- Frage 10-1: Vor kurzem hat China entschieden, der Entwicklung der modernen Landwirtschaft beim Aufbau neuer sozialistischer Dörfer den Vorrang zu geben. Warum? Welches sind die grundlegenden Gedanken für die Entwicklung der modernen Landwirtschaft?
- Antwort: China hat der Entwicklung der modernen Landwirtschaft beim Aufbau neuer sozialistischer Dörfer den Vorrang gegeben. Dafür gibt es drei Gründe: Erstens befindet sich die Landwirtschaft in der wichtigen Übergangsphase von der traditionellen zur modernen Produktionsweise. Einerseits haben die beschleunigte Industrialisierung und Urbanisierung in dieser Phase hohe Anforderungen an die Landwirtschaft gestellt, andererseits beschränken die momentanen Ressourcen die landwirtschaftliche Entwicklung. In einer solchen Situation ist die gegenwärtige Produktionsweise den gesellschaftlichen Anforderungen an die Landwirtschaft nicht mehr gewachsen. Nur wenn man die Modernisierung der Produktionsmittel und -weise sowie die Erneuerung der Konzepte des Managements beschleunigt, können die Ressourcen so erweitert werden, dass sie den Anforderungen entsprechen.
- Frage 10-2: Chinas Reform begann in den ländlichen Gebieten. In knapp 30 Jahren gab es drei Reformen in den ländlichen Gebieten. Welche Schwerpunkte werden bei der 2006 begonnenen umfassenden Reform angesteuert?
- Antwort: China ist ein großes Agrarland. In den knapp 30 Jahren wurden in den ländlichen Gebieten drei Reformen durchgeführt. Die erste begann im Jahre 1980. Im Mittelpunkt der Reform des ländlichen Bewirtschaftungssystems stand das System der vertragsgebundenen Verantwortlichkeit auf Basis der Haushalte. Durch diese Reform wurde das grundlegende Wirtschaftssystem in den ländlichen Gebieten etabliert, das Recht der Bauern auf selbstbestimmte Produktion und Bewirtschaftung geschützt und die Grundlage der Marktwirtschaft in den ländlichen Gebieten geschaffen. Die 1985 begonnene Reform bezog sich auf die Verteilungsverhältnisse in den ländlichen Gebieten. Dabei wurde der Schwerpunkt auf die Reform der Steuern und Abgaben gelegt. Durch diese Reform wurde die einheitliche Entwicklung von Stadt und Land umfassend geplant und die Verteilungsverhältnisse zwischen dem Staat und den Bauern festgelegt. Die gegenwärtig laufende dritte Reform betrifft umfassende Umgestaltungen auf dem Lande. Betrachtet man das große Ziel aller drei Reformen, stellt man fest, dass es darin liegt, die materiellen Interessen der ländlichen Bevölkerung zu wahren, die demokratischen Rechte der Bauern zu schützen und die ländlichen Produktivkräfte zu entfalten.
- Frage 10-3: In China sind die ländlichen Gebiete ein wichtiger Faktor, der die Reform und Entwicklung einschränken oder fördern kann. Wie soll das Bildungswesen in den ländlichen Gebieten gefördert werden?
- Antwort: China ist ein Entwicklungsland mit 1,3 Milliarden Einwohnern. Es fällt uns nicht leicht, mit unseren relativ bescheidenen Möglichkeiten das Bildungswesen für eine so riesige Bevölkerung zu entwickeln. In den letzten 30 Jahren ist die chinesische Wirtschaft kontinuierlich und schnell gewachsen. China hat sich zur weltweit viertgrößten Wirtschaftsmacht entwickelt. Kann sich die chinesische Wirtschaft aber weiter nachhaltig entwickeln? Der Schlüssel zur Beantwortung dieser Frage sind die Fachkräfte. Dafür ist natürlich das Bildungswesen von fundamentaler Bedeutung. Die ländlichen Gebiete stellen dabei einen wichtigen Faktor dar, der im Moment die Reform und ihre Entwicklung noch einschränkt. Wir setzen unsere Hoffnungen darauf, dass mit dem weiteren Aufschwung im Bildungswesen sich die ländliche Entwicklung belebt und damit China gedeiht. Entwickelt sich das Bildungswesen in den ländlichen Gebieten, so wird China ein hohes Bildungsniveau haben. Dies ist eine fundamentale Einsicht der chinesischen Regierung.
- Frage 10-4: Seit vielen Jahren werden Grundstücke gesetzwidrig genutzt und die lokalen Regierungen sind noch immer nicht in der Lage, das Problem wirksam zu lösen. Was wird getan, um diesem gesetzwidrigen Tun Einhalt zu gebieten?
- Antwort: Gegenwärtig haben wir es tatsächlich zunehmend mit gesetzwidriger Bodennutzung zu tun. In einigen Orten wurden unter verschiedenen Vorwänden die landwirtschaftliche Bodennutzung eingeschränkt und Ackerfläche willkürlich zweckentfremdet. Es gibt auch Lokalregierungen, die die gesamte Planung der Bodennutzung nach Belieben selbstherrlich ändern und die anderweitige Nutzung von Ackerboden genehmigen. Beim Aufbau neuer sozialistischer Dörfer wurden zahlreiche Häuser abgerissen und auf geräumten Ackerflächen eigenmächtig neue gebaut. Andere für den Ackerbau bestimmte Flächen wurden für den Immobilienmarkt genutzt, beispielsweise für den Bau von Golfplätzen oder Villen.
- Frage 10-5: Die Bauern sind vom Boden abhängig. Welche Maßnahmen wird die chinesische Regierung ergreifen, um nun die Interessen der Bauern, deren Boden eingezogen wird, besser zu schützen?
- Antwort: Was die Entschädigung der Bauern für den Verlust ihres Bodens betrifft, hat die chinesische Regierung bereits im Jahr 2004 eindeutig festgelegt, dass die lokalen Regierungen das Recht auf Existenz und Entwicklung der Bauern zu schützen haben. Das gilt natürlich auch für die Rechte jener Bauern, deren Boden eingezogen wird. Erstens darf Ackerland nicht willkürlich in Anspruch genommen werden. Es muss gesichert sein, dass möglichst wenige Bauern ihre Felder einbüßen. Zweitens müssen die zuständigen Behörden und Einheiten die von Landverlust betroffenen Bauern entschädigen und die Bestimmungen über den Einzug und die Inanspruchnahme von Ackerland streng befolgen. Bauern, deren Ackerböden in Anspruch genommen wird, sind gerecht zu entschädigen, die zu erstattende Summe ist rechtzeitig und vollständig auszuzahlen. In der Vergangenheit wurde mancherorts gegen die Ansprüche der Bauern beim Bodeneinzug verstoßen, wodurch die Bauern in Schwierigkeiten gerieten. Dadurch wurden eigentlich vermeidbare Auseinandersetzungen ausgelöst und manche Bauern mussten deswegen an höhere zuständige Instanzen appellierten. Dies sind Erscheinungen, die gegenwärtig Instabilität in einigen ländlichen Gebieten verursachen.
- Frage 10-6: Ein ausländisches Presseorgan behauptet, in Wirklichkeit seien die 800 Millionen chinesischer Bauern vom sozialen Absicherungssystem ausgeklammert. Wie sieht es tatsächlich aus?
- Antwort: Das Problem der sozialen Absicherung von 800 Millionen chinesischer Bauern wurde in der ausländischen Presse nach und nach hochgespielt. Aus verschiedenen Gründen ist das Niveau der sozialen Absicherung zahlreicher Landbewohner viel niedriger als das der Städter, doch sind die Bauern natürlich nicht vom sozialen Absicherungssystem ausgeklammert. Nach Gründung des Neuen China im Jahr 1949 hat die chinesische Regierung ein System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung und ein System zur Sicherstellung des Existenzminimums in den ländlichen Gebieten eingeführt. Den jüngsten statistischen Angaben zufolge gab es in den ländlichen Gebieten im Jahr 2006 21,48 Millionen arme Menschen und 35,5 Millionen mit niedrigem Einkommen. Die wichtigsten Gründe für die Armut waren Krankheiten, Behinderungen, hohes Alter, Arbeitsunfähigkeit oder fehlende Arbeitsmöglichkeiten, die auf ungünstige Lebensbedingungen zurückzuführen sind. Diese Menschengruppe macht etwa 3,5% der ländlichen Bevölkerung aus. Ihnen zu ermöglichen, sich satt zu essen und warm zu kleiden, ist das grundlegende Ziel des Systems zur Sicherstellung des Existenzminimums auf dem Land.
- Frage 10-7: In China gehören Bauern zu den sozial schwachen Gruppen. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um das Bedürfnis der ländlichen Bevölkerung nach grundlegender medizinischer Fürsorge zu befriedigen?
- Antwort: Fehlende oder mangelhaft ausgestattete medizinische Einrichtungen in den ländlichen Gebieten haben in der Tat das Problem verschärft, dass Landbewohner aufgrund von Krankheiten arm werden oder wieder verarmen. Doch ab 2010 ist eine grundlegende Veränderung dieses Zustands zu erwarten. Beim Aufbau neuer sozialistischer Dörfer hat die chinesische Regierung die Verbesserung der medizinischen und hygienischen Bedingungen auf dem Land, die Entlastung der Bauern von den Kosten für ärztliche Behandlungen und die Erhöhung des Gesundheitsniveaus der Bauern auf die Tagesordnung gesetzt.
- Frage 10-8: Welche Maßnahmen werden ergriffen, um das Problem der Trinkwasser-Sicherheit auf dem Lande zu lösen und die gesundheitliche Bedrohung der Landbewohner durch das normgerechte Trinkwasser grundsätzlich zu beseitigen?
- Antwort: Der Trinkwassersauberkeit auf dem Land hat die chinesische Regierung stets große Aufmerksamkeit geschenkt. Seit Gründung des Neuen China im Jahr 1949 wurden über drei Millionen Wasserversorgungsprojekte in den ländlichen Gebieten realisiert. Dadurch wurde das Problem der Wasserknappheit und der schwierigen Trinkwasserversorgung für 273 Millionen Landbewohner gelöst. Trotzdem gibt es noch immer einige ländliche Gebiete, für die das Problem noch nicht gelöst ist. In den ländlichen Gebieten Chinas herrscht eine dezentrale Wasserversorgung vor. Es gibt nur wenige Wasserleitungen und das dazugehörige Management ist rückständig. Daher müssen wir dort nach wie vor Wassernot oder mangelhafte Trinkwasserqualität konstatieren. Vorläufigen statistischen Angaben zufolge leben heute auf dem Land noch immer ca. 300 Millionen Menschen ohne sauberes Trinkwasser. Tatsächlich liegt die Zahl der jährlich durch schlechte Trinkwasserqualität verursachten Todesfälle höher als die der durch Hochwasser getöteten Menschen. Wenn wir allen Menschen sicheres Trinkwasser und normgerechte hygienische Bedingungen bieten können, ist dies die beste Methode, um Krankheiten zu reduzieren und das Gesundheitsniveau zu heben.
