(4) Der Aufbau eines staken Binnenmarktes soll vorangetrieben und das Potential der Inlandsnachfrage kontinuierlich freigesetzt werden. Wir sollen die grundlegende Funktion des Konsums und die Schlüsselfunktion der Investitionen voll entfalten sowie die effektive inländische Nachfrage stabilisieren, um eine kräftige Stütze für den stabilen Wirtschaftsablauf zu bieten.

Das stabile Wachstum des Konsums soll gefördert werden. Es gilt, zur Steigerung der Einkommen der Stadt- und Landbewohner eine Vielzahl paralleler Maßnahmen zu ergreifen und die Konsumkraft zu stärken. Das neu revidierte Einkommenssteuergesetz ist gut durchzuführen, damit die etwa 80 Millionen Steuerzahler, die die Voraussetzungen erfüllen, in den Genuss der Politik der Steuerentlastung kommen. Wir sollen der neuen Veränderung der Nachfrage im Konsumbereich entsprechend das Angebot an hochwertigen Produkten und Dienstleistungen durch verschiedene Kanäle erweitern und Hindernisse beim Marktzugang des privaten Kapitals in den Dienstleistungssektor beschleunigt aus dem Weg räumen. In unserem Land beläuft sich die Zahl der Einwohner im Alter von über 60 Jahren bereits auf 250 Millionen. Es gilt, die Dienstleistungsbranche für die Seniorenbetreuung, insbesondere die Seniorenbetreuung in den Wohnvierteln, tatkräftig zu entwickeln und denjenigen Institutionen, die in Wohnvierteln Dienstleistungen wie Tagesbetreuung, Rehabilitationspflege, Versorgung mit Mahlzeiten und Hilfe bei der Bewegung im Alltag anbieten, Unterstützungsmaßnahmen wie Steuer- und Gebührenermäßigung oder -erlass, finanzielle Hilfe sowie Vorzugspreise für Wasser, Elektrizität, Gas und Wärmeversorgung zu gewähren. In neu gebauten Wohnvierteln sollen zusätzliche Einrichtungen für Seniorenbetreuung vor Ort geschaffen und auf dem Land der Aufbau von Einrichtungen für Seniorenbetreuung verstärkt werden. Es gilt, politische Maßnahmen für die Verbindung der medizinischen Versorgung mit der Seniorenbetreuung zu reformieren bzw. zu vervollkommnen und Pilotversuche mit dem Versicherungssystem der langfristigen Pflege zu erweitern, damit die Senioren einen glücklichen Lebensabend verbringen und kommende Generationen eine schöne Zukunft erwarten können. Die Betreuung von Babys und Kleinkindern ist für Tausende Familien von großem Belang. Angesichts der neuen Umstände nach der Durchsetzung der umfassenden Politik, dass ein Ehepaar zwei Kinder haben darf, sollen verschiedenartige Dienstleistungen im Bereich der Betreuung von Babys und Kleinkindern beschleunigt entwickelt und gesellschaftliche Kräfte unterstützt, Kinderbetreuungseinrichtungen zu betreiben, sowie der Schutz der Sicherheit für Kinder verstärkt werden. Die Qualität und die Leistungskapazität des Dienstleistungssektors für Haushaltshilfe sind durch Förderung zu erhöhen. Der umfassend entwickelte Tourismus ist zu fördern und das Tourismusgewerbe zu stärken. Der Konsum an Kraftfahrzeugen soll stabilisiert und politische Vorzugsmaßnahmen zur Anschaffung von durch neue Energien angetriebenen Kraftfahrzeugen sollen fortgesetzt werden. Der Aufbau der Ladeinfrastruktur und von Einrichtungen zur Wasserstoffbetankung ist voranzutreiben. Neue Konsumformen und -modelle sind zu entwickeln und die integrierte Entwicklung von Online- und Offline-Shopping ist voranzubringen. Neue Wachstumselemente des Konsums sind herauszubilden. Es gilt, das Zirkulationsnetzwerk auf dem Land zu vervollständigen sowie die Entwicklung von E-Commerce und Expresslieferung zu unterstützen. Die Rechte und Interessen der Verbraucher sind verstärkt zu schützen, damit die Bevölkerung ohne Bedenken dem Konsum nachgehen kann und ihr der Konsum zunehmend erleichtert wird.

Die effektiven Investitionen sollen rational aufgestockt werden. Mit Blick auf staatliche Entwicklungsstrategien soll eine Reihe von Schwerpunktprojekten beschleunigt durchgeführt werden. Die Aufbauinvestitionen im Eisenbahnwesen sollen bei 800 Milliarden Yuan liegen und die Investitionen im Straßenbau und Wassertransport 1,8 Billionen Yuan erreichen. Es gilt, eine Reihe wichtiger Wasserbauprojekte in Gang zu setzen, die Planung und den Bau der Eisenbahnstrecke Sichuan-Tibet zu beschleunigen, die Infrastrukturinvestitionen in Bereichen wie zwischenstädtische Verkehrsverbindungen, Logistik, städtisches Ingenieurwesen, Katastrophenschutz und -bekämpfung sowie Zivil- und allgemeine Luftfahrt zu intensivieren und den Aufbau von informationstechnischen infrastrukturellen Einrichtungen neuer Generation zu verstärken. Die Investitionen im Rahmen des zentralen Haushalts werden in diesem Jahr auf 577,6 Milliarden Yuan veranschlagt, was gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme um 40 Milliarden Yuan bedeutet. Die Art und Weise der Finanzierung von Projekten ist zu innovieren, der Kapitalanteil an der Gesamtinvestition in infrastrukturellen Aufbauprojekten und anderen Bereichen ist angemessen zu senken und entwicklungsfördernde Finanzinstrumente sind gut anzuwenden. Es gilt, mehr private Mittel zur Beteiligung am Aufbau der Projekte in Schwerpunktbereichen anzuregen, die Unterstützungspolitik für private Investitionen in die Tat umzusetzen und die Kooperation zwischen der Regierung und dem gesellschaftlichen Kapital geordnet voranzutreiben. Das System von Ausschreibungen und der Beteiligung daran ist zu reformieren und zu vervollkommnen. Die Regierungen sollen mit gutem Beispiel dabei vorangehen, die Vertrauenswürdigkeit zu stärken und Verträge einzuhalten, und es ist streng untersagt, dass neue Amtsinhaber die Schulden ihrer Vorgänger links liegen lassen. Bis Ende des Jahres muss mehr als die Hälfte der unbezahlten Rechnungen für Unternehmen beglichen werden und es darf auf keinen Fall eine neue Verzögerung geduldet werden. 

(5) Es sollen die Aufgaben bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand anvisiert sowie die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung und der ländliche Aufschwung sicheren Schrittes vorangebracht werden. Wir sollen an der vorrangigen Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete festhalten, die einheitliche Planung der Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung und des ländlichen Aufschwungs sowie die Verknüpfung beider Bereiche verstärken und gewährleisten, die Ziele der Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung termingemäß zu erreichen und den Lebensstandard der Bauern auf das Niveau des umfassenden bescheidenen Wohlstandes zu heben.

Der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung muss gewonnen werden. Wir sollen schwerpunktmäßig die hervorstechenden Probleme bei der Verwirklichung der zweifachen Sorgenfreiheit, nämlich bezüglich ausreichender Nahrung und wärmender Kleidung, sowie der dreifachen Gewährleistung, nämlich der Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht, der grundlegenden Dienstleistungen von medizinischer Betreuung und Gesundheitsfürsorge sowie des sicheren Wohnraums, lösen und die Bewältigung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung in den besonders armen Gebieten intensivieren, u.a. in den „drei Regionen und drei Verwaltungsbezirken“ („drei Regionen“ bezeichnen das Autonome Gebiet Tibet, vier in Südxinjiang befindliche Bezirke und die Siedlungsgebiete der Tibeter in vier Provinzen; die „drei Verwaltungsbezirke“ sind der Autonome Bezirk Linxia in der Provinz Gansu, der Autonome Bezirk Liangshan in der Provinz Sichuan und der Autonome Bezirk Nujiang in der Provinz Yunnan), den infrastrukturellen Aufbau verstärken sowie die Gewährleistungsmaßnahmen für besondere Gruppen der Armen durchführen. Die Armutsüberwindung und die Erlangung von Wohlstand sind untrennbar mit der Stütze der Industrien verbunden. Dementsprechend müssen wir die Armutsgebiete tatkräftig dabei unterstützen, Industrien mit eigenen Besonderheiten und Stärken zu entwickeln. Es gilt, spezielle Aktionen zur Verhinderung des Schulabbruchs und zur Sicherstellung des Schulbesuches im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht in Armutsgebieten durchzuführen, damit die Quote der Schulunterbrecher deutlich gesenkt wird. Zudem ist die Anzahl der Schüler aus ländlichen bzw. armen Gebieten, die von Schwerpunkthochschulen speziell aufgenommen werden, weiter zu steigern und die Bildung als grundlegender Weg zur Verhinderung der Weitergabe der Armut von Generation zu Generation gut zu nutzen. Es sollen die im 13. Fünfjahresplan festgelegten Aufbauaufgaben für die Umsiedlung zur Armutsüberwindung im Großen und Ganzen erfüllt und die Folgeunterstützungen verstärkt werden. Die Unterstützungspolitik für die Kreise, die das Etikett der „armen Kreise“ abgestreift haben, und für die aus der Armut befreiten Einwohner soll noch eine Zeitlang fortgesetzt werden, um die Erfolge der Armutsüberwindung zu konsolidieren. Es gilt, die Prüfung und Kontrolle zu vervollkommnen und Ergebnisse der speziellen Inspektion durch das Zentralkomitee der Partei bezüglich der Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung gut zu nutzen. Wir befinden uns in der entscheidenden Phase der Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung und müssen alle Arbeiten noch wirksamer leisten und präziser anpacken, um zu gewährleisten, dass die Armutsüberwindung konkrete Ergebnisse erzielt, nachhaltig erfolgt und die Prüfung durch die Geschichte bestehen kann.

Die Landwirtschaft, vor allem die Getreideproduktion, soll gut angepackt werden. Die nahezu 1,4 Milliarden Chinesen müssen ihre gefüllte Reisschale sicher in der Hand halten. Es gilt, die Getreideproduktion zu stabilisieren, die Sortenstruktur zu optimieren, den Wasserbau für Ackerland zu stärken und die hohem Standard entsprechenden Anbauflächen um mehr als 80 Millionen Mu (1 Mu = 1/15 Hektar) zu vergrößern. Die Vieh- und Geflügelproduktion wie die Schweinezucht sind zu stabilisieren und die Vorbeugung und Kontrolle von Epidemien wie die Afrikanische Schweinepest sind gut durchzusetzen. Es gilt, die Reform und Innovation der Agrarwissenschaft und -technik zu beschleunigen sowie tatkräftig die moderne Saatgut-Industrie zu entwickeln, die moderne praktische Technik verstärkt zu verbreiten, das Projekt für den Schutz der Agrarprodukte mit geografischen Angaben durchzuführen und die landwirtschaftliche Mechanisierung für den gesamten Anbauprozess voranzubringen. Es gilt des Weiteren, die Hauptträger der Bewirtschaftung neuen Typs in der Landwirtschaft wie von bäuerlichen Haushalten betriebene Farmen und Bauerngenossenschaften zu fördern, die vergesellschafteten Dienstleistungen für kleine Bauernhaushalte zu stärken, die Großbewirtschaftung verschiedener Formen zu entwickeln und die Hauptanbaugebiete dabei zu unterstützen, die veredelnde Verarbeitung von Agrarprodukten zu entfalten. Es gilt außerdem, die Existenzgründungen und Innovationen derjenigen zu unterstützen, die in die ländliche Heimat zurückgekehrt und neu aufs Land gezogen sind. Die integrierte Entwicklung des primären, sekundären und tertiären Wirtschaftssektors soll gefördert und die Wirtschaft in den Landkreisen gestärkt werden. Das Arbeitseinkommen aus der Beschäftigung in Städten bildet den Hauptteil der Erhöhung des Einkommens der Bauern. Beim Problem der verzögerten Auszahlung der Löhne an bäuerliche Wanderarbeiter soll das Übel an der Wurzel gepackt und dafür sollen unverzüglich spezielle administrative Verordnungen und Vorschriften ausgearbeitet werden, denn es ist zu gewährleisten, dass die bäuerlichen Wanderarbeiter, die mühevoll und fleißig arbeiten, das ihnen zustehende Entgelt rechtzeitig bekommen. 

Der Aufbau der Dörfer soll in solider Weise vorangebracht werden. Es sollen wissenschaftliche Pläne zum Aufbau der Dörfer ausgearbeitet und durchgeführt sowie die Produktions- und Lebensbedingungen tatkräftig verbessert werden. Es gilt, das Projekt für die Festigung und Niveauhebung der sicheren Trinkwasserversorgung auf dem Land beschleunigt durchzuführen, das Problem der sicheren Trinkwasserversorgung für die Betroffenen in diesem und im nächsten Jahr gut zu lösen und das Niveau der Absicherung der Wasserversorgung für 60 Millionen Landbewohner zu heben. Die neue Runde der Niveauhebung und Umgestaltung der Elektrizitätsnetze auf dem Land soll abgeschlossen werden. Es sollen 200 000 Kilometer Straßen auf dem Land neu angelegt bzw. umgebaut werden. Der Umbau ländlicher baufälliger Häuser ist weiter voranzutreiben. Wir sollen unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse die Sanierung der Wohnumgebung in ländlichen Gebieten entfalten sowie die Toilettenrevolution, Müllentsorgung und Abwasserbehandlung vorantreiben, damit schöne Dörfer aufgebaut werden.

Die Reformen in ländlichen Gebieten sollen umfassend vertieft werden. Es gilt, die Ergebnisse der Pilotversuche mit der Einziehung von Böden in den ländlichen Gebieten und mit dem Gang der Böden für kommerzielle kollektive Bauzwecke auf den Markt sowie mit der Reform des Systems der Grundstücke für Wohnhäuser zu verbreiten. Die Reform der kollektiven Eigentumsrechte, der kollektiven Eigentumsrechte auf Forstung, der staatseigenen Forstgebiete und -farmen, der Unternehmen der Ackerlanderschließung sowie der Versorgungs- und Absatzgenossenschaften usw. soll vertieft werden. Es gilt, das System für die Unterstützung und den Schutz der Landwirtschaft zu reformieren und zu vervollkommnen und den marktorientierten Preisbildungsmechanismus von Getreide zu vervollständigen. Die Pilotversuche mit der Reform der politikbedingten Agrarversicherung sind zu erweitern. Die Finanzdienstleistungen auf dem Land sind zu erneuern und zu verstärken. Wir sollen die Reformen in ländlichen Gebieten kontinuierlich vertiefen, damit die großen ländlichen Gebiete sicher neue Vitalität und Dynamik freisetzen.

(6) Die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen soll gefördert und die Qualität der Urbanisierung neuen Typs erhöht werden. Mit Blick auf die Lösung der Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung sollen die entsprechenden Mechanismen und politischen Maßnahmen reformiert und vervollkommnet, ein gleichmäßiges Angebot grundlegender öffentlicher Dienstleistungen vorangetrieben und die gegenseitige Ergänzung der Stärken verschiedener Regionen sowie die integrierte Entwicklung von Stadt und Land gefördert werden.

Das Gefüge der regionalen Entwicklung soll optimiert werden. Es gilt, neue politische Maßnahmen zur Erschließung und Öffnung der westlichen Gebiete auszuarbeiten und die Vergünstigungspolitik für Körperschaftssteuern der Unternehmen in den westlichen Gebeiten nach ihrem Ablauf weiter zu praktizieren. Es gilt des Weiteren, die Reform- und Innovationsmaßnahmen zur Förderung der umfassenden Wiederbelebung des Nordostens, des Aufstiegs der zentralen Gebiete und der Entwicklung der östlichen Gebiete als Vorreiter in die Tat umzusetzen und zu vervollkommnen. Der Schwerpunkt der koordinierten Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei liegt auf der Auslagerung der verschiedenen Funktionen von Beijing außer seiner Rolle als Hauptstadt und auch darauf, das Neue Gebiet Xiong’an nach hohen Standards aufzubauen. Es gilt, den Grundriss des Plans für die Entwicklung des Großbuchtgebietes Guangdong-Hongkong-Macao umzusetzen, die Verknüpfung mit Regeln zu fördern und die Fluktuation der Produktionsfaktoren sowie die Erleichterung der Mobilität des Personals voranzutreiben. Es gilt zudem, die Entwicklung der regionalen Integration im Jangtsedelta zur staatlichen Strategie aufzuwerten sowie den Grundriss des Entwicklungsplans auszuarbeiten und in die Praxis umzusetzen. Für die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse sollen wir an der Koordinierung des Ober-, Mittel- und Unterlaufs festhalten sowie den Schutz und die Wiederherstellung der Ökosysteme und den Aufbau eines umfassenden Verkehrs- und Transportsystems verstärken, um einen sich mit hoher Qualität entwickelnden Wirtschaftsgürtel herauszubilden. Die wirtschaftliche Strukturumwandlung in den Regionen, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, ist zu unterstützen und es sollen die Schwachstellen der Entwicklung in den alten revolutionären Stützpunktgebieten, den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten sowie den Grenz- und Armutsgebieten beschleunigt behoben werden. Es gilt, die blaue Wirtschaft tatkräftig zu entwickeln, die maritime Umwelt zu schützen und ein starkes maritimes Land aufzubauen.

Die Urbanisierung neuen Typs soll tief gehend vorangetrieben werden. Wir sollen daran festhalten, die führende Rolle der zentralen Städte bei der Entwicklung von Städtegruppen zu entfalten. Es gilt, die Ansiedlung der von der Landwirtschaft freigesetzten Landbewohner gut anzupacken und die Abdeckung der in Städten dauerhaft ansässigen Bewohner durch die städtischen grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen voranzutreiben. Es gilt des Weiteren, das Wohnraum-Problem für die Bevölkerung besser zu lösen, die Rolle der Städte als Hauptträger der Verantwortung in die Tat umzusetzen sowie das Markt- und Gewährleistungssystem für Wohnraum zu reformieren und zu vervollkommnen, damit die stabile und gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes gefördert wird. Es gilt ferner, den Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sowie die Umgestaltung von Stadtvierteln mit Behelfsbehausungen weiter voranzubringen, den grundlegenden Bedarf der in Schwierigkeiten steckenden Menschengruppen an Wohnraum zu decken und den Bau umfassender unterirdischer Rohrkorridore weiter voranzutreiben. Die Zahl der veralteten Wohnhäuser in städtischen Wohnvierteln ist hoch und ihre Flächen sind groß. Mit konzentrierten Kräften sollen solche Wohnviertel umgestaltet und auf ein höheres Niveau gehoben werden. Es gilt, ihre zusätzlichen Einrichtungen in Bereichen wie Wasser- und Stromversorgung, Straßenanbindung und Erdgasversorgung zu erneuern sowie die Ausstattung mit Fahrstühlen und die Gestaltung eines barrierefreien Umfeldes zu unterstützen. Es gilt zudem, die verbrauchernahen Serviceeinrichtungen wie Gemüsemärkte, rund um die Uhr geöffnete Kleinsupermärkte für Bedarfsartikel, Fußgängerzonen und Parkplätze zu vervollständigen. Für die Urbanisierung neuen Typs sollen wir in jeder Hinsicht den Menschen in den Mittelpunkt stellen sowie das Niveau der menschenfreundlichen Governance und der präzisen Dienstleistungen erhöhen, damit die Städte noch lebenswerter werden und von größerer Inklusivität und Menschenfreundlichkeit erfüllt sind.