TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019
Verehrte Abgeordnete!
Im vergangenen Jahr wurde der Aufbau der Landesverteidigung und der Armee in solider Weise vorangetrieben. Die Arbeit zur Stärkung der Armee hat eine Vielzahl neuer Szenerien geschaffen und viele neue Leistungen erbracht. Im neuen Jahr sollen wir weiter die Ziele der Partei zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter als Orientierung betrachten, die führende Stellung von Xi Jinpings Ideen zur Stärkung der Armee beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee festigen, den politischen Aufbau der Armee, die Stärkung der Armee durch die Reform, den Aufschwung der Armee durch Wissenschaft und Technik sowie die gesetzesgemäße Verwaltung der Armee tief gehend vorantreiben. Es gilt, am grundlegenden Prinzip und System der absoluten Führung der Armee durch die Partei festzuhalten und das Verantwortlichkeitssystem des Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee der Partei umfassend und tief gehend in die Praxis umzusetzen. Die militärisch-strategische Richtlinie im neuen Zeitalter soll durchgesetzt, das Niveau des auf echte Kriege gerichteten Militärtrainings erhöht und die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Staates sollen mit Entschlossenheit gewahrt werden. Die Reform der Landesverteidigung und der Armee ist weiter zu vertiefen. Das Paket militärischer Politik und militärischer Systeme des Sozialismus chinesischer Prägung soll etabliert und vervollständigt werden. Der Aufbau des Systems der Erziehung im Sinne der Landesverteidigung und des Mobilmachungssystems für die Landesverteidigung ist zu verstärken und zu vervollkommnen sowie das Bewusstsein des ganzen Volkes für die Landesverteidigung zu verstärken. Es gilt, die Strategie der Entwicklung der militärisch-zivilen Integration tief greifend durchzuführen und Schritte der wissenschaftlich-technischen Innovation der Landesverteidigung zu beschleunigen. Die Regierungen aller Ebenen sollen sich tatkräftig um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee kümmern und ihn unterstützen und die Aktivitäten zur Unterstützung der Armee und zur bevorzugten Behandlung der Familien von Armeeangehörigen, zur Unterstützung für die Regierung und zur Liebe zum Volk tief gehend entfalten, damit der Baum der Geschlossenheit von Armee und Regierung sowie von Armee und Volk tief und fest verwurzelt ist, prächtig gedeiht und seine Blüte auf Dauer bewahrt.
Verehrte Abgeordnete!
Wir müssen die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ weiter umfassend und genau umsetzen sowie strikt nach der Verfassung und den Grundgesetzen handeln. Mit voller Kraft sollen wir die Regierungen und die Regierungschefs der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren. Außerdem sollen wir Hongkong und Macao dabei unterstützen, die wichtigen Chancen des gemeinsamen Aufbaus „eines Gürtels und einer Straße“ und des Aufbaus des Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao beim Schopfe zu ergreifen, ihre eigenen Stärken besser zu entfalten und die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen dem Festland sowie Hongkong und Macao umfassend zu vertiefen. Wir sind fest davon überzeugt, dass sich Hong Kong und Macao sicher mit dem Festland des Vaterlandes zusammen entwickeln und gemeinsame Fortschritte erreichen sowie langfristige Prosperität und Stabilität beibehalten können.
Wir müssen an der politischen Richtlinie über die Arbeit bezüglich Taiwans festhalten, den Geist der wichtigen Rede von Generalsekretär Xi Jinping auf der Gedenkveranstaltung anlässlich des 40. Jahrestages der Veröffentlichung der „Botschaft an die Taiwaner Landsleute“ umfassend in die Praxis umsetzen, am Ein-China-Prinzip und am „Konsens von 1992“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fördern und den Verlauf der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes voranbringen. Spaltungsversuche und Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ sind entschieden zu bekämpfen und einzudämmen; die Souveränität und die territoriale Integrität des Staates sind entschieden zu verteidigen. Die integrierte Entwicklung der beiden Seiten der Taiwan-Straße soll vertieft und der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich sollen kontinuierlich erweitert werden. Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße besitzen die gleichen Wurzeln, sind schicksalsverbunden und sollen Hand in Hand eine schöne gemeinsame Zukunft aller Chinesen schaffen und von dieser profitieren.
Verehrte Abgeordnete!
Die heutige Welt befindet sich gerade in einem in hundert Jahren nicht da gewesenen großen Umbruch. Wir werden unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung gehen, die Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen konsequent durchführen sowie den Multilateralismus und das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern entschieden wahren. Es gilt, sich aktiv an der Reform und Vervollkommnung des Systems der Global Governance zu beteiligen, eine offene Weltwirtschaft mit Entschlossenheit zu schützen und die Schaffung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben. Es gilt des Weiteren, den Dialog und die Kommunikation sowie die Koordination und Zusammenarbeit mit Großmächten zu verstärken, die Beziehungen zwischen China und den umliegenden Ländern zu vertiefen und die auf gegenseitigem Nutzen beruhende Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern zu erweitern. Es sollen aktiv mehr chinesische konstruktive Konzepte für die angemessene Bewältigung der globalen Herausforderungen und die angemessene Lösung regionaler Brennpunktprobleme vorgelegt werden. Wir sind bereit, mit der internationalen Gemeinschaft Hand in Hand die schwierige Situation gemeinsam zu bewältigen und neue Beiträge für die Förderung des dauerhaften Friedens und der gemeinsamen Entwicklung der Welt zu leisten.
Verehrte Abgeordnete!
Harter Kampf schreibt unsere Geschichte und Zupacken verwirklicht unsere Zukunft. Wir müssen uns noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern scharen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und uns von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter leiten lassen. Wir müssen den Schwierigkeiten entgegentreten und bahnbrechend vorwärts schreiten, mit guten Erfolgen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung dem 70. Gründungstag der Volksrepublik China entgegengehen und unablässig dafür kämpfen, den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu erringen, große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter davonzutragen, China zu einem großen modernen sozialistischen Land aufzubauen, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, und den Chinesischen Traum vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen!
Achtung: Der Bericht wird veröffentlicht unter Vollmacht des Redaktions- und Übersetzungsbüros beim ZK der KPCh und ist zur Zitierung bezüglich Inhalt und Format nicht zu verändern.