(7) Die Verhütung und die Beseitigung der Verschmutzung sowie der ökologische Aufbau sollen verstärkt und die grüne Entwicklung soll tatkräftig vorangetrieben werden. Die grüne Entwicklung ist nicht nur eine zwangsläufige Anforderung für den Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems, sondern auch der grundlegende Weg zur Lösung der Probleme der Umweltverschmutzung. Wir sollen die betreffenden Systeme reformieren und vervollkommnen sowie die Entwicklung hoher Qualität und den Schutz von Ökosystemen und Umwelt koordiniert voranbringen.

Die Verhütung und die Beseitigung der Verschmutzung sollen stetig vorangetrieben werden. Wir sollen die Errungenschaften des Kampfes für die Wahrung des blauen Himmels festigen und erweitern. In diesem Jahr sollen die Emissionen von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um 3 Prozent gesenkt und die Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) in Schwerpunktgebieten kontinuierlich verringert werden. Es gilt, die Lösung der Schlüsselprobleme bei der Bekämpfung der Luftverschmutzung in den Städten Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie ihrem Umland, im Jangtsedelta und in der Fenwei-Ebene konsequent voranzutreiben, die Sanierung der drei Schadstoffquellen Industrie, Kohle und Kraftfahrzeuge zu verstärken, die Arbeit für saubere Heizung in den nördlichen Gebieten gut zu verrichten und die Wärmeversorgung für die dortige Bevölkerung im Winter zu gewährleisten. Es gilt des Weiteren, die Verhütung und die Beseitigung der Verschmutzung des Wassers und des Bodens zu verstärken. In diesem Jahr sollen der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen jeweils um 2 Prozent gesenkt werden. Es gilt ferner, schmutzige und übelriechende Gewässer beschleunigt zu behandeln, die landwirtschaftliche diffuse Verschmutzung zu verhüten und zu bekämpfen, die umfassende Sanierung der Umwelt der wichtigen Einzugsgebiete und der küstennahen Meere voranzutreiben sowie die Behandlung der festen Abfälle und die Müllsortierung in Städten zu intensivieren und die quantitative Verringerung, Umwandlung in Ressourcen und verschmutzungsfreie Entsorgung zu fördern. Die Lösung von Schlüsselproblemen für Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung durch gezielte wissenschaftlich-technische Mittel ist zu verstärken. Die Unternehmen müssen als Hauptträger der Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung gesetzesgemäß ihre Verantwortung für Umweltschutz erfüllen. Wir sollen die Art und Weise der Sanierung der Umwelt reformieren und innovieren, für die Unternehmen sowohl die gesetzes- und vorschriftsgemäße Kontrolle und Verwaltung durchsetzen, als auch ihre rationalen Forderungen beachten, ihnen intensivere Hilfe und Unterstützung gewähren und sie verstärkt anleiten. Ein rationaler Übergangszeitraum soll jenen Unternehmen gewährt werden, die zur Erfüllung der Normen Regulierungen und Korrekturen vornehmen müssen, leichtfertige und grobe Maßnahmen wie die direkte Schließung solcher Unternehmen sind dabei zu vermeiden. Erst wenn die Unternehmen durch eigenen Antrieb und äußeren Druck motiviert sind, werden sicher größere Erfolge bei der Verhütung und der Beseitigung der Verschmutzung erzielt.

Die grüne Industrie und die Umweltschutzindustrie sollen gestärkt werden. Es gilt, auf der Sanierung an den Ursprüngen zu beharren, die Umgestaltung hin zu geringerem Ausstoß in Branchen wie Elektrizitätserzeugung durch Kohle und Eisenhüttenwesen zu beschleunigen, die Umgestaltung hin zur Erfüllung der Emissionsnormen in den schwere Verschmutzungen verursachenden Branchen durchzuführen und die Energiestruktur zu regulieren und zu optimieren. Die saubere Nutzung von Kohle ist voranzutreiben, das System der Produktion, Lieferung, Lagerung und des Vertriebs von Erdgas zu vervollständigen, die Entwicklung der regenerativen Energien tatkräftig zu fördern und die Probleme bei Einspeisung und Verteilung der durch Wind-, Solar- und Wasserenergie erzeugten Elektrizität sind beschleunigt zu lösen. Es gilt des Weiteren, den Aufbau der Kanalisationsnetze und der Einrichtungen zur Abwasserbehandlung in Städten zu intensivieren, die Einsparung, die intensive sowie Kreislaufnutzung von Ressourcen zu fördern und umweltfreundliche Gebäude und Versandverpackungen zu verbreiten. Es gilt ferner, die Politik für die Umweltwirtschaft zu reformieren und zu vervollkommnen, das System des Schadstoffemissionshandels zu vervollständigen, beschleunigt das grüne Finanzwesen zu entwickeln, eine Reihe spezialisierter Schlüsselunternehmen für Umweltschutz herauszubilden sowie die Fähigkeit zur grünen Entwicklung zu erhöhen.

Der Schutz und die Wiederherstellung von Ökosystemen sollen intensiviert werden. Die Pilotprojekte für den Schutz und die Wiederherstellung der Ökosysteme von Bergen, Gewässern, Wäldern, Äckern, Seen sowie Grasland sind voranzubringen. Es gilt, die Begrünung der Landfläche kontinuierlich gut anzupacken, die Sanierung verwüsteter und verkarsteter sowie von Bodenerosion betroffener Gebiete zu verstärken, den Schutz der Artenvielfalt zu intensivieren sowie die Wiedernutzung von Ackerland für die Forst- und Graswirtschaft sowie für Feuchtgebiete weiter zu entfalten und es ist die Reform des Systems der Nationalparks zu vertiefen sowie der Kompensationsmechanismus für Ökosysteme zu vervollständigen. Für die grüne Entwicklung tragen alle Menschen die Verantwortung, dabei kommt es auf Handlungen an und Erfolge sind durch Beharrlichkeit zu erzielen. Wir sollen gemeinsame Anstrengungen unternehmen, damit die Bevölkerung in den Genuss eines schönen und lebenswerten Umfeldes kommt. 

(8) Die Reformen in den Schwerpunktbereichen sollen vertieft und die Marktmechanismen beschleunigt verbessert werden. Wir sollen die hervorstechenden Widersprüche und die Schlüsselkettenglieder in den Fokus rücken, die Vertiefung der entsprechenden Reformen vorantreiben sowie die der Entwicklung hoher Qualität entsprechenden Systeme und Mechanismen vervollständigen, damit die Vitalität des Marktes und die Innovationskraft der Gesellschaft vollauf freigesetzt werden.

Die Reform des staatseigenen Kapitals und der staatseigenen Unternehmen soll beschleunigt werden. Wir sollen die Kontrolle und Verwaltung des Staatsvermögens verstärken und vervollkommnen, die Pilotversuche mit der Reform hin zu Investitionsfirmen und Finanzunternehmen mit staatseigenem Kapital vorantreiben und dessen Werterhaltung und -zuwachs fördern. Es gilt, die Reform der staatseigenen Unternehmen gemäß gemischten Eigentumsformen aktiv und in solider Weise voranzutreiben, die Struktur der Corporate Governance zu vervollkommnen, den marktorientierten Betriebsmechanismus zu vervollständigen und Systeme wie das der professionellen Manager aufzubauen. Es gilt des Weiteren, die „Zombie-Unternehmen“ gesetzesgemäß zu behandeln und die Reformen in Bereichen wie Elektrizität, Erdöl und Erdgas sowie Eisenbahn zu vertiefen. In Branchen der natürlichen Monopole soll der Betrieb je nach Besonderheiten der verschiedenen Branchen von den infrastrukturellen Netzen abgekoppelt werden, damit die von Wettbewerb geprägten Geschäfte umfassend auf den Markt gebracht werden können. Durch Reform und Innovation sowie Stärkung sollen die staatseigenen Unternehmen ihre Vitalität der Entwicklung und ihre Kernkompetenz kontinuierlich erhöhen.

Das Umfeld für die Entwicklung der Privatwirtschaft soll tatkräftig optimiert werden. Wir sollen uns an die Zwei Unbeirrbarkeiten, nämlich die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln sowie die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft unbeirrt zu ermuntern, zu unterstützen und anzuleiten, halten und die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft ermuntern, unterstützen und anleiten. Nach dem Prinzip der Wettbewerbsneutralität sollen die Unternehmen verschiedener Eigentumsformen in Bereichen wie Zugang zu Faktoren, Zulassung zum Marktzugang, Ablauf der betriebswirtschaftlichen Tätigkeiten, Warenbeschaffung der Regierung sowie Ausschreibungen und Beteiligungen daran gleichberechtigt behandelt werden. Es gilt, neue Beziehungen zwischen Regierung und Geschäftsleuten aufzubauen, die durch Freundlichkeit und Integrität gekennzeichnet sind, den Mechanismus für die Kommunikation zwischen Regierung und Unternehmen zu vervollständigen, den Unternehmergeist zu entfachen, die Niveauhebung der Entwicklung der Privatwirtschaft zu fördern und das Eigentumsrecht unbeirrt zu schützen. Gesetzesgemäß sollen die Verletzungen von Eigentumsrechten geahndet werden. Unrechtmäßigkeiten und Justizirrtümer sind zu korrigieren, sobald sie aufgedeckt werden. Wir sollen uns darum bemühen, ein gutes Umfeld für Handels- und betriebswirtschaftliche Tätigkeiten zu gestalten, damit die Unternehmer ohne Bedenken ihre Geschäfte führen und unbesorgt die Unternehmen betreiben können.

Die Reform des Finanz- und Steuersystems sowie des Bankensystems soll vertieft werden. Es gilt, die Reform der Bekanntgabe von Haushaltsplänen zu fördern, das Leistungsmanagement im Haushalt umfassend durchzusetzen, die Reform hin zur Aufteilung der finanziellen Zuständigkeitsbereiche und der Ausgabenpflichten zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen zu vertiefen, die Reform hin zur Aufteilung der Einnahmen der Zentralregierung und der Lokalregierungen voranzutreiben und das System der Transferzahlungen zu vervollkommnen. Das lokale Steuersystem ist zu vervollständigen, die Gesetzgebung für die Immobiliensteuer sicheren Schrittes voranzubringen und der Mechanismus für Kreditaufnahme und Finanzierung der Lokalregierungen zu standardisieren. Es gilt des Weiteren, sich an der Förderung der Realwirtschaft zu orientieren, die Struktur des Finanzsystems zu reformieren und zu optimieren und die Privatbanken und Kommunalbanken zu entwickeln. Es gilt zudem, das grundlegende System des Kapitalmarktes zu reformieren und zu vervollständigen, die gesunde und stabile Entwicklung auf dem mehrschichtigen Kapitalmarkt zu fördern und den Anteil der direkten Finanzierung, insbesondere der aktienbasierten Finanzierung, zu erhöhen. Die Funktion des Versicherungswesens für Risikoabsicherung ist zu verstärken, die Überwachung und Frühwarnung von Finanzrisiken sind zu forcieren und diese intensiv zu behandeln bzw. aufzulösen. Das Finanz- und das Bankensystem unseres Landes sind im Großen und Ganzen stabil und es stehen viele politische Instrumente zur Verfügung, so dass wir die Fähigkeit besitzen, die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Risiken zu halten.