Frage 10-2: Chinas Reform begann in den ländlichen Gebieten. In knapp 30 Jahren gab es drei Reformen in den ländlichen Gebieten. Welche Schwerpunkte werden bei der 2006 begonnenen umfassenden Reform angesteuert?

Antwort: China ist ein großes Agrarland. In den knapp 30 Jahren wurden in den ländlichen Gebieten drei Reformen durchgeführt. Die erste begann im Jahre 1980. Im Mittelpunkt der Reform des ländlichen Bewirtschaftungssystems stand das System der vertragsgebundenen Verantwortlichkeit auf Basis der Haushalte. Durch diese Reform wurde das grundlegende Wirtschaftssystem in den ländlichen Gebieten etabliert, das Recht der Bauern auf selbstbestimmte Produktion und Bewirtschaftung geschützt und die Grundlage der Marktwirtschaft in den ländlichen Gebieten geschaffen. Die 1985 begonnene Reform bezog sich auf die Verteilungsverhältnisse in den ländlichen Gebieten. Dabei wurde der Schwerpunkt auf die Reform der Steuern und Abgaben gelegt. Durch diese Reform wurde die einheitliche Entwicklung von Stadt und Land umfassend geplant und die Verteilungsverhältnisse zwischen dem Staat und den Bauern festgelegt. Die gegenwärtig laufende dritte Reform betrifft umfassende Umgestaltungen auf dem Lande. Betrachtet man das große Ziel aller drei Reformen, stellt man fest, dass es darin liegt, die materiellen Interessen der ländlichen Bevölkerung zu wahren, die demokratischen Rechte der Bauern zu schützen und die ländlichen Produktivkräfte zu entfalten.

2006 wurde die Agrarsteuer in allen ländlichen Gebieten Chinas abgeschafft, was den Start der neuen umfassenden ländlichen Reform kennzeichnete. Es geht dabei vor allem um eine weitgehende Förderung der Reform hinsichtlich der Gemeindeapparate, der allgemeinen Schulpflicht in den ländlichen Gebieten und des Finanzwesens auf Kreis- und Gemeindeebene.

¬ - Die Reform des Gemeindeapparats ist voranzutreiben. China wird den Schwerpunkt auf die Umwandlung der Regierungsbefugnisse legen, an der Trennung der Befugnisse von Regierung und Betrieb festhalten, die Verwaltungseffizienz erhöhen und ein Verwaltungssystem auf Basisebene installieren, das durch standardisiertes Verhalten, koordinierte Arbeit, Gerechtigkeit und Transparenz sowie Rechtschaffenheit und hohe Effizienz gekennzeichnet wird. Gleichzeitig werden der Apparat der Gemeinderegierung aktiv, besonnen und rational reguliert, die Gemeindeinstitutionen reformiert und zusammengelegt und das überschüssige Personal abgebaut. Der Mitarbeiterstab des Gemeindeapparats darf sich innerhalb der nächsten fünf Jahre nicht vergrößern.

- Bei der Reform der allgemeinen Schulpflicht in den ländlichen Gebieten liegt der Schwerpunkt auf dem Mechanismus zur Sicherstellung der Bildungskosten. Durch die Reform sollen die Kosten für den ländlichen Schulbetrieb gesichert, die Qualität des Unterrichts erhöht, Gerechtigkeit im Bildungswesen gefördert und die Entwicklung der allgemeinen Schulpflicht in den ländlichen Gebieten beschleunigt werden, um allen Kindern aus Bauernfamilien den Schulbesuch zu ermöglichen.

- Unter den drei wichtigen Aufgaben der Reform ist die Reform des Finanzwesens auf Kreis- und Gemeindeebene am schwierigsten. Der Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der finanziellen Gewährleistung auf Basisebene. Die Investitionen in die Landwirtschaft und in ländliche Gebiete steigen ständig. Dazu zählen die erhöhten staatlichen Ausgaben für das Bildungswesen, für das Gesundheitswesen und für Kultur, die hauptsächlich den ländlichen Gebieten zugute kommen. Darüber hinaus wird das System des Zahlungstransfers weitgehend vervollständigt, zweckgebundene Subventionen werden standardisiert. Die Reform des Finanzverwaltungssystems, wonach die Finanzen der Kreise direkt vom Provinzfinanzamt und die Finanzen der Gemeinde vom Kreisfinanzamt verwaltet werden, jedoch der Gemeinde voll zur Verfügung stehen, soll weiter vorangetrieben werden. Die Fähigkeit der Regierung auf Basisebene, ihre Amtspflichten korrekt zu erfüllen und öffentliche Dienstleitungen anzubieten, wird gestärkt.

Die umfassende ländliche Reform voranzutreiben, ist eine wichtige Aufgabe beim Aufbau neuer sozialistischer Dörfer. Die Reform umfasst alle Bereiche der Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Kultur und ist daher eine gesellschaftliche Reform von großer Tragweite. Auf der Grundlage der bisher gemachten positiven Erfahrungen wird die Reform landesweit in den ländlichen Gebieten durchgeführt. Ziel ist es, binnen fünf Jahren die Reformaufgabe im Großen und Ganzen zu erfüllen. Die Erfolge der Steuer- und Abgabenreform in den ländlichen Gebieten sind in diesem Zeitraum zu konsolidieren und das sozialistische Marktwirtschaftssystem zu vervollständigen. Dementsprechend ist ein hoch effizientes Verwaltungssystem mit gut funktionierenden Durchführungsmechanismen in den ländlichen Gebieten zu etablieren, das öffentliche Finanzsystem in Stadt und Land einzuführen, die ländliche Schulpflicht mittels staatlicher Investitionen durchzusetzen, die Belastung der Bauern weiter zu reduzieren und ihr Einkommen weiter zu erhöhen, das Gemeinwohl auf dem Land zu fördern und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den ländlichen Gebieten umfassend voranzutreiben.