Frage 1-5:  Obwohl sich die chinesische Regierung stets zur Bekämpfung der Korruption einsetzt, können Fälle der Beamtenbestechung nicht vollkommen ausgeschlossen werden. Betrifft dies auch das jetzige Gesellschaftssystem in China?

Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft gewähren Bürgern juristische Beratung. Im Juni 2006 veranstalteten Chinas Staatsanwaltschaften Informationskampagnen über die Bestrafung korrupter Beamter.

Antwort: Die neuartigen Ausformungen der Korruptionen stehen in engem Zusammenhang mit der raschen wirtschaftlichen Entwicklung und betreffen Beamte und sogar einige hochrangige Beamte, die im Bereich der Wirtschaft ihre Aufgaben haben. Die Behauptung, wonach die Korruption dieser Beamten ebenfalls das sozialistische System Chinas betrifft, ist jedoch falsch. Viele Länder, in denen Korruption auftritt und in denen es sogar schwere Fälle der Korruptionen gibt, praktizieren doch nicht das sozialistische System. Das zeigt, dass die Korruption in China nicht vom Gesellschaftssystem verursacht worden ist. Wie und auf welche Weise die Korruption bekämpft werden kann, ist ein Thema, dem sich alle Länder der Welt annehmen müssen.

Wir haben unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas die Überlegenheit des sozialistischen Systems vollauf zur Geltung gebracht und Erfolge bei der Bekämpfung der Korruption erzielt. Statistiken zufolge sinkt seit 2003 die Anzahl der Fälle von Wirtschaftskorruption jedes Jahr. Im Vergleich zu 2005 ist die Zahl derartiger Fälle im Jahr 2006 um 10,9 Prozent gesunken. Das zeigt, dass die Tendenz zur Zunahme der Korruption in China erfolgreich eingedämmt wurde und auch weiter eingedämmt wird. Deshalb entspricht die Behauptung, nach der die Korruption in China immer problematischer wird, obwohl man mehr Wert auf deren Bekämpfung legt, nicht der Tatsache.

Allerdings ist Korruption in einigen Bereichen Chinas noch immer gegenwärtig, und der Kampf gegen die Korruption ist oft mühsam. Gründe für die Bestechlichkeit von Beamten gibt es viele. Die Hauptursache ist sicherlich die übertriebene Konzentration der Macht, die nicht wirksam eingeschränkt und kontrolliert werden kann. Dagegen hat die chinesische Regierung folgende Maßnahmen ergriffen:

1. Es wird eine politische Strukturreform eingeleitet, die eine übertriebene Konzentration der Macht verändern sowie die Formalitäten der administrativen Prüfungen und Genehmigungen vereinfachen wird. Es gilt dabei, die Angelegenheiten der Verwaltungen, der Fabriken, Dörfer und Parteiorganisationen publik zu machen. Die Vorgänge, die zu prüfen und zu genehmigen sind, und die vor allem die Interessen des Volkes betreffen, müssen offen, fair und transparent behandelt werden. Man muss einen noch wirksameren Kontrollmechanismus gewährleisten und die Kontrolle der Regierungsbeamten durch die Bürger verstärken.

2. Erziehung und Bestrafung werden parallel durchgeführt. Man muss Wert auf die Erziehung legen und zugleich Fälle der Korruption hochrangiger Beamter in den Bereichen Immobilien, Fahrzeugbau und Wertpapierhandel ermitteln.

3. Die internationale Kooperation bei der Bekämpfung der Korruption wird ausgebaut. Gegenwärtig hat China Austausch- und Kooperationsbeziehungen mit Kontrollbehörden von über 70 Ländern und Gebieten aufgenommen. China hat sich bereit erklärt, die Antikorruptionskonvention der Vereinten Nationen strikt umzusetzen. Das Land wird wirksame Maßnahmen zur Verhinderung der Korruption von anderen Ländern übernehmen und ein staatliches Antikorruptionsamt gründen, um die Arbeit zur Vermeidung von Korruption weiter zu intensivieren.