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15. 03. 2011 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
– Wir sollen die Reform und Öffnung umfassend vertiefen. Wir sollen größeren Wert darauf legen, die Reform auf höchster Ebene umfassend zu entwerfen und den Gesamtplan zu entwickeln, die Reform des Wirtschaftssystems tatkräftig fortsetzen, die politische Umstrukturierung aktiv und sicheren Schrittes vorantreiben, die Reform des Kultur- und des Sozialsystems beschleunigt voranbringen, das sozialistische Marktwirtschaftssystem ständig vervollkommnen, die sozialistische Demokratie erweitern und das sozialistische Rechtssystem vervollkommnen, damit der Überbau noch mehr der Entwicklung und Veränderung der ökonomischen Basis entspricht und der wissenschaftlich begründeten Entwicklung eine starke Garantie bietet. Es gilt, am grundlegenden Wirtschaftssystem festzuhalten und dieses zu vervollkommnen und ein systembezogenes Umfeld zu schaffen, in dem die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen gesetzesgemäß und gleichberechtigt Produktionsfaktoren verwenden, sich fair am Wettbewerb auf dem Markt beteiligen und gleichermaßen vom Gesetz geschützt werden. Wir sollen die Reform des Finanz-, Steuer- und Bankensystems beschleunigen, ein Finanz- und Steuersystem, das der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung förderlich ist, aktiv aufbauen und ein Bankensystem mit mannigfaltigen Organisationsformen, mit hoher Effizienz der Dienstleistung, mit umsichtiger Kontrolle und Verwaltung sowie mit kontrollierbarem Risiko etablieren. Es gilt, die Reform der Preise der ressourcenintensiven Produkte und der Gebührenerhebung für den Umweltschutz zu vertiefen und Mechanismen der Preisbildung für ressourcenintensive Produkte, welche die Relation von Angebot und Nachfrage auf dem Markt, die Knappheit der Ressourcen und die Kosten für die beschädigte Umwelt flexibel widerspiegeln, zu etablieren und zu vervollständigen. Wir sollen die noch aktivere und auf mehr Initiative beruhende Öffnungsstrategie in die Praxis umsetzen; es gilt, neue Stärke für die Beteiligung an der internationalen Zusammenarbeit und am internationalen Wettbewerb zu bilden und ein neues Öffnungsgefüge, das durch gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet ist, weiter zu schaffen.
– Wir sollen die Selbstreform und den Selbstaufbau der Regierung ununterbrochen verstärken. Alle Machtbefugnisse der Regierung sind vom Volk gegeben. Sie muss ihm gegenüber verantwortlich sein, für seine Interessen arbeiten und sich seiner Kontrolle unterziehen. Wir müssen das Volk im größten Umfang mobilisieren und organisieren, damit es gesetzesgemäß die staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten und die Wirtschaft sowie das Kulturwesen verwaltet; wir müssen an der Grundkonzeption, das Land gemäß dem Gesetz zu regieren, festhalten, den Aufbau des Rechtssystems zur Wahrung der Interessen der Volksmassen intensivieren und die gesetzesgemäße Verwaltung vorantreiben; wir müssen die wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung praktizieren, einen Ablaufmechanismus, in dem die Entscheidung, die Ausführung und die Kontrolle wechselseitig bedingt und koordiniert sind, etablieren und vervollständigen, damit die richtige Ausübung der Macht gewährleistet wird; wir müssen vom System her den Zustand, dass die Machtbefugnisse zu sehr konzentriert sind und keiner Einschränkung unterliegen, verändern und Korruptionen entschieden bestrafen und verhüten; wir müssen die demokratischen Rechte und die legitimen Rechte und Interessen des Volkes gewährleisten und die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit aufrechterhalten.
Kurzum, wenn durch unsere Bemühungen in den kommenden fünf Jahren die Ziele des 12. Fünfjahrplans verwirklicht worden sind, so wird sicherlich die umfassende Stärke unseres Landes in noch größerem Maße erhöht, das Leben des Volkes noch mehr verbessert und das Antlitz unseres Landes in noch höherem Grad verändert werden.
Quelle: german.china.org.cn
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