II. Die Gesamtanforderung an die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und Richtungen der Politik für das Jahr 2019

Dieses Jahr ist das Jahr, in dem der 70. Gründungstag der Volksrepublik China gefeiert wird, und ein entscheidendes Jahr für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und für die Verwirklichung des ersten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“. Um die Regierungsarbeit gut zu leisten, müssen wir uns unter der starken Führung des Zentralkomitees der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern von seinen Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter leiten lassen, den Geist des XIX. Parteitags und der 2. und 3. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei umfassend durchsetzen, den Hauptentwurf für die Integration der Fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung (Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und ökologischer Zivilisation) einheitlich sowie die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen (umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, umfassende Vertiefung der Reform, umfassendes Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und umfassende strenge Führung der Partei) koordiniert vorantreiben. Wir müssen am allgemeinen Prinzip der Arbeit, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, am neuen Konzept der Entwicklung, an der Förderung der Entwicklung hoher Qualität, mit Blick auf die strukturelle Reform der Angebotsseite als zentralen Punkt an der Vertiefung der marktorientierten Reform und der Erweiterung der Öffnung auf einem hohen Niveau festhalten, ein moderneres Wirtschaftssystem beschleunigt aufbauen, die drei großen Kämpfe zur Lösung der Schlüsselprobleme weiter gut führen, die Vitalität der mikroökonomischen Hauptträger mit konzentrierten Kräften entfalten, die makroökonomische Steuerung erneuern und vervollkommnen, die Arbeit in Bereichen wie Stabilisierung des Wachstums, Förderung der Reform, Regulierung der Wirtschaftsstruktur, Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung, Vorbeugung von Risiken und Aufrechterhaltung der Stabilität einheitlich planen und voranbringen und den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum gewährleisten. Wir müssen des Weiteren die Beschäftigung, das Finanzwesen, den Außenhandel, die auswärtigen Investitionen und die eigenen Investitionen sowie die Markterwartungen weiter stabilisieren, die Zuversicht des Marktes erhöhen, das Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung und das Glücks- und Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärken sowie die nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und die Stabilität der gesellschaftlichen Gesamtlage aufrechterhalten, um eine entscheidende Grundlage für den Eintritt in die Schlussphase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu schaffen und mit herausragenden Errungenschaften den 70. Gründungstag der Volksrepublik China zu feiern.

Aufgrund der umfassenden Analyse der Lage im In- und Ausland sieht sich die Entwicklung unseres Landes mit einem noch komplizierteren und ernsteren Umfeld sowie noch mehr und größeren voraussehbaren und auch schwer voraussehbaren Risiken und Herausforderungen konfrontiert. Deswegen sollen wir uns in ausreichendem Maße auf härtere Kämpfe gefasst machen. Die Schwierigkeiten sollten nicht unterschätzt werden, aber die Zuversicht darf nicht ins Wanken geraten und der Arbeitselan nicht nachlassen. Die Entwicklung unseres Landes befindet sich immer noch in einer wichtigen Periode voller strategischer Chancen, sie verfügt über ausreichende Beständigkeit und birgt riesige Potentiale und ständig aktivierte innovative Vitalität in sich und der Wunsch der Bevölkerung nach einem schönen Leben ist sehr stark ausgeprägt. Wir besitzen den entschlossenen Willen und die Fähigkeiten, verschiedenartige Schwierigkeiten und Herausforderungen zu bewältigen. Daher bleibt die Tendenz der langfristig positiven Entwicklung der Wirtschaft unverändert und wird sich auch nicht verändern.

Die Hauptzielvorgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um 6 bis 6,5 Prozent gesteigert werden; die Zahl der Beschäftigten in Städten soll um mehr als 11 Millionen erhöht sowie die durch Stichproben ermittelte Arbeitslosenquote in Städten bei etwa 5,5 Prozent und die Quote der registrierten Arbeitslosen in Städten unter 4,5 Prozent gehalten werden. Die Wachstumsrate der Verbraucherpreise soll bei etwa 3 Prozent liegen. Eine grundsätzlich ausgeglichene internationale Zahlungsbilanz soll erreicht werden und für Im- und Exporte soll eine Qualitätserhöhung unter Beibehaltung der Stabilität verwirklicht werden. Die Makro-Leverage-Quote (macro-leverage-ratio) soll grundsätzlich stabil gehalten und Risiken im Finanzwesen und Haushalt sollen effektiv verhütet und kontrolliert werden. Die Zahl der armen Landbewohner soll um mehr als 10 Millionen verringert und das Einkommenswachstum der Bevölkerung grundsätzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum gebracht werden. Die Ökosysteme und die Umwelt sollen weiter verbessert werden, der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt ist um etwa 3 Prozent zu senken und die Ausstoßmenge von Hauptschadstoffen weiter zu reduzieren. Die oben genannten Hauptzielvorgaben verkörpern die Anforderungen für das Vorantreiben der Entwicklung hoher Qualität, entsprechen den realen Verhältnissen der Entwicklung unseres Landes, sind an das Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand geknüpft und durch Aktivität und Angemessenheit gekennzeichnet. Zur Verwirklichung dieser Hauptzielvorgaben müssen große Anstrengungen unternommen werden. 

Wir sollen die Orientierung der makroökonomischen Politik richtig in den Griff bekommen und die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchführen. Es gilt, die Politik zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung umzusetzen, die Koordination und Abstimmung politischer Maßnahmen zu verstärken, den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum zu gewährleisten und die nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben.

Die proaktive Finanzpolitik soll verstärkt und ihre Effizienz erhöht werden. In diesem Jahr wird die Defizitrate auf 2,8 Prozent veranschlagt, was eine Zunahme um 0,2 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr bedeutet; das Budgetdefizit wird auf 2,76 Billionen Yuan veranschlagt, dabei beläuft sich das zentrale Budgetdefizit auf 1,83 Billionen Yuan und die Budgetdefizite der Lokalregierungen betragen 930 Milliarden Yuan. Bei der angemessenen Erhöhung der Defizitrate wurden Faktoren wie die Finanzeinnahmen und -ausgaben sowie die Emittierung der zweckgebundenen Obligationen umfassend berücksichtigt und es wurde auch die Schaffung eines politischen Handlungsspielraums für die Bewältigung künftig möglicherweise auftretender Risiken in Betracht gezogen. In diesem Jahr steigen die Finanzausgaben um 6,5 Prozent auf über 23 Billionen Yuan. Die zum Ausgleich dienenden Transferzahlungen aus dem zentralen Haushalt für die Lokalregierungen steigen um 10,9 Prozent. Der Mechanismus zur Absicherung der grundlegenden Finanzkraft auf der Kreisebene soll reformiert und vervollkommnet sowie der Druck auf den Finanzablauf der Armutsgebiete entschärft werden, um konsequent zu verhindern, dass Probleme bei der Gewährleistung der grundlegenden Lebenshaltung der Bevölkerung auftreten.

Die besonnene und sichere Geldpolitik soll die Ausgewogenheit von Lockerung und Straffung aufweisen. Das Wachstum der umlaufenden Geldmenge (M2) und des Umfangs der gesellschaftlichen Finanzierung soll mit dem nominalen Wachstum des Bruttoinlandsproduktes übereinstimmen, damit der Bedarf des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum besser gedeckt wird. Bei der Umsetzung der Geldpolitik in die Praxis sollen wir sowohl die Hauptschleuse der Geldversorgung gut verwalten und auf „flächendeckende extensive Fördermaßnahmen“ verzichten, als auch vielfältige geldpolitische Instrumente flexibel anwenden, die Transmissionskanäle der Geldpolitik intakt halten und eine rationale und ausreichende Liquidität beibehalten. Das Problem der schwierigen Finanzierung und der hohen Finanzierungskosten für die Realwirtschaft, besonders für die Privat-, Kleinst- und kleinen Unternehmen, soll effektiv entschärft und Risiken im Finanzwesen sollen verhütet und überwunden werden. Die marktorientierte Reform der Zinssätze soll vertieft und deren reales Niveau gesenkt werden. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses soll vervollkommnet und die wesentliche Stabilität des Wechselkurses des RMB auf einem rationalen und ausgewogenen Niveau aufrechterhalten werden.

Die Politik zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung soll umfassend und energisch in die Praxis umgesetzt werden. Die Beschäftigung bildet die Grundlage der Lebenshaltung der Bevölkerung und die Quelle von Vermögen. In diesem Jahr wird sie zum ersten Mal auf die Ebene der makroökonomischen Politik gehoben, damit die Orientierung aller Seiten an Beachtung und Unterstützung der Beschäftigung intensiviert wird. Gegenwärtig und in der künftigen Zeitspanne wird sich der Druck auf die Gesamtbeschäftigtenzahl unseres Landes nicht verringern und strukturelle Widersprüche stechen weiterhin hervor. Neue Faktoren, die Einfluss auf die Beschäftigung ausüben, vermehren sich noch, deshalb muss der Beschäftigung eine noch prominentere Position eingeräumt werden. Die Stabilisierung des Wirtschaftswachstums dient in erster Linie zur Gewährleistung der Beschäftigung. Wir sollen uns in diesem Jahr darum bemühen, auf der Grundlage der Verwirklichung der Zielvorgabe für die Zunahme der Beschäftigten in Städten den realen Zahlenbereich der Beschäftigung der letzten Jahre zu erreichen. Damit soll sowohl die Beschäftigung der städtischen Arbeitskräfte abgesichert, als auch ein Handlungsspielraum für die Beschäftigung von umgesetzten überschüssigen ländlichen Arbeitskräften geschaffen werden. Solange die Beschäftigung stabilisiert wird und die Einnahmen wachsen, haben wir mehr Selbstgewissheit und Kraft.

Wir sollen weiter daran festhalten, die strukturelle Reform der Angebotsseite als zentralen Punkt in den Griff zu bekommen, und die Anstrengungen auf die Schlüsselbegriffe „Festigung, Stärkung, Niveauhebung und Intaktheit“ konzentrieren. Es gilt, zunehmend durch Reformmethoden und unter Anwendung von marktorientierten und rechtsstaatlichen Mitteln die Ergebnisse der Auflösung von Überkapazitäten, des Abbaus von Lagerbeständen, der Enthebelung, der Kostensenkung und der Behebung von Schwachstellen zu festigen, die Vitalität der mikroökonomischen Hauptträger zu stärken, das Niveau der Produktionsketten zu heben und den Kreislauf der Volkswirtschaft intakt zu halten sowie die wirtschaftliche Entwicklung hoher Qualität voranzutreiben.

Die drei großen Kämpfe zur Lösung der Schlüsselprobleme sollen weiter gut geführt, die Kräfte zweckdienlich eingesetzt und reale Ergebnisse angestrebt werden. Bei der Verhütung und Auflösung von wichtigen Risiken soll der Gedanke der Wahrung der entscheidenden Linie gestärkt und an der strukturellen Enthebelung festgehalten werden, zugleich sollen ungewöhnliche Schwankungen auf dem Finanzmarkt verhütet und die Risiken der Verschuldung der Lokalregierungen sicheren Schrittes behandelt sowie importbedingte Risiken verhütet und unter Kontrolle gebracht werden. Bei der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung gilt es, auf den derzeit geltenden Normen unseres Landes zu beharren, die besonders armen Gebiete und die speziellen Gruppen der Armen in den Fokus zu rücken, die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung zu forcieren und die Qualität der Armutsüberwindung zu erhöhen. Bei der Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung gilt es, den Fokus nachdrücklich auf die Schwerpunktaufgaben wie z. B. den erfolgreichen Kampf für die Wahrung des blauen Himmels zu richten, eine einheitliche Planung unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren vorzunehmen und sowohl die Symptome als auch deren Ursachen zu behandeln, damit die Qualität der Ökosysteme und der Umwelt nachhaltig verbessert wird.

Um die diesjährige Regierungsarbeit gut zu leisten, sollen wir den Schwerpunkt auf die gute Behandlung der folgenden Beziehungen legen: Erstens sollen wir die inländischen und die internationalen Beziehungen umfassend berücksichtigen und alle Gedankenkraft und Energie auf die gute Erledigung unserer eigenen Angelegenheiten konzentrieren. Unser Land befindet sich derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus und bleibt immer noch das weltweit größte Entwicklungsland. Die Entwicklung ist die Grundlage und der Schlüssel zur Lösung sämtlicher Probleme unseres Landes. Wir müssen den Wirtschaftsaufbau als die zentrale Aufgabe fest anpacken, uns unbeirrt an den strategischen Gedanken halten, dass die Entwicklung das unerschütterliche Prinzip bildet und die wissenschaftliche Entwicklung und die Entwicklung hoher Qualität zum Inhalt haben soll, und die gesellschaftlichen Produktivkräfte ständig freisetzen und entwickeln. Vor dem Hintergrund der komplizierten und wechselhaften internationalen Lage sollen wir die strategisch feste Haltung bewahren, die Arbeit nach den festgelegten Zielen und Anordnungen vorantreiben, die Märkte und Ressourcen im In- und Ausland besser nutzen, den Mut haben, Herausforderungen zu begegnen, und uns gut darauf verstehen, Krisen in Chancen umzuwandeln, und die Entwicklung nach unserem eigenen Willen gut in den Griff bekommen. Zweitens sollen wir die Stabilisierung des Wachstums und die Verhütung von Risiken gut ausbalancieren und eine nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft gewährleisten. Die über längere Zeit angehäuften verschiedenartigen Risiken und latenten Gefahren müssen aufgelöst werden, die Gesetzmäßigkeiten sollen jedoch befolgt und großer Wert soll auf Vorgehensweise und Methoden gelegt werden, gemäß der Forderung nach Entschlossenheit, Kontrollierbarkeit, Ordnung und Angemessenheit soll diese Auflösung in der Entwicklung schrittweise erfolgen und systemische und regionale Risiken sind strikt zu vermeiden. Angesichts des derzeit wachsenden Abwärtsdrucks auf die Wirtschaft sollen die eingeführten politischen und Arbeitsmaßnahmen zur Stabilisierung der Markterwartungen und des Wirtschaftswachstums sowie zur Regulierung der Wirtschaftsstruktur beitragen. Es gilt, bei der Verhütung und Kontrolle der Risiken den Rhythmus und die Intensität gut in den Griff zu bekommen, um zu vermeiden, dass sich die unerwünschten drosselnden Effekte aus Enthebelung und verstärkter Kontrolle und Verwaltung überlagern und vergrößern. Der Wirtschaftsablauf darf unter keinen Umständen den rationalen Spielraum verlassen. Gleichzeitig darf man nicht nur Augen für die gegenwärtigen Interessen haben und dadurch der langfristigen Entwicklung schadende temporäre politische Maßnahmen zur massiven Stimulation ergreifen, aus denen dann wiederum neue Risiken und latente Gefahren entstehen. Drittens soll die Beziehung zwischen Regierung und Markt gut behandelt und gestützt auf die Reform und Öffnung die Vitalität der Marktbeteiligten entfaltet werden. Solange die Marktbeteiligten an Vitalität gewinnen, kann die der Entwicklung innewohnende Triebkraft gestärkt und dem Abwärtsdruck auf die Wirtschaft entgegengewirkt werden. Die Reform und Öffnung soll tatkräftig vorangetrieben werden. Wir sollen ein einheitliches und geöffnetes modernes Marktsystem mit geordnetem Wettbewerb beschleunigt aufbauen, den Marktzugang lockern, die gerechte Kontrolle und Verwaltung verstärken und ein rechtsstaatliches, international kompatibles und durch Erleichterungen gekennzeichnetes Umfeld für Handels- und betriebswirtschaftliche Tätigkeiten schaffen, damit die verschiedenartigen Marktbeteiligten noch reger werden. Im Grunde genommen entspringen die Vitalität des Marktes und die Innovationskraft der Gesellschaft der Entfaltung der Aktivität Hunderter Millionen Menschen. Wir sollen am Entwicklungsgedanken festhalten, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, sowohl unser Bestes tun, als auch im Rahmen des Möglichen handeln, die grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung wirksam gewährleisten, die Lösung ihrer schwerpunktmäßigen Probleme vorantreiben, die soziale Fairness und Gerechtigkeit fördern sowie der Bevölkerung ein schönes Leben ermöglichen. Das chinesische Volk ist fleißig und fähig und besitzt immenses Innovations- und schöpferisches Potenzial. Solange das Potenzial vollauf freigesetzt wird, wird Chinas Entwicklung bestimmt einen noch größeren Spielraum erreichen.