürfnisse der sozialen Entwicklung zu decken, lassen sich die Gebieten auswählen, die über notwendige Bedingungen verfügen, die Verwaltungsgebieten zu regulieren. Ein System von Provinzregierungsunmittelbare Kreis ist zu versuchen. Die Kompetenzen bei der sozialen und wirtschaftlichen Verwaltung der Regierung auf den Kreisebenen soll weiterhin vergrößert werden. Die Reform der Verwaltungsinstitutionen auf den Kommunenebenen sollen wir aktiv vorantreiben. Der Prinzip gemäß, dass die Vergrößerung der Verwaltungskompetenzen der Verstärkung der Landgemeinden entspricht, können die zentralen Landgemeinden, die über bestimmte Bevölkerungszahl und Wirtschaftsstärken verfügen, teilweise die sozialen und wirtschaftlichen Verwaltungsbefugnisse zu den auf den Kreisebenen erweitert werden. Die Gemeinden, die eng mit den Regierungssitz verbunden sind, soll in Außenstellen der Kreisregierung umgewandelt werden, wenn die Zeit dafür reif ist. Die Gemeinden mit relativ größeren Umfang und höheren Urbanisierungsgrad sind in gemeinsamen Stadtbezirken zu integrieren. Die Verwaltungssysteme der ländlichen öffentlichen Institutionen soll innoviert werden, somit ein neues gesellschaftliches Dienstleistungssystem für Landwirtschaft aufgebaut wird.

——Die Arbeitsmodi der Behörden bei der Verwaltung und Dienstleistungen soll verbessert werden. Die Reform des Systems der administrative Überprüfungen und Genehmigungen ist zu intensivieren. Die Überprüfungen und Genehmigungen sind zu reduzieren bzw. standardisieren. Man soll die Überprüfungs- und Genehmigungsreform der Stadt Zhongshan als Pilotversuche unterstützen. Die Registratursverfahren der Betriebe gehört zu verbessern. Das Arbeitsverfahren Mitteilen und Versprechen wird aufgerichtet und ausprobiert. Die Reform der Gebührenerhebung der öffentlichen Dienstleistungen lässt sich vorantreiben. Die Absätze der Gebührenerhebung soll reduziert werden. Zhongshan wird als die erste Stadt in dem Perlfluss-Delta, die Null-Gebühr-Politik bei der Überprüfungen und Genehmigungen durchführt. Ein elektronisch gestütztes, einheitliches Verwaltungssystem, die unterschiedlichen Abteilungen aller Behörden verbindet, soll etabliert und vervollkommnet werden. Die Behandlung der Verwaltung- und Bürotätigkeiten im Internet ist aktiv voranzubringen. Es gilt, das System der administrativen Kontrolle soll perfektioniert werden. Ein elektronisch gestütztes Kontrollsystem, die Provinz, Stadt, Kreis und Gemeinde integriert, soll beschleunigt etabliert werden. Die Bekanntmachung von administrativen Angelegenheiten und das System der Veröffentlichung von Informationen sind zu vervollkommnen. Die Fähigkeit der Information der Regierung zur Anleitung der ökonomischen und gesellschaftlichen Aktivitäten sowie der Produktion und Leben des Volkes soll sich besser entfalten. Die administrative Planung und Anleitung ist zu intensiviert. Der Umfang der Auftragsbeschafungsdienst und Auftragsbewirtschaftung ist zu vergrößert. Ein moderner administrativer Verwaltungsmodus stehen zu etablieren, damit die Verwaltungskosten reduziert und die Arbeitseffizienz erhöht werden. Der Verwaltungsmodus soll vom Grund in die Richtung Standardisierung, Transparenz, Volksbegünstigung und Hochwirksamkeit umgewandelt wird.

——Gemäß der Anforderung, die Befugnisse, Verantwortungen und Interessen stehen in Übereinstimmung, soll ein Stadtverwaltungssystem mit einer relativ zentralisierten und basisorientierten Organisationsstruktur aufgebaut werden. Die Ressourcen der administrativen Gesetzesdurchführung soll integriert und ein umfassendes administratives Gesetzesdurchführungssystem aufgebaut werden, damit die Verwaltungsebenen zu verringern und die widerspruchsvollen Verordnungen aus verschiedenen Behörden zu vermeiden sind. Ein Arbeitsmechanismus, in dem die Regierungsinneren die Informationen mitbenutzen und sich besser miteinander koordinieren. Ein Koordinierungsmechanismus des administrativen Gesetzesdurchführungsstreits ist zu vervollkommnen. Das administrative Verantwortlichkeitssystem, das Prüfungs- und Beurteilungssystem und Rechenschaftssystem sind zu optimieren. Die Reform der Versorgungsdienste in der Stadt lässt sich weiterhin vertiefen. Dabei soll ein Ablaufmechanismus mit diversifizierten Investitionen, Standardisierung und Hochwirksamkeit aufgebaut werden. Die Beschränkung für den Zugang des Marktes der Versorgungsdienste sind zu lockern. Der Modus der Kontrolle und Verwaltung der Versorgungsdienste gehört zu innovieren, indem ein Kontroll-, Verwaltungs- und Beurteilungssystem mit einer organischen Einheit, in der sich die Regierung, die Öffentlichkeit und die Gesellschaft miteinander kombinieren.

(ii)Vertiefung der Reform des Wirtschaftsmechanismus

——Die Reform des Wirtschaftssystem in den ländlichen Gebieten. Man soll das grundlegende System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten stabilisieren und vervollkommnen und die bestehende Verhältnisse in Bezug auf die vertragliche Bewirtschaftung des Bodens soll langfristig stabil bleiben. Es gilt, die entsprechende Politik ist festzulegen und durchzuführen. Neuen genossenschaftliche Organisationen und spezialisierte genossenschaftliche Organisationen der Bauern sollen entwickelt werden. Das gesellschaftliche Dienstleistungssystem für Landwirtschaft soll eine diversifizierte Entwicklung erfahren. Die Reform des Systems des kollektiven Rechts auf Forstung ist voranzubringen. Die Rolle der Bauern als Hauptträger bei der Bewirtschaftung ist zur Geltung zu bringen. Man soll aktiv den Markt für die Übertragung des Rechts auf vertragliche Bewirtschaftung des Bodens vervollständigen. In den Gebieten, die über notwendige Bedingungen verfügen, können verschiedene Formen der Bewirtschaftung in größerem Umfang entwickelt werden. Man soll die Festlegung, Registratur und Bescheinigung der Nutzungsrecht des Bodens in den ländlichen Gebieten mit konzentrierten Kräften voranbringen. Es gilt, die Registratursmaterialien unterschiedlichen Bodennutzungsmöglichkeiten zu sammeln, ordnen und mitbenutzen, danach sollen die Materialien zusammengestellt und bietet den Bauern die Dienstleistung der Auskunft an. Die Reform des Systems der Inanspruchnahme von Boden bleibt zu vertiefen und der Umfang der Bodeninanspruchnahme soll schrittweise verringert werden. Der Mechanismus Entgeltung der Bodeninanspruchnahme soll vervollkommnet werden. Man soll im Rahmen der Gesetze den kollektiven Boden auf dem Land in Beschlag nehmen und nach der Prinzip gleicher Boden, gleicher Preis die Kompensationen rechtzeitig und vollwertig den ländlichen kollektiven Organisationen und den Bauern zahlen. Zugleich soll die Beschäftigung, Wohnung und Sozialabsicherung berücksichtigt werden. Die Übertragung des Rechts auf Nutzung des ländlichen kollektiven Bodens für Konstruktion soll beschleunigt vorangetrieben werden. Schrittweise soll der ländliche kollektive Boden und der staatseigene Boden im gleichen Preis, dadurch ein integrierter Bodenmarkt von Stadt und Land herausgebildet wird. Das System der Verwaltung des grundlegenden Bodens für Wohnungsbau soll innoviert werden. Ein striktes Verwaltungssystem des grundlegenden Bodens für Wohnungsbau soll etabliert werden. Im Rahmen der Gesetze ist der Nießbrauch an Boden zu schützen. Die Verbindung der Zunahme des Bodens für Konstruktion in den Städten und der Abnahme des Bodens in den ländlichen Gebieten soll als Pilotversuch ausgeführt werden und die Struktur und Standortverteilung der Bodennutzung soll vervollkommnet werden. Der Mechanismus der Garantie des Einsatzes der Landwirtschaft soll perfektioniert werden. Ein neuer Mechanismus des Gemeinwohl mit diversifizierte Investitionen unter Leitung der Regierung auf der Dorfebene soll aufgestellt werden. Eine Methode der finanzielle Prämien und Zuschüsse des Gemeinwohl auf der Dorfebene ist unter der Prinzip ein Projekt, eine Festlegung einzuführen. Die Grundlage der Kredit in den ländlichen Gebieten ist zu regulieren und ein neuer Weg der ländlichen Finanzdienstleistungen wird geschaffen. Man soll die Städte Huizhou, Foshan, Zhongshan usw. unterstützen, eine umfassende Reform der einheitliche Planung der Entwicklung von Stadt und Land als Pilotversuch auszuführen.

——Die Reform des Finanz- und Investitionssystems. Gemäß den Anforderungen, den verschiedenen Regionen gleichmäßige grundlegende öffentliche Dienstleistungen anzubieten und die Hauptfunktionszonen herauszubilden soll das öffentliche Finanzsystem vervollkommnet werden. Ein Finanzverwaltungssystem, in dem sich die Etatplanung, die Etatdurchführung, die Kontrolle und Überprüfung einander einschränken und miteinander koordinieren, ist zu erforschen. Das System, nach dem die Finanzausgaben und die Zuständigkeitsbereiche in Übereinstimmung stehen, soll vervollständigt werden und die Verteilung der Finanzeinnahmen auf verschiedenen Regierungsebenen soll in Ordnung gebracht werden. Die Struktur der Finanzausgaben bleibt zu regulieren. Dabei liegt der Schwerpunkt der Arbeit darin, dass das Anbieten der gleichmäßigen grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen verschiedenen Regionen vorangetrieben werden kann. Die Faktoren der Hauptfunktionszonen sind hervorzuheben. Das Transferzahlungsverfahren stehen zu vervollständigen. Die Verteilung des Haushaltes soll reformiert werden, damit ein Mechanismus etabliert und vervollständigt wird, in dem die Finanzausgaben durch vervollständigte und transparente Verfahren erhalten werden. Die Verwaltung der Investitionsprojekte soll intensiviert werden. Die Überprüfungs- und Genehmigungskompetenzen der lokalen Regierungen sind zu erweitern. Das Verwaltungssystem und die Investitionsaktivitäten der Regierung sollen standardisiert werden. Die Bekanntmachung von Informationen der Investitionsaktivitäten lässt sich als Pilotversuch ausführen.

——Die Reform und Innovation des Finanzwesens. Es wird erlaubt, Reform und Innovation in dem Finanzwesen erforscht und versucht werden zu können. Zonen für Versuche umfassender Reform und Innovation des Finanzwesens sind aufzurichten. Die Unternehmen, die über notwendige Bedingungen verfügen sollen unterstützt werden, Betriebsobligationen zu emittieren. Die Institutionen für Aktionärsrechtesinvestitionen gehört herauszubilden. Einführungsfonds des Existenzgründung soll gebildet werden und die Investitionen der Existenzgründung sind zu entwickeln. Man soll der Finanzierungsmodus der mittelgroßen und kleinen Betriebe erneuern und aktiv die Kreditsicherungs- sowie regionale Rückkreditsicherungsfonds für diese Betriebe bilden. Zugleich sollen Kleinkreditfirmen und Investitionsfirmen für mittelgroße und kleine Betriebe entwickelt werden. Die Pilotversuche der umfassenden Geschäften in den Geldinstituten sollen sicheren Schritte vorangestrebt werden. Die Geschäfte der RMB Devisen-Derivate lassen sich stabil zur Entfaltung bringen und innovieren, um die Risikoverwaltung des Wechselkurses aller Wirtschaften zu begünstigen. Durch die Forschung der Lockerung des Marktzugangs der kurzfristigen Exportkreditversicherung soll der Abdeckungsbereich der Exportkreditversicherung vergrößert werden und dadurch die exportorientierten Betriebe unterstützt werden, sich zu verstärken. Im Rahmen von der Devisenverwaltungsreform des ganzen Landes soll die Reform der Auslandsinvestitionsdevisen vertieft werden und in den Betrieben, die über notwendige Bedingungen verfügen, wird der Versuch der RMB-Abrechnung im internationalen Handel ausgeführt werden. Ein Mechanismus für inländische Kontrolle und Risikenbewahrung ist zu etablieren, damit die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens intensiviert und die Finanzrisiken verhütet und eliminiert werden.

——Die Umwandlung der Eigentumsform von staatseigenen Unternehmen. Man soll die Errungenschaften fortschrittlichen Länder einführen und von ihnen profitieren, um die Modi der Bewirtschaftung, Verwaltung und Kontrolle des Staatsvermögens zu innovieren. Der Einstrom und Ausfuhr des staatlichen Kapital soll berechtigt gesteuert werden, dadurch ein Mechanismus, nach dem der staatliche Kapital rational fließen. Die Standortverteilung und Struktur der Wirtschaft soll beschleunigt reguliert werden. Die Umstrukturierung der staatseigenen Unternehmen in Firmen bzw. gemäß dem Aktiensystem ist zu vertiefen und die Wirtschaft der gemischten Eigentumsformen soll tatkräftig vorangetrieben werden. Die staatseigenen Unternehmen sollen dazu gefördert werden, allgemein umzustrukturieren und an der Börse zu notieren. Die Vitalität, die Kontrollkraft und der Einfluss der staatseigenen Wirtschaft sind zu erhöhen. Das Staatsvermögen soll dazu eingeführt werden, sich in den Schlüsselbranchen, Hauptstütze-Industrien und führenden Industrien zu konzentrieren. Man soll das moderne Betriebssystem und das System Verwaltung durch Rechtskörper zu vervollständigen. Die Reform und das Vervollkommnen des Auswahl- und Einsatzsystem der Bewirtschaftung- und Verwaltungskräften soll intensiviert werden. Ein Markt für professionelle Betriebsdirektoren ist herauszubilden. Das Risikenverwaltungssystem der staatseigenen Unternehmen soll etabliert und vervollständigt werden. Man muss die neue kollektiveigene Wirtschaft in verschiedenen Formen entwickeln. Mit wirksamen Methoden wie Veräußerung des Kapitals, Regulierung der Aktionärsrechtesstruktur, Betriebsfusion usw. sollen die kollektiveigenen Unternehmen reformiert werden. Die private Wirtschaft ist mit Kräfte zu entwickeln und die Einschränkungen der nicht-gemeineigenen Wirtschaften in Investitionsbereichen, Branchen und Industrien sollen gelockert werden. Es gilt, die nicht-gemeineigenen Unternehmen in den Bereichen wie Finanzdienstleistungen, Versorgungsdienste, Aufbauten der Infrastrukturen usw. anzuleiten. Es soll angespornt werden, sich die nicht-gemeineigenen Unternehmen zu reformieren, eine moderne Struktur- Verwaltung durch Rechtskörper aufzustellen und die Verstärkung der Unternehmen zu realisieren.

——Vervollständigung des Marktumfelds. Die Preisreform der Ressourcenprodukte und –elemente wie Elektrizität, Erdöl, Erdgas, Wasser, Bodenschätze usw. soll beschleunigt vorangetrieben werden, indem ein Preisbildungmechanismus herausgebildet wird, der das Verhältnis zwischen Marktangebot und –nachfrage, den Grad des Mangels an Ressourcen und die Selbstkosten durch Umweltschäden widerspiegelt. Das Bodenversorgungssystem ist zu reformieren. Es gilt, das Ausschreibungs-, Versteigerungs- und Auszeichnungssystem des Nutzungsrechtes für Bewirtschaftungsboden zu vervollkommnen und die fundamentale Funktion des Marktmechanismus bei der Bodenressourcenallokation besser zur Geltung zu bringen. Dadurch dass das administrative Monopol und die regionalen Blockaden gebrochen werden, lässt sich ein einheitlicher Markt voranstreben. Das Verwaltungssystem der Wasserversorgung ist zu reformieren. Ein Kontroll- und Verwaltungssystem des Marktes soll vervollständigt werden, nach dem sich administrative Gesetzesdurchführung, Selbstdisziplin der Branchen, öffentliche Meinungen bei der Kontrolle und Beteiligung der Volksmassen miteinander kombinieren. Der Modus der Marktverwaltung und –kontrolle stehen zu innovieren, indem sich die administrative Gesetzesdurchführung mit der administrativen Justiz verbindet. Die Marktsordnung soll standardisiert werden und das Qualitätskontroll- und -verwaltungssystem der Produkte ist zu vervollkommnen. Das gesellschaftliche Kreditsystem soll beschleunigt aufgebaut werden. Ein Informationskreditsystem in richtigen Namen, das auf die Institutionskodes und die Personalausweis-Nummern gründet, soll etabliert und vervollständigt werden. Ein Verwarnungs- und Strafsystem für Betriebskredit sowie ein Vorwarnungssystem der Kredit stehen aufzustellen und zu vervollkommnen, damit eine Gesellschaftsatmosphäre von Treu und Glauben gebildet werden kann. Die angemessene Öffnung des Kreditdienstleistungsmarkt lässt sich erforschen. Die Politik und rechtliche Bestimmungen sind aufzuarbeiten und zu vervollständigen. Man soll die Marktwirtschaft weiterhin standardisieren und ein stabiles und normgerechtes Politik- und Rechtsumfeld bilden.

(iii)Förderung der Reform des sozialen Verwaltungssystems

——Vervollständigung des sozialen Verwaltungssystems und Innovation der gesellschaftlichen Verwaltungsmodi. Es gilt, die Errungenschaften fortschrittlichen Länder und Gebieten einzuführen und davon zu profitieren, damit die öffentliche Verwaltungsstruktur ständig vervollkommnet werden kann. Die Reform des gesellschaftlichen Verwaltungssystems auf der Basisebene soll vorangetrieben werden. Die Beziehungen zwischen der Regierung und den Selbstverwaltungsorganisationen in der Stadt und auf dem Land sind in Ordnung zu bringen. Man soll die gesellschaftlichen Verwaltungsressourcen integrieren und die Funktionen der Selbstverwaltung auf der Basisebene besser zur Entfaltung bringen. Das Verwaltungssystem der Wohnviertel bleibt zu vervollkommnen, dabei soll ein Mechanismus für Mitbenutzung der öffentlichen Ressourcen und die umfassende Sanierung aufgebaut werden. Es gilt, einen neuen Arbeitsmodus zu schaffen, nach dem sich die öffentliche Sicherheitsverwaltung, die Marktverwaltung, die Branchenverwaltung usw. organisch miteinander verbunden sind. Die Reform der öffentlichen Institutionen nach Kategorien soll als Vorreiter vollgebracht werden. Durch direkte Versorgung der Regierung, Versorgung der Auftragsorganisationen von der Regierung, Beschaffung der Regierung und andere Modi soll die Versorgung öffentlichen Dienstleistungen diversifiziert werden. Es soll angespornt werden, sich die soziale Organisationen und Unternehmen an der Versorgung der öffentlichen Dienstleistungen zu beteiligen, damit die Fähigkeiten und die Effizienz der öffentlichen Dienstleistungen erhöht werden können. Ein Kontingent von Freiwilligen, die gesellschaftlichen Dienstleistungen leisten, ist aktiv heranzubilden. Die Verfahren der Registereintragung von gesellschaftlichen Organisationen soll vereinfachet werden. Die Städte wie Zhuhai werden unterstützt, eine umfassende Reform der gesellschaftlichen Verwaltung als Pilotversuche auszuführen.

——Regulierung der Einkommensverteilung. Die Verteilungsstruktur des Nationaleinkommens ist zu reguliert. Der Anteil des Einkommens der Bevölkerung an der Verteilung soll schrittweise erhöht werden. Zu erhöhen ist zudem der Anteil der Arbeitsentgelte an der erstmaligen Verteilung. Ein Mechanismus, nach dem der Standard für den Mindestlohntarif der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Anstieg des Preises entspricht muss etabliert werden. Die Systeme für Tarifkonsultation, Mindestlohntarif, Lohnsicherung, Bezugslohnniveau, Lohnerhebung usw. sind aufzustellen. Das Einkommen der Wenigverdienenden muss nach Kräften erhöht werden. Man soll schrittweise das Einkommen der Pensionäre und Rentner von Unternehmen und öffentlichen Institutionen erhöhen. Es gilt, Bedingungen zu schaffen, dass aller Landsleute, insbesondere die Bewohner auf dem Land, über sich mehr aus Vermögen ergebende Einkünfte und Transfereinnahmen verfügen können. Ein Mechanismus, der die nachhaltige Erhöhung des Einkommens der Bauern gewährleistet, ist zu etablieren. Die Intensität der Regulierung von Einkommensverteilung soll erhöht werden, um schrittweise die Unterschiede in der Einkommensverteilung zwischen Gesellschaftsschichten zu verringern.

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Quelle: german.china.org.cn

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